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Reaktion der Piratenpartei Deutschland auf das Ergebnis der Bundestagswahl

Piratenpartei Deutschland
 
Reaktion der Piratenpartei Deutschland auf das Ergebnis der Bundestagswahl

Deutschland hat am 24. September einen neuen Deutschen Bundestag gewählt. Die PIRATEN konnten im bundesweiten Durchschnitt etwa 0,4 Prozent der Zweitstimmen erlangen. Zahlreiche Direktkandidaten haben deutlich besser abgeschnitten. Zu erwähnen ist jedoch, dass die Piratenpartei nicht in allen Bundesländern angetreten ist und nicht überall Direktkandidaten aufgestellt wurden. Mit dem Wahlergebnis steht dennoch fest, dass im 19. Deutschen Bundestag keine Mitglieder der Piratenpartei vertreten sein werden.

Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, zeigt sich betrübt beim Blick auf das Ergebnis der Piratenpartei Deutschland: „Ich möchte mich an erster Stelle bei allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern bedanken, die vor allem in den vergangenen Wochen unermüdlich alles gegeben haben! Das, was wir mit einem kleinen Team auf die Beine gestellt haben, hat mich tief beeindruckt. Dennoch: Das Wahlergebnis lässt uns schockiert zurück. Wir haben jetzt eine rechtsnationale Kraft im Bundestag. Sie gilt es mit allen politischen Mitteln zu bekämpfen. Wir sollten aus diesem Wahlergebnis lernen. Das Auftreten unserer Partei wurde bei dieser Wahl als sehr professionell wahlgenommen. Hieran gilt es aufzubauen. Wir haben auf Bundesebene zusammengehalten. Das war gut und lässt hoffen für die nächsten Wahlkämpfe. Es kann nur bergauf gehen. Wir werden weitermachen, denn PIRATEN sind in dieser Zeit wichtiger und notweniger denn je!“

„Allen Wählern, die uns Piraten ihre Stimme gegeben haben, herzlich DANKE. Wir machen weiter – aufgeben ist keine Option. Nun heißt es zunächst die nächste Landtagswahl in Niedersachsen, bevor wir uns beim Bundesparteitag im Oktober hoffentlich persönlich wiedersehen. Danach können wir uns daranmachen, einige interne Arbeiten zu leisten und auch ein wenig zu verschnaufen“, sagt Anja Hirschel, Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2017 und Sprecherin für Digitalisierung.

„Das ist ein trauriges Ergebnis, denn ich denke, dass das Ergebnis nicht die Zufriedenheit mit unserer Arbeit wiedergibt. Trotz alle muss man sagen, dass wir nach wie vor eine Organisation sind, die sich mit ihrer regelmäßigen Teilnahme an Wahlen im politischen Alltag etabliert hat.  Dies sollten wir aufnehmen und mit solider politischer Arbeit dafür sorgen, den Menschen unsere Positionen näher zu bringen. Ich möchte mich bei allen Unterstützern innerhalb und außerhalb der Piratenpartei bedanken, die ihren Teil dazu beigetragen haben, dass Wähler in Deutschland mehr Parteien als nur den üblichen Verdächtigen, ihre Stimme geben können“, erklärt Sebastian Alscher, Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2017 und Sprecher für Finanzen der Piratenpartei Deutschland.

„Wir hatten sicherlich kein Wunder erwartet; dieses Ergebnis schockiert uns aber zutiefst. Wir konnten unsere wirklich guten Inhalte nicht zum Wähler transportieren. Daran müssen wir in Zukunft hart arbeiten und genau das werden wir ab sofort in Angriff nehmen“, formuliert Kristos Thingilouthis, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland.

„Natürlich bin ich enttäuscht. Allerdings hat die Piratenpartei jetzt die Chance sich wieder auf den Kern von Aktivisten zu konzentrieren, der bereit ist ohne finanzielle Unterstützung außerparlamentarische politischer Arbeit zu machen. Ich danke allen Piraten, die in den letzten Wochen und Monaten so fleißig gekämpft haben“, betont René Pickhardt, Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2017 und Sprecher für Netzpolitik der Piratenpartei Deutschland.
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Wahlen sind manipulierbar!

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Wahlen sind manipulierbar!

Für viele völlig überraschend hat ZEIT-ONLINE dokumentiert, dass eine Software zur Auszählung von Wählerstimmen sehr leicht manipuliert werden kann.

