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Zum Gedenktag für verstorbene Drogenkonsumenten

Piratenpartei Deutschland
 
Zum Gedenktag für verstorbene Drogenkonsumenten

Der internationale Gedenktag für verstorbene Drogenkonsumentinnen und Drogenkonsumenten wurde erstmals am 21. Juli 1998 in Gladbeck aufgrund einer Initiative von Angehörigen Drogentoter begangen. In ganz Deutschland, sowie mittlerweile auch in einigen Städten im Ausland, gibt es an diesem Tag Mahnwachen, Gottesdienste, Infostände und andere Aktionen. Im Rahmen dessen informieren die Veranstalter auch darüber, wie die Gesundheit von Drogenkonsumenten gesichert werden kann und stellen Vorschläge für eine bessere Drogen- und Suchtpolitik vor.

Thema in diesem Jahr: „Drogengebrauch und Menschenrechte“

Ein Schwerpunkt liegt dieses Jahr auf der Forderung, Menschen in Haft den gleichen Zugang zu Prävention und Behandlung zu ermöglichen, wie Menschen „draußen“. Heute beteiligen sich deutschlandweit mehr als 50 Städte an der Ausrichtung des Gedenktages und auch im Ausland (Schweiz, Dänemark und Australien) wird der Tag zum Gedenken genutzt.

In diesem Jahr wird am 21. Juli auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 und deren Bedeutung, insbesondere für die DrogenbenutzerInnen von heute hingewiesen. Wir PIRATEN fordern ein sofortiges Ende des Drogenkriegs: Todesstrafen, Folter und ähnliche Formen extremer staatlicher Gewalt, die mit Drogenkonsum im Zusammenhang stehen, haben nur unnötiges Leid verursacht und das Problem nicht gelöst.

In Deutschland sind im Jahr 2016 bundesweit 1.333 Drogentote gemeldet worden, dies ist eine Steigerung von 9% und ein Nachweis, dass die hiesige Drogenpolitik nicht nur erfolglos ist, sondern ständig Opfer einfordert.

Andreas Vivarelli, drogenpolitischer Sprecher der Piratenpartei Deutschland:
„Die repressive Drogenpolitik ist völlig überholt, nachweislich fordert sie mehr Opfer als die illegalisierten Substanzen selbst. Die Drogentoten sind die Opfer, da ihr Tod meist eine Folge von mangelndem „Safer Use“ ist und die Lebensumstände in der Illegalität eine Integration und eine niederschwellige Versorgung sehr umständlich bis unmöglich machen.“

PIRATEN setzen sich schon seit Jahren für die Regulierung des Drogenhandels, also eine Legalisierung mittels kontrolliertem Verkauf in Drogenfachgeschäften mit qualifiziertem Personal ein. Die gesamte Gesellschaft würde so entlastet und viele, durch Kriminalisierung zerstörte Lebensläufe würden vermieden. [3]
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PIRATEN für eine Drogenpolitik 2.0

Piratenpartei Deutschland
 
PIRATEN für eine Drogenpolitik 2.0

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Die schwäbischen PIRATEN in Augsburg organisieren unter dem Motto: „Freigabe – Ersatzstoffe – Beratung“ eine Informationsveranstaltung.

Am 19. November 2016 werden im Annahof in Augsburg interessante Vorträge vom Deutschen Hanfverband (DHV), der Drogenhilfe Schwaben und Fachpolitikern der Piratenpartei zu hören sein.

Referenten und Themen:

10:00 Begrüßung mit Kaffee

10:30 Martin Meinreiß, Deutscher Hanfverband
– Legalisierung, eine amerikanische Erfolgsgeschichte

11:30 Sabin Schumacher, Piratenpartei Ba-Wue
Dr. Thomas Melcher, ehem. Substitutionsarzt
– Substitution in Deutschland

12:30 Mittagspause

13:45 Andreas Vivarelli, Piratenpartei
– Grüne Hilfe

14:30 Andreas Köjer, Drogenhilfe Schwaben
– über seine Erfahrungen als Streetworker

15:30 Kaffeepause

16:00 Andreas Vivarelli, Piratenpartei
– Prävention, Jugendschutz, Drug-Checking

17:00 offene Diskussion

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Andreas Vivarelli, drogenpolitischer Sprecher der Piratenpartei Deutschland:

»In Schwaben ebenso wie in allen anderen Teilen Deutschlands stellt der Umgang mit dem Drogenkonsum die Regierung scheinbar vor unlösbare Probleme. Die Verbotspolitik der vergangenen Jahrzehnte kann nicht als Erfolg gewertet werden. Zu viele Menschen sterben jährlich auch in Schwaben, weil die aktuelle Gesetzeslage eine sinnvolle Betreuung unmöglich macht. Gleichzeitig sind Millionen von Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern mit Kriminalisierung konfrontiert, nur weil sie illegale Genussmittel bevorzugen.

