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Piratenpartei - News

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Die Piratenfraktion sagt Danke und bis bald!

Piraten im Landtag SH
 
Die Piratenfraktion sagt Danke und bis bald!

Es waren fünf anstrengende und intensive Jahre – nicht nur für uns. Wir Piraten haben wichtige neue Themen auf die Agenda gesetzt und einiges auch verändert, kurz: Der Norden ist ein Stück „piratiger“ geworden. Unsere parlamentarische Arbeit geht nun vorerst zu Ende. Schon Shakespeare schrieb aber: „Beklage nicht, was nicht zu ändern ist, aber ändere,was zu beklagen ist.“ In diesem Sinne sagen wir DANKE für die vergangene Zusammenarbeit und freuen uns darauf, weiter mit Ihnen außerparlamentarisch in Verbindung zu bleiben!

Video: Die Piratenfraktion Schleswig-Holstein sagt auf Wiedersehen!

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Die Piratenfraktion sagt Danke und bis bald!

Piraten im Landtag SH
 
Die Piratenfraktion sagt Danke und bis bald!

Es waren fünf anstrengende und intensive Jahre – nicht nur für uns. Wir Piraten haben wichtige neue Themen auf die Agenda gesetzt und einiges auch verändert, kurz: Der Norden ist ein Stück „piratiger“ geworden. Unsere parlamentarische Arbeit geht nun vorerst zu Ende. Schon Shakespeare schrieb aber: „Beklage nicht, was nicht zu ändern ist, aber ändere,was zu beklagen ist.“ In diesem Sinne sagen wir DANKE für die vergangene Zusammenarbeit und freuen uns darauf, weiter mit Ihnen außerparlamentarisch in Verbindung zu bleiben!

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Sonderbericht zum November-Plenum

Piraten im Landtag SH
 
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Torge Schmidt: “PIRATEN fordern Notbremse für De-Mail in Schleswig-Holstein”

Piraten im Landtag SH
 
Torge Schmidt: “PIRATEN fordern Notbremse für De-Mail in Schleswig-Holstein”

Mit der Einführung der sogenannten De-Mail sollte,  parallel zum herkömmlichen Briefverkehr, der elektronische Postverkehr mit Behörden sicher und verbindlich gestaltet werden. Doch das 2006 entwickelte  System ist weder sicher noch wird es in der Praxis bisher in relevantem Umfang eingesetzt, weil jede versandte De-Mail Porto kostet. Der Landtagsabgeordnete Torge Schmidt (PIRATEN) wollte deshalb von der Landesregierung wissen, wie viel Geld in das System De-Mail in Schleswig-Holstein bisher investiert wurde und zukünftig noch wird. „Die Antwort der Landesregierung ist ernüchternd, denn es werden weiterhin Gelder für ein System ausgegeben, das bereits seit mehreren Jahren tot ist, in diesem Jahr rund 340.000 Euro“, so Schmidt.

So hat die Landesregierung beispielsweise eine Arbeitsgemeinschaft für die Einrichtung von De-Mail eingesetzt und im Haushalt Gelder für elektronisches Porto eingeplant, obwohl völlig unklar ist, ob und wann De-Mail jemals realisiert wird. „Es gibt seit vielen Jahren viel einfachere und sichere Verfahren zur verschlüsselten Übertragung von E-Mails. De-Mail ist  noch nicht einmal  vom Sender zum Empfänger  durchgängig verschlüsselt und bietet damit Angriffspunkte um vertrauliche Nachrichten abzufangen“, so Schmidt weiter.  

Die Landesregierung hat, nach der Ansicht des Abgeordneten, aber bereits so viel in De-Mail investiert, dass es kein Zurück mehr geben wird. So erklärte die Staatskanzlei, dass sich der Aufbau von De-Mail als sehr viel umfangreicher und komplexer herausgestellt habe als angenommen. Dadurch rentiert sich – wenn überhaupt –  der bereits betriebene Aufwand nur noch durch eine intensive Nutzung.

