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Piratenpartei - News

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 Köln 
Piratenpartei News (NRW)Piratenpartei News (NRW) schrieb den folgenden Beitrag Sat, 22 Sep 2018 21:00:56 +0200

Schulausschuss StädteRegion Aachen (20.09.2018): TOPS sind online


By Michael Der erste städteregionale Schulausschuss nach der Sommerpause tagt am 20.09.2018. Die TOPs sind jetzt online.

Übernommen von: http://bildung.piraten-ac.de/schulausschuss-staedteregion-aachen-20-09-2018-tops-sind-online/
https://www.piratenpartei-aachen.de/allgemein/schulausschuss-staedteregion-aachen-20-09-2018-tops-sind-online/
 Köln 
Piratenpartei News (NRW)Piratenpartei News (NRW) schrieb den folgenden Beitrag Sat, 22 Sep 2018 21:00:45 +0200

Wohnungen werden knapp und knapper, Politik reagiert


By uebergangshymne Die Wohnungsnot in Aachen wird immer größer. Die Stadtverwaltung und die Aachener Politik müssen handeln. Sie verkaufen ab sofort Grundstücke, die der Stadt Aachen gehören, nicht mehr dem, der am meisten bietet. So war es bisher vorgeschrieben. Neu: Sie verkaufen … Weiterlesen →

Übernommen von: https://aachennews.org/2018/09/11/wohnungen-werden-knapp-und-knapper-politik-reagiert/
https://www.piratenpartei-aachen.de/allgemein/wohnungen-werden-knapp-und-knapper-politik-reagiert/
 Köln 
Piratenpartei News (NRW)Piratenpartei News (NRW) schrieb den folgenden Beitrag Sat, 22 Sep 2018 21:00:32 +0200

Bekommt Aachen doch noch eine neue Straßenbahn?


By uebergangshymne Bekommen Aachen und sein Umland demnächst doch noch eine neue Straßenbahn? Es sieht so aus. CDU und Grüne in der StädteRegion haben jedenfalls einen entsprechenden Antrag eingereicht, dem ein Mehrheitsbeschluss sicher ist. Über das neue Tram-Projekt wird am Donnerstag, 27. … Weiterlesen →

Übernommen von: https://aachennews.org/2018/09/15/bekommt-aachen-doch-noch-eine-neue-strassenbahn/
https://www.piratenpartei-aachen.de/allgemein/bekommt-aachen-doch-noch-eine-neue-strassenbahn/
 Köln 
Piratenpartei News (NRW)Piratenpartei News (NRW) schrieb den folgenden Beitrag Sat, 22 Sep 2018 21:00:21 +0200

Kurhaus gehört jetzt zum Eurogress


By uebergangshymne Jetzt ist es entschieden: Das Neue Kurhaus an der Monheimsallee, in dem sich einst das Aachener Spielcasino befand, wird für (vermutlich) 40 Millionen Euro totalsaniert und dann dem Eurogress für Kongresse/Tagungen und Konzerte zur Verfügung gestellt. Ins Obergeschoss sollen Büros … Weiterlesen →

Übernommen von: https://aachennews.org/2018/09/20/kurhaus-gehoert-jetzt-zum-eurogress/
https://www.piratenpartei-aachen.de/allgemein/kurhaus-gehoert-jetzt-zum-eurogress/
Piratenpartei

 Köln 
Piratenpartei - heute journal 24.03.2017 - ZDF

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Bericht über die Piratenpartei
ZDF, Heute Journal vom 24.03.2017
 Köln 
Piratenpartei News (NRW)Piratenpartei News (NRW) schrieb den folgenden Beitrag Sat, 22 Sep 2018 20:06:01 +0200

Von einem, der auszog den Bürgerrechten das Fürchten zu lehren


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Bild/Foto Es war einmal im Jahre 1962, da wurde im beschaulichen Städtchen Mönchengladbach ein Knabe geboren. Er wuchs auf, wie so viele zu jener Zeit und auch für ihn kam die Zeit in welcher er die Schulbank drücken musste. Diese drückte er kräftig und wurde eines schönes Tages im Jahre 1982 dafür mit einem Abitur belohnt.