In anderen Ländern wie den USA zeigt die Legalisierung erste, beeindruckende Erfolge und selbst die Entkriminalisierung sogenannter „harter Drogen“ in europäischen Nachbarländern führt zum gewünschten Ergebnis sinkender Erkrankung und Sterblichkeit.

Die PIRATEN in Schwaben wollen am 19. November zusammen mit Experten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern über mögliche Lösungswege für das Drogenproblem diskutieren. Ich freue mich auf einen spannenden, informativen Tag in Augsburg und die Gelegenheit, das drogen- und suchtpolitische Programm der Piratenpartei in Auszügen vorstellen zu dürfen.«

Im Anschluss ist eine offene Diskussion vorgesehen.

Um 10 Uhr geht es mit Kaffee los, der Eintritt ist frei.

Drogenpolitik 2.0
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„Bessere Wege in der Drogenpolitik im Saarland beschreiten“

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„Bessere Wege in der Drogenpolitik im Saarland beschreiten“

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PIRATEN im Landtag wegweisend:

Heute wurde die Drucksache 15/1958 im saarländischen Landtag behandelt.
Der Antrag entstammt der Feder der PIRATEN im Landtag des Saarlands.

Der umfassende Antrag verweist auf das Scheitern der aktuellen repressiven Politik und bietet konstruktive Wege an, um eine bessere Drogenpolitik zu beschreiten.

In Kürze:

Mehr Prävention
Mehr Drugchecking
Keine Kriminalisierung
Keine Führerscheinwillkür

Ein Schwerpunkt der Forderung ist Ausbau von Angeboten für das Drugchecking. Dieses soll im Zuge weiterer Präventionsangebote flächendeckend ausgebaut werden. Nur so lassen sich Verbraucher mit einem problematischen Konsum niederschwellig auffangen. Die riesigen Ressourcen, die nach einer Entkriminalisierung frei würden, könnte der Staat in flächendeckende Verbraucherschutzmaßnahmen und Präventionsprogramme fließen lassen.

Die vierte konkrete Forderung des Antrages behandelt die Willkür im heutigen Führerscheinrecht. Inzwischen ist eine ganzer Industriezweig rund um die MPU (Medizinisch-Psychologische Untersuchung) entstanden. Bis heute gibt es keine Studie, die den von Gerichten allgemein anerkannten Grenzwert für THC belegt oder Urteilen zugrunde liegt. Hier sollen, ähnlich wie bei Alkohol bereits geschehen, nur fundierte und objektive Studien in das Führerscheinrecht einfließen.

In Kürze:

CDU = dagegen
SPD = dagegen
Grüne = enthalten
Linke = dafür
PIRATEN = dafür

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ANDREAS VIVARELLI – FOTO be-him CC BY NC ND – IMG 3075

Andreas Vivarelli, drogenpolitischer Sprecher der PIRATEN-Partei:

»Es ist wirklich traurig: Der Weg aus der repressiven und realitätsfernen Drogenpolitik wurde den Landtagsabgeordneten vorgelegt. Er war klar, gut strukturiert und nachweislich begründet. Mit Verstand hat das Abstimmungsergebnis wenig zu tun, da stecken stärkere Interessen hinter…

Erfreulich sind die Stimmen der Linken, wohingegen die Stimmen der Grünen bestätigen: Lösungen werden mit der formulierten Drogenpolitik nicht angestrebt, sonder es wird nur PR betrieben. Das Verhalten der SPD und CDU muss ich an dieser Stelle nicht weiter kommentieren, es ist einfach nur rückständig und schafft auch zukünftig viele weitere traurige Schicksale!

Ein kleiner Funke am Horizont bleibt. Der Antrag der PIRATEN hat dafür gesorgt, dass das Thema Drugchecking im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie nochmals behandelt wird.

