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Piratenpartei nominiert YouTuber für die Bundesversammlung

Piratenpartei Deutschland
 
Piratenpartei nominiert YouTuber für die Bundesversammlung

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Die Vertreter der Piratenpartei für die Bundesversammlung stehen fest. In Schleswig Holstein wurden bereits am 6. Dezember die Aktivistin Rena Tangens (digitalcourage) und die Piratin Friederike Mey nominiert. Heute wurden sie vom Landtag gewählt. Die Piratenfraktion in Nordrhein-Westfalen stellt neben dem bekannten Kabarettisten Volker Pispers auch zwei YouTuber auf: Rayk Anders und Tilo Jung.

Mitglieder der 16. Bundesversammlung für die Piratenfraktion NRW, gewählt am 14. Dezember 2016 im Landtag NRW:
  • Katharina Nocun, Politikerin, Netzaktivistin und Bloggerin
  • Marina Weisband, Diplom-Psychologin, Aktivistin und Bloggerin
  • Raul Krauthausen, Autor, Berater, Sozialhelden-Aktivist
  • Rayk Anders, YouTuber
  • Tilo Jung, YouTuber
  • Volker Pispers, Kabarettist
  • Martin Sonneborn, MdEP, Satiriker und Vorsitzender von Die Partei
  • Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland
  • Michele Marsching, MdL, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW
Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Piratenfraktion NRW:
  • Gunter Dueck, Mathematiker und Sachbuchautor
  • Monika Pieper, MdL
  • Lukas Lamla, MdL
  • Daniel Düngel, MdL
  • Oliver Bayer, MdL
  • Ansgar Flack
Mitglieder der 16. Bundesversammlung für die Piratenfraktion Schleswig-Holstein, gewählt am 14. Dezember 2016 Uhr im Landtag Schleswig-Holstein:
  • Rena Tangens, Aktivistin
  • Friederike Mey, Spitzenkandidatin der Piratenpartei Schleswig-Holstein
Stellvertreter für die Piratenfraktion Schleswig-Holstein:
  • Toni Köppen, Kreistagsabgeordneter
  • Wolfgang Dudda, MdL
Eine Wahlvorgabe seitens der Piratenpartei ist für die Nominierten nicht vorgesehen – sie sind in ihrer Abstimmung völlig frei.

Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der PIRATEN:
»Bei der Gesamtauswahl handelt es sich um eine schöne ausgewogene Mischung. Insbesondere mit den YouTubern ist auch eine Beteiligung der jüngeren Generation sichergestellt.«

Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, ergänzt:
»Ich freue mich über unsere Auswahl für die Bundesversammlung, da es sich um gesellschaftspolitische Akteure handelt, die mit Kreativität, Engagement und Weitsichtigkeit für Zivilcourage, Grundrechte und Beteiligungsmöglichkeiten in Deutschland kämpfen. Ich wünsche mir eine Bundespräsidentin oder einen Bundespräsidenten, die oder der Missstände in der Politik kritisiert, nur verfassungskonforme Gesetze unterschreibt und Reformvorschläge macht.«
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Piratenfraktion legt Liste zur Bundespräsidentenwahl vor

Piratenfraktion im Landtag NRW
 
Piratenfraktion legt Liste zur Bundespräsidentenwahl vor

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Schloss Bellevue: Der Sitz des Bundespräsidenten / der Bundespräsidentin

In der heutigen Fraktionssitzung hat die Piratenfraktion NRW sich auf nachfolgende Vertreter für die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten festgelegt und wird diese dem Landtag Nordrhein-Westfalen vorschlagen.

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW (Website) (Wikipedia)

Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland (Website) (Wikipedia)

Martin Sonneborn, Mitglied des Europäischen Parlaments (Website) (Wikipedia)

Volker Pispers, Kabarettist (Website) (Wikipedia)

Rayk Anders, YouTuber (Channel) (Wikipedia)

Tilo Jung, YouTuber (Website) (Wikipedia)

Gunter Dueck, Autor (Website) (Wikipedia)

Raul Krauthausen, Aktivist (Website) (Wikipedia)

Katharina Nocun, Aktivistin (Website) (Wikipedia)

Marina Weisband, Bloggerin (Website) (Wikipedia)

Die PIRATEN haben ihren Vertretern kein Wahlvotum auf den Weg gegeben – sie sind in ihrer Abstimmung völlig frei.

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, erklärt dazu: „Die Liste spiegelt unsere Vorstellung von Beteiligung der Gesellschaft an Politik wider. Wir wünschen uns, dass sich die Bundesversammlung für einen ‚Bürgerpräsidenten‘ ausspricht.“ Dieser sollte von den Bürgern gewählt werden. „Ein Präsident oder ggf. auch, falls der Kandidat von CDU/CSU/SPD nicht wie erwartet die Mehrheit erlangt, einer Bundespräsidentin sollte ein Präsident für die Bürger sein.“

Als Nachrücker wurden folgende Piraten nominiert:

Monika Pieper

Lukas Lamla

Daniel Düngel

Oliver Bayer

Ansgar Flack
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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns

Piratenpartei Deutschland
 
PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns

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+++ PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns +++

Zur Wahl des Bundespräsidenten im Februar nächsten Jahres werden auch die Landtagsfraktionen der Piraten ihre Stimmen abgeben.