Der wissbegierige Knabe aber war noch nicht fertig, nein er wollte mehr lernen und so ging er nach Köln und Bonn um dort die Rechtswissenschaften zu studieren. Fleißig war erneut unser Knabe und schloss im Jahre 1997 seine Promotion ab mit der geschriebenen Arbeit „Die Rechtsstellung des Asylbewerbers im Völkerrecht“.

Bild/FotoDer Knabe bildete sich weiter fort und schrieb mehrere Publikationen zum Thema Ausländerrecht und Recht der inneren Sicherheit. Selbst lehren wollte er und begann im Jahre 2006 im Europäischen Zentrum für Staatswissenschaft und Staatspraxis mit dem Studiengang Europawissenschaften Seminare zum europäischen Einwanderungs- und Asylrecht zu geben. Ja, da das Schreiben ihm so viel Freude bereitete war er selbst Redakteur der Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik.

Das alles aber lastete unseren Knaben noch nicht vollständig aus und so begann er auch noch eine Karriere auf der politischen Bühne. Bereits im Jahre 1991 betrat er einen Schauplatz mit dem wohlklingenden Namen „Bundesinnenministerium“. Zu Beginn nur als einfacher Mitarbeiter und schließlich als Referatsleiter für Ausländerrecht. Man sollte annehmen das sich der inzwischen gebildete Knabe mit diesem Thema auskennen sollte. Immerhin hat er viel dazu geschrieben.

Bild/FotoDort hatte er eines Tages die Aufgabe eine Frage in einem Rechtsgutachten zu klären. Dürfe Murat Kurnaz, welcher bereits mehr als 6 Monate im Lager Guantánamo lebte, in das schöne Deutschland zurück kehren oder nicht. Unser Knabe war sich sicher, da der Herr sich seit 6 Monaten im Ausland befand und sich nicht gemeldet habe, sei sein Recht auf Aufenthalt in Deutschland verwirkt. Viele waren verwirrt ob dieser Einstellung und kritisierten ihn scharf und so begann bereits im Jahre 2007 die Verwirrung um den Maaßlosen Hans-Georg zu keimen (taz Bericht).

Nachdem der Knabe so für etwas Verwirrung gesorgt hatte, kam er im Jahre 2008 neuen Aufgaben nach. Er schwang im Bundesministerium des Inneren als Ministerialdirigent den Taktstock im Stabe der Terrorismusbekämpfung in der Abteilung der Öffentlichen Sicherheit. In dieser Aufgabe und bewaffnet mit dem neuen Taktstock, betrat unser Knabe auch den ersten Bundestags-NSU-Untersuchungsausschuss. Das es in diesen Ausschüssen zu so manchen Pannen und Verwirrungen gekommen war, muss wohl hier nicht näher ausgeführt werden.

Bild/FotoIm Jahre 2012 schließlich war es soweit. Unser in Verwirrung geübter Knabe schickte sich an ein neues Amt zu übernehmen. Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz wollte er nun sein und er wolle das verlorene Vertrauen der Öffentlichkeit zum Verfassungsschutz wiederherstellen. Bereits damals wurden viele kritische Stimmen laut, welche sich nicht so ganz sicher waren ob unser Knabe für diesen Posten geeignet wäre (Spiegel, Zeit, Handelsblatt). Er würde es sicherlich allen zeigen.

