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Piratenpartei - News

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Spitzenkandidatin Anja Hirschel im Gespräch

Piratenpartei RLP
 
Spitzenkandidatin Anja Hirschel im Gespräch

Auftakt zur Bundestagswahl 2017
Am kommenden Sonntag, dem 28. Mai, gibt es um 11 Uhr eine Peira-Matinée mit Anja Hirschel. Sie ist Spitzenkandidatin der PIRATEN zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidatin für den Ulm/Alb-Donau Kreis. Gemeinsam mit Sebastian Alscher und René Pickhardt bildet sie das beim letzten Bundesparteitag gewählte Spitzentrio für den Bundestagswahlkampf.

Anja Hirschel: PIRATEN werden mit Kompetenz zu Datenschutz und Sicherheit im Netz in Verbindung gebracht. Bedeutet der Ausgang der letzten Wahlen, dass diese Themen für die Bürger weniger wichtig sind? Ein klares Nein, Unsere Themen sind aktueller denn je. Netzpolitik ist allgegenwärtig und auch das BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) wird nicht mehr als Zukunftsmusik abgetan. Bürgerbeteiligung wird immer mehr gefordert. Und doch: Warum werden wir PIRATEN so wenig wahrgenommen? Viele Menschen sind in der Piratenpartei mit Leidenschaft und Enthusiasmus aktiv, an Motivation und Überzeugung mangelt es uns also wahrlich nicht. Wir brauchen neue Wege, unsere unbestritten vorhandene Kompetenz in den gesellschaftlichen Dialog einzubringen.

Und weiter:

Was bewegt uns dazu, PIRATEN zu sein? Was wollen wir wirklich? Oder anders ausgedrückt: Warum tun wir uns dies alles überhaupt an? Dieser Prozess der Selbstreflexion ist anstrengend, vielleicht sogar schmerzhaft. Doch wir stellen uns der Herausforderung. Einem Prozess, den wir durchlaufen müssen. Er ist notwendig, um stabil und schlagkräftig zu werden. Von außen wenig beachtet, haben wir Kandidaten zur Bundestagswahl bereits etwas getan, was bis vor kurzem nicht so wahrscheinlich erschien: Wir haben ein Team aus Experten zusammengestellt, das nicht nur fachlich, sondern auch menschlich motiviert zusammen arbeitet. Wir sind nicht nur die mit den richtigen Fragen. Wir haben auch eine Mannschaft mit einem klaren Kurs.
Ich freue mich, in den Bundestagswahlkampf all unsere Ideen einzubringen und auf lebhafte Diskussionen!

Wir freuen uns auf die Matinée mit Dir, Anja, und laden euch alle herzlich dazu ein!

Wann? 28. Mai, 11:00 – 13:00 Uhr

Wo? Cum Laude das Restaurant
Humboldt-Universität zu Berlin
Platz der Märzrevolution
10117 Berlin
 Aktionen  Aktuelles  Allgemein  Bundestagswahl 2017  Anja Hirschel  Bundestagswahl  Peira  Piratenpartei
Piratenpartei unterstützt den Global Marijuana March 2017

Piratenpartei RLP
 
Piratenpartei unterstützt den Global Marijuana March 2017

Cannabis erzeugt Wirtschaftswunder?

Nein, dies kann man für Deutschland nicht behaupten. Hier werden Menschen, die mit Cannabis handeln oder es anbauen, bestraft und kosten den Staat durch Gerichtsverhandlungen und Haftstrafen hohe Millionensummen.

Die obige Schlageile stammt aus den USA – dort wurde in einigen Staaten Cannabis legalisiert und laut einer Studie des Marktforschers Arcview Market Research legte die Branche im Jahr 2014 ein Wachstum von 74 Prozent hin. Bis 2019 soll der US-Markt für legales Cannabis von derzeit 2,7 auf mehr als elf Milliarden Dollar wachsen. Es ist der, ja wirklich, am schnellsten wachsende Wirtschaftszweig der USA.

Dies ist nur eine positive  Nebenwirkung der Legalisierung von Cannabis. Es gibt wichtigere Gründe für eine Entkriminalisierung. Die Hilfe für Schmerzpatienten zum Beispiel und weitere therapeutische Einsatzmöglichkeiten im medizinischen Bereich.
Die Entkriminalisierung des Beschaffungsmarktes wird  Menschen davor retten, in eine kriminelle Laufbahn abzurutschen. Polizei und Justiz werden von einer wenig sinnvollen Aufgabe entbunden.