Wir geben jedoch nicht auf, sondern kämpfen weiter für eine gerechte und liberale Drogenpolitik. Verantwortung gehört in die Hände der Menschen.«

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PIRATENFRAKTION SAAR – MICHAEL HILBERER – FOTO – CARSTEN SCHROEDER

Michael Hilberer, Fraktionsvorsitzender der PIRATEN im Landtag des Saarlandes und drogenpolitischer Sprecher der Fraktion erklärt die Motivation für den Antrag für eine bessere Drogenpolitik im Saarland:

»Um Menschen vor schädlichem Konsum zu schützen, deshalb brauchen wir einfache ’Drug Checking’ Angebote für Süchtige und deshalb muss jedes Präventionsangebot auf den Prüfstand, um unsere Mittel bestmöglich einzusetzen. Schützen müssen wir aber auch die Cannabiskonsumenten vor staatlicher Repression: Mir ist es doch tausendmal lieber, wenn ein Konsument sein Gras selbst anbaut, statt sich am Schwarzmarkt zu versorgen. Warum Eigenbedarf bestrafen und warum den Führerschein wegnehmen, solange jemand nicht unter dem Einfluss von Drogen fährt? Dies sind alles ideologische Bestrafungsmaßnahmen, die keinem nützen. Das Saarland kann hier etwas ändern und wir finden, es sollte das tun!«

Ein Beitrag der AG Drogen- und Suchtpolitik ist der neue Flyer „Cannabis Mythen & Realität“.
Hier werden Vorurteile ausgeräumt und sachliche Informationen angeboten.
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„Die Zeiten ändern sich!“: PIRATEN veranstalten die Hanfdemo 2016 in Halle

Piratenpartei Deutschland
 
„Die Zeiten ändern sich!“: PIRATEN veranstalten die Hanfdemo 2016 in Halle

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Am Samstag, 1. Oktober, findet in Halle die Hanfdemo 2016 statt.

Veranstalter ist der Landesverband Sachsen-Anhalt der Piratenpartei. Die Demonstration, mit einem umfangreichen Programm gespickt, startet um 11:30 Uhr.

Für gute Live-Musik, Reden und viele Informationen zum Thema Cannabis wird gesorgt. Anbei ein kurzer Auszug aus dem bunten Programm der Versammlung:

10.00 Uhr: Aufbau Bühne, Info- und Aktionsstände
12.30 Uhr: Demo-Umzug
13.30 Uhr: Split & Querbass
15.00 Uhr: Kurt Reißner
16.30 Uhr: Redebeiträge und Musik
18.30 Uhr: Die Räsoneure
20.30 Uhr: John Banse & Rusted Dream Machine
22.00 Uhr: Ende der Versammlung

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ANDREAS VIVARELLI – FOTO be-him CC BY NC ND – IMG 3075

Der themenpolitische Sprecher für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei, Andreas Vivarelli, hofft auf viele Besucher, die sich für die Freiheit des Individuums einsetzen und gegen die gescheiterte Prohibition demonstrieren werden:

»Demonstrationen sind wichtig, damit sich die Zeiten ändern. Das Engagement der PIRATEN aus Sachsen begeistert mich, ich wünsche viel Erfolg und Aufmerksamkeit.«

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PIRATEN auf dem Sommerfest in Werl

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PIRATEN auf dem Sommerfest in Werl

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Am Samstag, 24. September 2016, findet ein vom Hammf e. V. organisiertes Sommerfest in Werl statt. Einlass ist ab 12:00 Uhr. Neben Infoständen, kulinarischen Besonderheiten und schönem Wetter gibt es interessante Fachvorträge zum Thema „Cannabis als Medizin, Rohstoff und Genussmittel“. Für interessante musikalische Live-Auftritte am Abend ist auch gesorgt.