Um weiterhin seinen Ruf zu pflegen, traf unser Knabe in den folgenden Jahren so einige, teilweise merkwürdige Entscheidungen. Beispielsweise gab es da die NSA-Affäre, in welcher unser Knabe nur allzu gerne Informationen an ausländische Geheimdienste weiter gab (http://www.tagesschau.de/inland/verfassungsschutz-100.html" target="_blank">Tagesschau). Immerhin bekam er im Austausch dafür wohl ein paar Wesen mit großen Ohren die für ihn nun lauschten. Sie hörten unter anderem auf den Namen XKeyscore. Im Jahre 2015 griff er gar die Pressefreiheit an und stellte Strafanzeige gegen Netzpolitik.org. Natürlich darf auch das Jahr 2016 nicht ohne Aufsehen bleiben und so spekulierte unser Knabe vor dem NSA-Untersuchungsausschuss darüber, das Snowden ein Agent des russischen Geheimdienstes sein könnte. Der Tradition folgend war auch das folgende Jahr 2017 nicht ohne Fehl. Hier machte unser Knabe falsche Aussagen im Fall Amri bezüglich eines V-Mannes.

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Tja und nun sind wir auch schon in der Gegenwart angelangt und natürlich gab es auch in diesem Jahr weitere Verwirrungen um den Maaßlosen Hans-Georg. Langsam wurde klar, das man ihn wohl in seinem derzeitigen Posten nicht mehr halten könne. Immerhin soll er wohl die AfD beraten haben, wie sie der Beobachtung seiner eigenen Behörde entkäme. Zudem gab er weiterhin Informationen vor ihrer Veröffentlichung in privaten Gesprächen weiter (Tagesschau), beispielsweise erneut an die AfD. Und dann war da ja auch noch Chemnitz.

In der Wirtschaft wäre ein solcher Mitarbeiter natürlich entlassen worden. Vielleicht wäre er gar verklagt worden, doch da wir uns hier ja in einem Märchen befinden, geht die Geschichte etwas anders zu Ende. Unser Knabe bekam nämlich sogar eine Beförderung mit einer stattlichen Gehaltserhöhung (2 Besoldungsstufen). Tja, unser Knabe hat wohl wirklich alles richtig gemacht, denn nun sitzt er in der Chefetage. Dort wird er ganz sicherlich auch in Zukunft für einige Verwirrung sorgen, denn das kann er nun mal sehr gut und es hat ihm ja auch noch nie geschadet, nein eher im Gegenteil genutzt.

Daher endet dieses Märchen wohl mit den typischen Worten; “Und wenn sie nicht gestorben sind, regieren sie noch heute”. Denn bei einem kann sich die Bundesregierung sehr sicher sein. Der Wähler ist ein vergessliches Wesen und bis zur nächsten Wahl wird er erneut vergessen haben. Erneut wird er sein Kreuzchen in alter Tradition an die gleiche Stelle machen und erneut kann das Märchen weiter gehen.

Eine Moral? Na ich weiß ja nicht. Ich möchte in keinem Fall dazu raten es dem Knaben in unserer Geschichte gleich zu tun, denn dieses Märchen funktioniert nur in der Politik. Ein jeder andere würde sich wohl eher im Burggraben wieder finden.

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https://flattr.com/submit/auto?user_id=Flaschenpost&popout=1&url=https%3A%2F%2Fflaschenpost.piratenpartei.de%2F2018%2F09%2F22%2Fvon-einem-der-auszog-den-buergerrechten-das-fuerchten-zu-lehren%2F&language=de_DE&category=text&title=Von+einem%2C+der+auszog+den+B%C3%BCrgerrechten+das+F%C3%BCrchten+zu+lehren&description=Es+war+einmal+im+Jahre+1962%2C+da+wurde+im+beschaulichen+St%26auml%3Bdtchen+M%26ouml%3Bnchengladbach+ein+Knabe+geboren.+Er+wuchs+auf%2C+wie+so+viele+zu+jener+Zeit+und+auch+f%26uuml%3Br+ihn+kam+die...&tags=blog
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Der #Eggnado von #Chemnitz.


#Piraten #Piratenpartei

Beitrag von Toni Rotter.

