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Runder Tisch Fracking

Piraten im Landtag SH
 
Runder Tisch Fracking

Die Piratenfraktion um Dr. Patrick Breyer hatte am 8. September zum “Runden Tisch Fracking” geladen.

Die Diskussionen der vergangenen Monate haben gezeigt, dass die Themen Fracking und Erdölförderung auch weiterhin aktuell sind. Inzwischen geht es nicht nur darum, zukünftige Schäden zu verhindern, sondern zugleich auch einen Umgang mit bereits existierenden Altlasten wie z.B. Bohrschlamm zu finden.

Mit dabei waren Mitglieder von Bürgerinitiativen und Verbänden wie Susanne Höhnl von der Initiative “Hände weg von Schwedeneck” und Dr. Reinhard Knof von der “Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager e.V.

Ganz oben auf der Tagesordnung stand die Frage, ob und wie eine Volksinitiative für ein Landesgesetz zur Verhinderung von Fracking und für transparentere Genehmigungsverfahren gegründet werden könnte. Zudem wurden die geplanten Bohrungen im Wattenmeer, sowie Möglichkeiten zu Änderung des Nationalparkgesetzes, um zukünftige Probebohrungen verhindern zu können, diskutiert. Der dritte Punkt auf der Tagesordnung stellte das Thema Bohrschlammgruben in den Fokus.

Video zum Runden Tisch Fracking

http://www.piratenfraktion-sh.de/wp-content/uploads/2016/10/rtfracking.m4v

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Angeln ist überall – Ölsuche im Norden stoppen!

Piraten im Landtag SH
 
Angeln ist überall – Ölsuche im Norden stoppen!

Das Energiewendeministerium hat heute die der Firma Central Anglia (CA) erteilte Erlaubnis zur Ölsuche in Angeln widerrufen und weitere Anträge für die Felder “Eckernförde”, “Waabs” und “Leezen” ausgesetzt. Dazu der Abgeordnete der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer:

“Dieser überfällige Schritt ist ein großer Erfolg für den zivilgesellschaftlichen und politischen Widerstand gegen riskante Bohrpläne im Land. Doch Umweltminister Robert Habeck handelt nur halbherzig:

Warum werden nicht auch die weiteren Anträge der CA für die Felder Leezen, Waabs und Eckernförde abgelehnt?

Warum werden die neuen Bohrpläne der DEA im Wattenmeer nicht gestoppt, sondern verschleppt?

Und warum blockieren SPD, Grüne und SSW eine Offenlegung der Antragsunterlagen und ein Fracking-Verbot für Schleswig-Holstein?

Bei der Erdölförderung in Schleswig-Holstein hat es schon 100 gemeldete Unfälle gegeben; die Altlasten sind bis heute ungeklärt. Wenn der grüne Umweltminister Habeck trotzdem von ‘vergleichsweise umweltverträglichen Formen der Erdölförderung’ spricht und die grüne Finanzministerin Heinold weiter mitverdienen will, ist das unverantwortlich für Umwelt und Wasser.”

Hintergrund: Der DEA ist die Ölförderung im Wattenmeer und in Schwedeneck bereits genehmigt worden. Weitere Lizenzanträge liegen vor. Die PIRATEN enthüllten erst vor wenigen Wochen, dass über das gesamte Land ehemalige Bohrschlammgruben verstreut sind. Auch nach Jahren kann eine Gefahr für unser Wasser nicht ausgeschlossen werden.

Laufende Lizenzanträge

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Investoren sehen keine Zukunft für Ölförderung in Schleswig-Holstein

Piraten im Landtag SH
 
Investoren sehen keine Zukunft für Ölförderung in Schleswig-Holstein

Das Energiewendeministerium hat heute die notwendigen Schritte eingeleitet, um der Central Anglia (CA) die bergrechtliche Erlaubnis für das Feld Sterup zu entziehen.
Der Investor der CA hat offenbar das Interesse an einer Ölsuche in der Region verloren. Dazu der Abgeordnete der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer:

“Nachdem das Bergamt dem Unternehmen vor kurzem noch an Politik und Öffentlichkeit vorbei einen Betriebsplan genehmigt hatte, hat nun der politische und gesellschaftliche Widerstand Erfolg: Wir PIRATEN begrüßen, dass sich der Investor endlich aus dem Projekt ‘Sterup’ zurückgezogen hat und kein neuer Investor gefunden werden konnte.

Es zeigt deutlich, dass auch die Geldgeber langsam einsehen, dass die Ölförderung in Schleswig-Holstein wirtschaftlich und gesellschaftlich nicht zu verantworten ist. Mein Dank gilt dem unermündlichen ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinitiativen gegen Fracking und Ölförderung.

Jetzt sollten auch die weiteren Anträge der CA für die Felder Leezen und Eckernförde zügig abgelehnt werden. Und die DEAals letzter verbleibender Player ist aufgerufen, ihre Pläne für neue Ölbohrungen im Wattenmeer und in Schwedeneck endlich aufzugeben!

Wir PIRATEN werden uns weiterhin gemeinsam mit der Zivilgesellschaft und den Bürgerinitiativen für ein Anti-Fracking-Landesgesetz einsetzen.”

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