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Der drogenpolitische Sprecher der Piratenpartei Deutschland, Andreas Vivarelli, wird einen Vortrag über das drogenpolitische Programm der Piratenpartei Deutschland halten und an der Podiumdiskussion teilnehmen:

»Ich freue mich sehr auf diese Veranstaltung und über die Aufgabe, das einmalige und sehr weitreichende drogenpolitische Parteiprogramm der PIRATEN den Teilnehmern näherbringen zu dürfen. Die anschließende Podiumsdiskussion wird sicher spannend werden, denn es sind hochkarätige Teilnehmer angekündigt.«

Anbei das vorläufige Programm:

12.00 Uhr – Einlass, Eröffnung der Verkaufs- und Infostände
13.00 Uhr – Vorträge
13.00 Uhr – Vortrag Piratenpartei
14.30 Uhr – Dr. Franjo Grotenhermen
14.00-18.00 Uhr – Kinderbetreuung mit Kinderschminken, Hüpfburg etc.
16.00-17.00 Uhr – Podiumsdiskussion
18.30-19.30 Uhr – Southern Bandits (Line-Dance-Show)
19.30-00.00 Uhr – Liveacts & DJ
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„Cannabis, der Gesundheit zur Liebe“

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„Cannabis, der Gesundheit zur Liebe“

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Am Samstag, 10. September 2016, ist es in Köln wieder soweit: Die „DampfParade“, die von Cannabis Colonia e.V. jährlich organisiert wird, startet dieses Jahr unter dem Motto:

„Cannabis, der Gesundheit zur Liebe“ um 14:00 Uhr in Köln auf dem Heumarkt.

Die DampfParade, die ihren Fokus auf die medizinische Versorgung mit Cannabis legt, ist inzwischen überregional so etabliert, dass viele Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Deutschland erwartet werden. Es gibt wieder tolle Musik-Gigs, viele interessante Redner, selbst der Bezirksbürgermeister der Kölner Innenstadt wird zu hören sein. Die Besucher erwarten viele Infostände, die rund um das Thema Hanf informieren und oftmals mit interessanten „Kiffaways“ ausgestattet sind.

Wir PIRATEN unterstützen die DampfParade seit Jahren und werden auch in diesem Jahr mit einem eigenen Infostand vertreten sein. Zusätzlich sind wir mit dem Car-Office der PIRATEN-Fraktion NRW vor Ort und werden unseren neuen Informationsflyer „Cannabis – Mythen & Realität“ erstmalig öffentlich auslegen.

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Der drogenpolitische Sprecher der Piratenpartei, Andreas Vivarelli, der an der Demonstration teilnehmen und sich den Fragen der Besucher und der Presse stellen wird, dazu:

»Die DampfParade macht sich für die Patienten stark, die bis heute nicht die übliche medizinische Versorgung erhalten. Es muss unser primäres Ziel sein, diese Menschen zu unterstützen und den niederschwelligen Zugang zu dem benötigten Medikament sowie dessen Finanzierung zu gewährleisten. Langfristig streben wir eine Entkriminalisierung und Reglementierung für alle psychoaktiven Substanzen an, um weitere Opfer des herrschenden Drogenkriegs zu vermeiden und einen umfassenden Verbraucher- und Jugendschutz zu gewährleisten.«

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PIRATEN: „Hanf Legal, meine Wahl“

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PIRATEN: „Hanf Legal, meine Wahl“

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+++ PIRATEN: „Hanf Legal, meine Wahl“ +++

Für die PIRATEN steht die Hanfparade in Berlin unter dem Motto „Hanf Legal, meine Wahl“.

Am 13. August 2016 findet die 20. Hanfparade in Berlin statt. Legalisierung liegt in der Luft, finden die Organisatoren rund um die Hanfparade.

Ab 13:00 Uhr startet die einstündige Auftaktkundgebung am Berliner Hauptbahnhof (Washingtonplatz).

Andreas Vivarelli, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Drogen- und Suchtpolitik:
»Die Hanfparade ist für uns eine wichtige Möglichkeit, der Berliner Bevölkerung zu erklären, dass Hanf kein Teufelswerk ist, sondern für viele Verwendungsmöglichkeiten im täglichen Leben taugt. Man kann daraus atmungsaktive Kleidung herstellen, haltbare Taschen, mit medizinischem Cannabis die Schmerzen von austherapierten Kranken lindern. Mit Hanfprodukten lässt sich Vieles tun. Wir sind ebenfalls der Ansicht, dass die Kriminalisierung von Cannabis aufhören muss, weil niemand mehr ernsthaft behaupten kann, das sei eine Einstiegsdroge. Die Gelder, die hier für sinnlose Rechtsmaßnahmen jedes Jahr zum Fenster hinausgeworfen werden, kann man getrost woanders besser verwenden.«

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PIRATEN fordern die sinnvolle Regulierung, denn jeder Drogentote ist einer zu viel!