Leider nicht auf #Diaspora aber im #Fediverse mit einem #Mastodon Account vertreten. https://social.tchncs.de/@ToRo
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In Vollbildansicht anschauen


#Parteitag der #Piratenpartei Deutschland in #Düsseldorf im November, offizielle Einladung folgt.

Wer kommt?

#Politik #Piraten
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Ich komme.
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podmin@joindiaspora.compodmin@joindiaspora.com schrieb den folgenden Beitrag Mon, 17 Sep 2018 14:33:09 +0200
We did a lot of database work! If you encounter problems while the login process; Please reset your password via the reset function!

Sorry for any inconvenience!

#diaspora #joindiaspora
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Wir hoffen, das Wochenende hat Euch den einen oder anderen süssen Moment gegönnt und wünschen Euch für die kommende Woche noch mehr davon.
Eure #Piraten.

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Wochenvorschau auf die Bundestermine im #Piraten-#Mumble für die Kalenderwoche 38/2018 (17.09. - 23.09.2018). Siehe auch: wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Kalend…

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Wochenvorschau auf die Bundestermine im #Piraten-#Mumble für die Kalenderwoche 38/2018 (17.09. - 23.09.2018). Siehe auch: wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Kalend…

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#Piraten-Leseempfehlung zur Sonntagslektüre - Teil 11
Seit Jahrhunderten ist der #Kreuzchor ein Knabenchor. Das wollen die @PiratenDD nun ändern: "Piraten fordern Mädchen für den Kreuzchor!"
Ein Artikel von @dnn_online.
http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Piraten-fordern-Maedchen-fuer-den-Kreuzchor
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#Piraten-Leseempfehlung zur Sonntagslektüre - Teil 10
Unser #Piraten-Beauftragter zum Thema #BGE, Dr. Michael Berndt hat an der Utopie-Konferenz der Leuphana Universität in Lüneburg teilgenommen und hierzu einen kurzen Beitrag geschrieben.
Utopie-Konferenz der Leuphana Universität Lüneburg
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#Piraten-Leseempfehlung zur Sonntagslektüre - Teil 9
Und noch einmal die @PP_Flaschenpost über die #Gamescom2018:
"Die Flaschenpost auf der Gamescom 2018 – Teil 5"
flaschenpost.piratenpartei.de/2018/09/13/die…

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#Piraten-Leseempfehlung zur Sonntagslektüre - Teil 8
Die Berichte der @PP_Flaschenpost über die #Gamescom2018 gehen weiter:
"Die Flaschenpost auf der Gamescom 2018 – Teil 4"
flaschenpost.piratenpartei.de/2018/09/10/die…

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#Piraten-Leseempfehlung zur Sonntagslektüre - Teil 7
Ein Gastbeitrag von @m_freche, Themenbeauftragter für #Inklusion für die @PiratenBW: "Inklusion: ein bloßes Lippenbekenntnis der Landesregierung!"
piratenpartei-bw.de/2018/09/11/ink…

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#Piraten-Leseempfehlung zur Sonntagslektüre - Teil 6
Die @PiratenBW berichten über die Demonstrationen zu #SaveYourInternet in ganz Europa. piratenpartei-bw.de/2018/09/11/dem…
#Uploadfilter #Art13 #EU

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#Piraten-Leseempfehlung zur Sonntagslektüre - Teil 5
Noch ein Post der @PiratenHessen, diesmal zum gestrigen #SoftwareFreedomDay: "Warum freie Software wichtig ist…"
piratenpartei-hessen.de/blog/2018/09/1…

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#Piraten-Leseempfehlung zur Sonntagslektüre - Teil 4
Ein Artikel der @PiratenHessen über den #Hessentrojaner, #BigData und eine Aktion der @Piraten_OF:
"Theater gegen #Überwachung"
"piratenpartei-hessen.de/blog/2018/09/1…

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