„Ein totes Pferd wird weiter geritten, weil der Reiter nicht glaubt, dass sein Pferd tot ist. Das ist eine absurde und vor allem teure Schlussfolgerung. Schleswig-Holstein sollte  De-Mail schnellstens begraben und kostenfreie, unkomplizierte und bereits heute weit gebräuchliche Verschlüsselungstechniken wie PGP oder S/MIME für die Behördenkommunikation einführen“, so Schmidt abschließend.PGP,MIME

Foto: Tim Reckmann / Pixelio.de

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Sven Krumbeck: “G8/G9-Debatte ist nur zeitaufreibend”

Piraten im Landtag SH
 
Sven Krumbeck: “G8/G9-Debatte ist nur zeitaufreibend”

Zur heutigen Forderung (3.11.16) des Präsidenten der Europa-Universität Flensburg, Prof. Werner Reinhart, zum G9-Abitur an Gymnasien zurückzukehren, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck:

“Es ist ja nicht so, dass das Abitur in neun Jahren nicht mehr möglich ist. An den Gemeinschaftsschulen mit Oberstufen gibt es nach wie vor die Option, G9 wahrzunehmen. Zwar herrscht hier noch ein starkes regionales Ungleichgewicht, so dass die G9-Gemeinschaftsschul-Variante nicht überall flächendeckend angeboten werden kann.

Dennoch sollte man sich jetzt lieber auf die Stärkung der bestehenden Gemeinschaftsschulen konzentrieren und die Unterrichtssituation an allen weiterführenden Schulen ausbauen und verbessern. Es wäre weitaus sinnvoller, als eine fruchtlose und zeitaufreibende Debatte über die Frage zu führen, was jetzt besser ist: G8 oder G9.

Ich möchte dahingehend an den Bildungsdialog erinnern, in dem sich die Koalition sowie Eltern- und Schülervertreter gegen ständige Forderungen nach Strukturreformen an Schulen ausgesprochen haben. Denn das bringt niemanden weiter, am wenigsten die Schülerinnen und Schüler.”

Ansprechpartner:
Sven Krumbeck – MdL, Telefon: 0431-988-1639
Florence Ledermann – Assistentin der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Telefon: 0431-988-1635

Foto: Joerg Trampert /pixelio-de

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Runder Tisch Fracking

Piraten im Landtag SH
 
Runder Tisch Fracking

Die Piratenfraktion um Dr. Patrick Breyer hatte am 8. September zum “Runden Tisch Fracking” geladen.

Die Diskussionen der vergangenen Monate haben gezeigt, dass die Themen Fracking und Erdölförderung auch weiterhin aktuell sind. Inzwischen geht es nicht nur darum, zukünftige Schäden zu verhindern, sondern zugleich auch einen Umgang mit bereits existierenden Altlasten wie z.B. Bohrschlamm zu finden.

Mit dabei waren Mitglieder von Bürgerinitiativen und Verbänden wie Susanne Höhnl von der Initiative “Hände weg von Schwedeneck” und Dr. Reinhard Knof von der “Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager e.V.

Ganz oben auf der Tagesordnung stand die Frage, ob und wie eine Volksinitiative für ein Landesgesetz zur Verhinderung von Fracking und für transparentere Genehmigungsverfahren gegründet werden könnte. Zudem wurden die geplanten Bohrungen im Wattenmeer, sowie Möglichkeiten zu Änderung des Nationalparkgesetzes, um zukünftige Probebohrungen verhindern zu können, diskutiert. Der dritte Punkt auf der Tagesordnung stellte das Thema Bohrschlammgruben in den Fokus.

Video zum Runden Tisch Fracking

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PIRATENfraktion on TOUR – Auftakt in Kiel

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PIRATENfraktion on TOUR – Auftakt in Kiel

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Startschuss für unsere Kommunikationsoffensive “Piratenfraktion ON TOUR” war am 19.8 in Kiel. Dabei haben wir Landtagspiraten unsere Vision zur Gestaltung der digitalen Zukunft des Nordens vorgestellt: Den Digitalen Kompass. Er berücksichtigt das Feedback von zahlreichen Bürgern und umfasst 28 konkrete Projekte auf Landesebene, darunter eine anonyme Plattform für Whistleblower, ein Beteiligungsportal für Gesetzesvorhaben und ein Recht auf verschlüsselte Kommunikation.

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Piratenfraktion ON TOUR

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Runder Tisch zum Thema Tierschutzbeauftragter

Piraten im Landtag SH
 
Runder Tisch zum Thema Tierschutzbeauftragter

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Am 8. Juli 2016 fand auf Initiative von Angelika Beer, Piratenabgeordnete im Kieler Landtag, im Hofcafé von “Thomsen’s Farm” ein Runder Tisch statt. Teilnehmer aus allen Bereichen des aktiven Tierschutzes diskutierten lebhaft die Frage, ob Schleswig-Holstein, wie vier andere Bundesländer, einen eigenen Landestierschutzbeauftragten braucht. Unsere Reportage fasst die Kernpunkte des Gesprächs zusammen.
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