Die Piratenpartei kämpft für die Legalisierung von Cannabis in Deutschland. So heisst es im Grundsatzprogramm:
Die deutsche Drogenpolitik setzt fast ausschließlich auf das Mittel der Prohibition und verfolgt damit das unrealistische  Ziel einer drogenfreien Gesellschaft. Aus einschlägigen Studien als  wenig sucht- und gesundheitsgefährdend bekannte Stoffe bleiben verboten,  während zugleich gefährlichere Substanzen wie Alkohol und Tabak in der  Gesellschaft akzeptiert werden, ebenso Pharmaprodukte mit hohem  Suchtpotential. Es wird an Gesetzen festgehalten, die wenig  wirkungsvollen Jugendschutz beinhalten, die tatsächliche Gefährlichkeit  nicht berücksichtigen, Polizei und Gerichte überlasten, sowie die Bürger Jahr für Jahr Milliarden an wirkungslos eingesetzten Steuergeldern  kosten.
Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und will ein Ende der gescheiterten Prohibition.“

Deshalb unterstützt die Piratenpartei Rheinland-Pfalz den Global Marijuana March 2017, der seit 1999 weltweit in vielen Städten am ersten Samstag im Mai stattfindet.

Wir hoffen, dass sich viele Menschen an dieser Demonstration beteiligen, die unter dem bundesweiten Motto „Legalisierung macht Sinn!“ stattfindet.
In Mainz beginnt die Kundgebung am 6. Mai um 14 Uhr am Hauptbahnhof und endet um 18 Uhr am Leichhof.
Weitere Informationen unter:
https://hanfverband.de/nachrichten/termine/mainz-global-marijuana-march-2017
und
https://www.facebook.com/events/1582286905413912/
 Aktionen  Allgemein
Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution.

Piratenpartei RLP
 
Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution.

Am kommenden Donnerstag, den 01.12.2016 findet im Rahmen des Stammtisches des Kreisverbandes Südwestpfalz der Piratenpartei eine Veranstaltung zum Thema „Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution“ statt.

Referent ist Dr. Gernot Reipen, Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen der Piratenpartei Deutschland.
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein  zukunftsweisender Lösungsansatz und gibt Antworten auf die gesellschaftlichen und politischen Veränderungen in der Zukunft. Für die PIRATEN ist es deshalb wichtig, dass die Diskussionen über ein BGE offen und breit in der Gesellschaft geführt werden.

Die Veranstaltung findet in der Winterbachstraße 1 in 66917 Biedershausen statt, Beginn 20:00 Uhr. Der Eintritt ist frei, eine Voranmeldung nicht erforderlich.
 Sozial  Rente  Kinderarmut  Grundeinkommen  Altersarmut  Sozialpolitik  Allgemein  Aktionen  Alterssicherung
Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution.

Piratenpartei RLP
 
Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution.

Am kommenden Donnerstag, den 01.12.2016 findet im Rahmen des Stammtisches des Kreisverbandes Südwestpfalz der Piratenpartei eine Veranstaltung zum Thema „Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution“ statt.

Referent ist Dr. Gernot Reipen, Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen der Piratenpartei Deutschland.
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein  zukunftsweisender Lösungsansatz und gibt Antworten auf die gesellschaftlichen und politischen Veränderungen in der Zukunft. Für die PIRATEN ist es deshalb wichtig, dass die Diskussionen über ein BGE offen und breit in der Gesellschaft geführt werden.

Die Veranstaltung findet in der Winterbachstraße 1 in 66917 Biedershausen statt, Beginn 20:00 Uhr. Der Eintritt ist frei, eine Voranmeldung nicht erforderlich.
 Aktionen  Allgemein  Sozialpolitik  Altersarmut  Alterssicherung  Grundeinkommen  Kinderarmut  Rente  Sozial
Mainz im Lichtermeer 2016

Piratenpartei RLP
 
Mainz im Lichtermeer 2016

Zum zweiten Mal veranstaltet Fallschirm Mensch e.V. zusammen mit vielen Organisationen und Einrichtungen „Mainz im Lichtermeer“ ein Gedenkmarsch mit Kundgebung in Gedenken an all die Menschen, die ihr auf der Flucht ihr Leben lassen mussten.

Zeigt eure Solidarität mit den zur Flucht Gezwungenen, zeigt eure Trauer und euren Respekt gegenüber den gesichtslosen Toten, die auf der Suche nach einem Leben in Frieden und Würde, jenes verloren haben.

Aleppo wurde zum Sinnbild der Ohnmacht des Einzelnen gegenüber all der Kriege und der Schmerzen in der Welt. Selbst die Weltgemeinschaft schafft es nicht über Machtpolitik hinwegzusehen und das Töten zu beenden. Doch wer die Hoffnung aufgibt, etwas bewegen zu können, gibt auch die Menschlichkeit auf.

