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Piratenfraktion legt Liste zur Bundespräsidentenwahl vor

 
Piratenfraktion legt Liste zur Bundespräsidentenwahl vor

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Schloss Bellevue: Der Sitz des Bundespräsidenten / der Bundespräsidentin

In der heutigen Fraktionssitzung hat die Piratenfraktion NRW sich auf nachfolgende Vertreter für die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten festgelegt und wird diese dem Landtag Nordrhein-Westfalen vorschlagen.

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW (Website) (Wikipedia)

Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland (Website) (Wikipedia)

Martin Sonneborn, Mitglied des Europäischen Parlaments (Website) (Wikipedia)

Volker Pispers, Kabarettist (Website) (Wikipedia)

Rayk Anders, YouTuber (Channel) (Wikipedia)

Tilo Jung, YouTuber (Website) (Wikipedia)

Gunter Dueck, Autor (Website) (Wikipedia)

Raul Krauthausen, Aktivist (Website) (Wikipedia)

Katharina Nocun, Aktivistin (Website) (Wikipedia)

Marina Weisband, Bloggerin (Website) (Wikipedia)

Die PIRATEN haben ihren Vertretern kein Wahlvotum auf den Weg gegeben – sie sind in ihrer Abstimmung völlig frei.

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, erklärt dazu: „Die Liste spiegelt unsere Vorstellung von Beteiligung der Gesellschaft an Politik wider. Wir wünschen uns, dass sich die Bundesversammlung für einen ‚Bürgerpräsidenten‘ ausspricht.“ Dieser sollte von den Bürgern gewählt werden. „Ein Präsident oder ggf. auch, falls der Kandidat von CDU/CSU/SPD nicht wie erwartet die Mehrheit erlangt, einer Bundespräsidentin sollte ein Präsident für die Bürger sein.“

Als Nachrücker wurden folgende Piraten nominiert:

Monika Pieper

Lukas Lamla

Daniel Düngel

Oliver Bayer

Ansgar Flack
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PIRATEN wollen neue Wege bei der Wahl zum Bundespräsidenten gehen

 
PIRATEN wollen neue Wege bei der Wahl zum Bundespräsidenten gehen

Die Fraktionsvorsitzenden der PIRATEN in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, Michele Marsching und Dr. Patrick Breyer, sowie der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Stefan Körner, sagen in einem offenen Brief an die Parteispitzen von SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihre Bereitschaft zu, einen gemeinsam ausgewählten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu unterstützen. Der Brief wurde heute im Internet veröffentlicht.

Dr. Patrick Breyer dazu: “Wir möchten neue Wege bei der Kandidatensuche gehen und die anderen Parteien dafür gewinnen, in einem parteiübergreifenden, offenen und transparenten Verfahren die beste Persönlichkeit für das Amt des Bundespräsidenten zu finden. In Schleswig-Holstein haben wir bei der Suche nach einem Datenschutzbeauftragten damit gute Erfahrungen gemacht. Aufgrund eines öffentlichen Aufrufs aller Fraktionen meldeten sich damals hervorragend qualifizierte Interessenten, die sonst aufgrund fehlender Parteianbindung womöglich nie in Betracht gezogen worden wären. Am Ende stimmten über 70% der Abgeordneten der so ausgewählten Person zu. Fazit: Transparenz und Offenheit schaffen Akzeptanz.”

Brief zur Bundespräsidentenwahl

Foto: Andrea Damm/pixelio.de
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