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PIRATEN  fordern die sinnvolle Regulierung, denn jeder Drogentote ist einer zu viel!

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+++ PIRATEN fordern die sinnvolle Regulierung, denn jeder Drogentote ist einer zu viel! +++
Am 21. Juli wird international zum 18ten Mal der „Aktions- und Protest- und Gedenktag für an Drogen verstorbene Menschen“ veranstaltet. Ein trauriger Tag, der für hinterbliebene Freunde oft die einzige Gelegenheit darstellt, um Abschied zu nehmen.

Anlässlich des Gedenktages macht die Piratenpartei Deutschland darauf aufmerksam, dass die Zahl der Drogentoten seit einigen Jahren auch in Deutschland wieder steigt und ruft gleichzeitig zum Protest gegen die Menschen verachtene Drogenpolitik auf.

2015 meldete das Bundeskriminalamt (BKA) 1224 Drogentote für Deutschland. Damit verkündeten sie eine Steigerung der Zahlen zum vierten Mal in Folge seit 2012. Gleichzeitig war eine zunehmende Strafverfolgung der Konsumeneten zu beobachten. Die Steigerung der Todesfälle könnte demnach mit der in den Jahren zugenommenen Repression in direktem Zusammenhang stehen.

Immer noch sind die meisten Opfer durch den Konsum legaler Drogen zu beklagen, denn Schätzungen zufolge sterben in Deutschland jährlich knapp 200.000 Menschen an den Folgen ihres Alkohol- und Tabakkonsums.

Die PIRATEN fordern den bundesweiten Ausbau einer objektiven, umfassenden und frühzeitigen Aufklärung, die „nicht zwischen legal und illegal“ unterscheidet, sondern auf aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen basiert. Für die PIRATEN ist das der Weg einer modernen Drogen- und Suchtpolitik, die den Menschen im Fokus hat und selbstverantwortlichen wie mündigen Umgang mit Drogen erst möglich macht.

Millionen von Menschen sterben noch immer im Krieg gegen Drogen. Und das, obwohl er längst als gescheitert gilt. Dabei werden Menschen von der Polizei im Einsatz grausam erschossen, wie aktuell auf den Philippinen, obwohl dort die Todesstrafe 2006 abgeschafft worden ist. Auch in Südamerika sterben jedes Jahr unzählige Menschen im Drogenkrieg.

Bei all dem werden Milliarden von Euros umgesetzt, die am Fiskus vorbei in weitere dubiose Geschäfte fließen. Der „Krieg gegen Menschen“ muss endlich beendet und der Anbau, Handel und Konsum entkriminalisiert werden.

Cannabis Social Clubs und Drogenkonsumräume sind hier wie geschaffen, um den kriminellen Strukturen den Markt zu entziehen.

Viele Drogenkonsumenten werden das Opfer von durch Streckmittel verunreinigten Drogen, einhergehend mit dem Mangel an Information über Inhalt und Konzentration jener Substanzen. Auch hier ist der Gesetzgeber gefordert, eine umfassende Regulierung für psychoaktive Substanzen zu finden, um Verbraucherschutz zu gewährleisten. Ein erster wichtiger Schritt wäre der Ausbau und die Förderung weiterer „Drug-Checking“ Angebote.

Drogenkonsumräume und Drug-Checking sind kein Allheilmittel, können aber in Zeiten einer fehlenden und umfänglichen Regulierung dennoch Leben retten.

Andreas Vivarelli, themenpolitischer Sprecher der Piratenpartei für Drogen- und Suchtpoplitik:

»Wir PIRATEN sind der Ansicht, dass es Zeit ist für eine moderne, fundierte und verantwortungsvolle Drogenpolitik. Der Krieg gegen die Drogen ist gescheitert, und das lässt sich jeden Tag aufs Neue feststellen. Statt Konsumenten zu kriminalisieren, sollten die politisch Verantwortlichen sich endlich dazu durchringen, eine regulierte Abgabe von
psychoaktiven Substanzen mit Augenmaß zuzulassen. Wir leben nicht im Mittelalter, wir gehen von aufgeklärten Bürgern aus.«

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