Die Piratenpartei aus Rheinland-Pfalz  unterstützt diese Aktion und ruft dazu auf, gemeinsam ein Zeichen gegen die Gleichgültigkeit, gegen das Vergessen, gegen das Verdrängen zu setzen.

Termin:19:00 Uhr
Mittwoch, 30. November 2016
Gutenbergplatz Mainz

Text und Daten aus: Fallschirm Mensch e.V.
 Mainz  Mahnwache  Lichtermeer  Flüchtlinge  Ertrinken  Aleppo  Aktion  Überparteiliches  Allgemein  Aktionen  Asylpolitik
Mainz im Lichtermeer 2016

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Mainz im Lichtermeer 2016

Zum zweiten Mal veranstaltet Fallschirm Mensch e.V. zusammen mit vielen Organisationen und Einrichtungen „Mainz im Lichtermeer“ ein Gedenkmarsch mit Kundgebung in Gedenken an all die Menschen, die ihr auf der Flucht ihr Leben lassen mussten.

Zeigt eure Solidarität mit den zur Flucht Gezwungenen, zeigt eure Trauer und euren Respekt gegenüber den gesichtslosen Toten, die auf der Suche nach einem Leben in Frieden und Würde, jenes verloren haben.

Aleppo wurde zum Sinnbild der Ohnmacht des Einzelnen gegenüber all der Kriege und der Schmerzen in der Welt. Selbst die Weltgemeinschaft schafft es nicht über Machtpolitik hinwegzusehen und das Töten zu beenden. Doch wer die Hoffnung aufgibt, etwas bewegen zu können, gibt auch die Menschlichkeit auf.

Die Piratenpartei aus Rheinland-Pfalz  unterstützt diese Aktion und ruft dazu auf, gemeinsam ein Zeichen gegen die Gleichgültigkeit, gegen das Vergessen, gegen das Verdrängen zu setzen.

Termin:19:00 Uhr
Mittwoch, 30. November 2016
Gutenbergplatz Mainz

Text und Daten aus: Fallschirm Mensch e.V.
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Anti-Terror-Paket: Verdeckte Bundespolizisten und das Verbot anonymer Prepaidkarten – PIRATEN legen Beschwerde ein und verteilen anonyme Prepaid-Karten

Piratenpartei Deutschland
 
Anti-Terror-Paket: Verdeckte Bundespolizisten und das Verbot anonymer Prepaidkarten –  PIRATEN legen Beschwerde ein und verteilen anonyme Prepaid-Karten

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+++ Anti-Terror-Paket: Verdeckte Bundespolizisten und das Verbot anonymer Prepaidkarten –

PIRATEN legen Beschwerde ein und verteilen anonyme Prepaid-Karten +++

Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket zur Abstimmung in den Deutschen Bundestag eingebracht, das der „Terrorabwehr“ dienen soll. Dieses Paket enthält unter anderem den präventiven Einsatz verdeckter Ermittler bei der Bundespolizei. Ein weiterer Punkt in dem Anti-Terror-Paket ist das Verbot von sogenannten ‚Anonymen SIM-Karten‘ für Mobilfunk-Telefone. Der PIRAT und Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Breyer hat gegen die generelle Erhebung personenbezogener Daten beim Kauf von Prepaid-Karten vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Beschwerde eingelegt.

Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland:

»Nachdem der Verfassungsschutz mit seinen verdeckten Ermittlern und sogenannten ‚V-Männern‘ seit Jahren bereits eine im Ergebnis klägliche und juristisch häufig recht fragwürdige Figur abgibt, sollen jetzt auch noch Bundespolizisten zu in der Szene vorab ermittelnden ‚Undercover‘-Aktionen herangezogen werden? Unserer Ansicht nach soll die Polizei Straftaten aufklären und sich nicht selbst in den Niederungen der Straftäter verstricken. Was wir für einen weiteren eklatanten Fall von Freiheits-Einschränkungen für die Bürger halten, ist das geplante Verbot von anonymen Prepaid-Karten. Bisher waren die Vertreiber dieser SIM-Karten zwar bereits angehalten, die Identität der Käufer festzustellen, haben das aber nicht wirklich kontrolliert. Für uns PIRATEN ist das Recht auf ‚anonyme‘ Kommunikation wichtig, genauso wie das Postgeheimnis und die Unversehrbarkeit der eigenen Wohnung. So nicht, liebe Bundesregierung, das werden wir nicht widerspruchslos hinnehmen. Um diese Haltung klar zu unterstreichen, haben wir PIRATEN ein Gewinnspiel gestartet, bei dem wir freigeschaltete anonyme Prepaidkarten verlosen

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