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Zur heutigen Nachricht, dass Aussenminister Steinmeier von SPD, CDU und CSU als gemeinsamer Kandidat aufgestellt wird, äussert sich der Fraktionsvorsitzende der grössten Landtagsfraktion der PIRATEN, Michele Marsching wie folgt:

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»Die Piratenfraktion NRW wird den ausgekungelten Kandidaten Steinmeier nicht wählen. Wir haben von Anfang an klargemacht, dass wir uns für eine Direktwahl eines Bürgerkandidaten einsetzen wollen, um genau eine solche Situation zu verhindern, wie sie jetzt entstanden ist.

Statt eines Bundespräsidenten, der für alle Bürgerinnen und Bürger des Landes eine Integrationsfigur ist, wird mit Herrn Steinmeier ein Kandidat vorgeschlagen, der in nahezu alle Überwachungsskandale verwickelt war, die in den vergangenen zwei Jahren ans Licht kamen. Wir werden keinen Kandidaten unterstützen, der sich durch Wegducken, Aussitzen und Vernebeln auszeichnet. Der „Fall Kurnaz“ ist nicht vergessen!«
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PIRATEN: Wir wollen, dass die Bürger über den Bundespräsidenten entscheiden

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PIRATEN: Wir wollen, dass die Bürger über den Bundespräsidenten entscheiden

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+++ PIRATEN: Wir wollen, dass die Bürger über den Bundespräsidenten entscheiden +++

Vor einigen Wochen hat die Piratenpartei sich in einem Brief an die Parteivorsitzenden der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE gewandt, um ihre Zusammenarbeit bei der Suche nach der geeignetsten Person für das Amt des Bundespräsidenten zu suchen.

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:

»Es scheint, dass die Kollegen in den anderen Parteien einfach davon ausgehen, wir würden einen von Ihnen vorgeschlagenen Kandidaten unterstützen. Wir als PIRATEN wollen aber nicht einfach als Partei oder Teil eines Bündnisses Namen in den Ring werfen. Wir möchten tatsächlich die Bürger fragen. Wir wollen die Möglichkeiten des Webs nutzen, um jedem Bürger die Möglichkeit zu geben, Kandidaten vorzuschlagen und Vorschläge zu bewerten. Dazu laden wir die anderen Parteien selbstverständlich zur Zusammenarbeit ein.«

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PIRATEN wollen neue Wege bei der Wahl zum Bundespräsidenten gehen

Piraten im Landtag SH
 
PIRATEN wollen neue Wege bei der Wahl zum Bundespräsidenten gehen

Die Fraktionsvorsitzenden der PIRATEN in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, Michele Marsching und Dr. Patrick Breyer, sowie der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Stefan Körner, sagen in einem offenen Brief an die Parteispitzen von SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihre Bereitschaft zu, einen gemeinsam ausgewählten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu unterstützen. Der Brief wurde heute im Internet veröffentlicht.

Dr. Patrick Breyer dazu: “Wir möchten neue Wege bei der Kandidatensuche gehen und die anderen Parteien dafür gewinnen, in einem parteiübergreifenden, offenen und transparenten Verfahren die beste Persönlichkeit für das Amt des Bundespräsidenten zu finden. In Schleswig-Holstein haben wir bei der Suche nach einem Datenschutzbeauftragten damit gute Erfahrungen gemacht. Aufgrund eines öffentlichen Aufrufs aller Fraktionen meldeten sich damals hervorragend qualifizierte Interessenten, die sonst aufgrund fehlender Parteianbindung womöglich nie in Betracht gezogen worden wären. Am Ende stimmten über 70% der Abgeordneten der so ausgewählten Person zu. Fazit: Transparenz und Offenheit schaffen Akzeptanz.”

Brief zur Bundespräsidentenwahl

Foto: Andrea Damm/pixelio.de
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PIRATEN wollen Neue Wege bei der Wahl zum Bundespräsidenten gehen

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PIRATEN wollen Neue Wege bei der Wahl zum Bundespräsidenten gehen

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+++ PIRATEN wollen Neue Wege bei der Wahl zum Bundespräsidenten gehen +++

Der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Stefan Körner, und die Fraktionsvorsitzenden der PIRATEN in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, Michele Marsching und Patrick Breyer, bieten in einem offenen Brief an die Parteispitzen von SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihre Bereitschaft an, einen gemeinsam ausgewählten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu unterstützen.

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei:

»Wir haben in unserem Brief einen „gemeinsamen Gedankenaustausch“ zur Findung eines Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl vorgeschlagen. Die PIRATEN aus den Landtagen haben in der Bundesversammlung insgesamt 12 Stimmen, wären also das „Zünglein“ an der Waage.

Wir möchten eine Plattform schaffen, bei der alle Bürger die Möglichkeit hätten, einen Kandidaten vorzuschlagen. Zum Beispiel über das Internet, wo man Namen präsentieren und diskutieren kann. Die dort genannten Namen fließen dann in die politische Entscheidungsfindung mit ein. Das wäre ein Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung. Das Votum, das dabei rauskommt, kann sehr gewinnbringend sein. Damit haben wir PIRATEN bereits gute Erfahrungen gemacht. Ich finde, wir sollten neue Wege gehen, um die beste Persönlichkeit für dieses Amt zu suchen, und einen gemeinsamen Kandidaten finden

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