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Die Piratenpartei allerdings überrascht das nicht. Bereits im Jahre 2009 hatte Ingo Höft, zur Zeit Mitglied im Landesvorstand von Rheinland-Pfalz, dieses erkannt und erhob Einspruch gegen die Wahl des Stadtrates in seinem Wohnort.

Die Stimmenauszählung sei im Computer nicht nachvollziehbar und er verlangte Einsicht in den Quellcode des verwendeten Stimmenauszählungsprogramms PC-Wahl. Diese wurde ihm verwehrt. Dagegen klagte Höft vor dem Verwaltungsgericht und in zweiter Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht. Die Klagen wurden abgewiesen. Im Wesentlichen genügte es den Richtern, wenn der Landeswahlleiter das Programm genehmige, auch ohne Prüfung, oder gar eines Abnahmeprotokolls. Es könne auch jeder Bürger am Bildschirm zusehen, wie Zahlen eingegeben werden und dann am Ende das Ergebnis überprüfen. Damit sei der Öffentlichkeit der Stimmenauszählung Genüge getan. Im Übrigen könne das Wahlergebnis ja theoretisch immer an Hand der Wahlzettel überprüft werden. „Nachdem nun nachgewiesen ist, dass PC-Wahl manipulierbar ist, stellt sich mir die Frage: ist es seit 2009 bereits geschehen? Müssten nicht alle Wahlen mit dieser Software nachgezählt werden?“ so Höft. Auch interessiere ihn, welche Wahlen insgesamt mit PC-Wahl ausgewertet wurden und in Zukunft trotz dieser alarmierenden Meldung noch ausgewertet werden.

Denn in den Nachrichten gestern hieß es: „Der Software Ersteller habe nachgebessert“.

Dem widerspricht unter anderem der Chaos Computer Club, der sagt diese Software sei auch in der neusten Fassung manipulierbar.

Besonders brisant wird diese Tatsache, wenn man den Gerüchten glauben soll, das Bemühungen der Russen zu Wahlmanipulationen in letzter Zeit öfter erfolgt sind.
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Wähle am 24.9. das größte Digital-Kollektiv Deutschlands: die Piraten

Piratenpartei Deutschland
 
Wähle am 24.9. das größte Digital-Kollektiv Deutschlands: die Piraten

Der folgende Wahlwerbespot der Piratenpartei Deutschland wird seit dieser Woche im Fernsehen ausgestrahlt.



Wähle am 24.9. das größte Digital-Kollektiv Deutschlands: die Piraten.
vonElias KoulouresamVimeo

Das Transkript:
Hallo, Zukunft.
Goodbye, Steinzeit.

Bessere Bildung, schöneres Leben und menschlichere Wirtschaft wären in unserer vernetzten Welt möglich. Stattdessen erleben wir Fake News, Existenzangst, Bildungsnotstand und Ungleichheitszunahme.
Darum arbeiten und kämpfen wir für Vorsorge, Gesellschaft, Digitales, High-Tech, Menschen, Kreatives, Umwelt, Energie und Sicherheit.

Wir sind Analysten und Architekten, Daten- und Tierschützer aus Neuland.

Wir sind über 11.000 Digital-Experten, vernetzt wie ein Digital-Kollektiv. (= Roboter-Stimme) Wir sind – DIE PIRATEN.

Stell dir dein neues Parlament vor:

Digital-Knowhow auf Weltni- (= Roboter) WOW (Stimme unterbricht Roboter). Wir vernetzten und verbessern Deutschland. Sicherer und schneller, als alle anderen Parteien. Für eine eine bunte, soziale, digitale und liberale Zukunft: Wähle am 24.9. mit Zweitstimme Piraten.

Im Neuland findest du leichter zu deinem Happy End.

(Je Wort andere Stimme) PIRATEN. Freu. Dich. Aufs. Neuland. (= Roboter)

Weitere Quellen zum Download und Ansehen:Neugierig geworden?

Hier geht es zum Wahlprogramm:
Bundestagswahlprogramm 2017
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Spitzenkandidatin Anja Hirschel im Gespräch

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Spitzenkandidatin Anja Hirschel im Gespräch

Auftakt zur Bundestagswahl 2017
Am kommenden Sonntag, dem 28. Mai, gibt es um 11 Uhr eine Peira-Matinée mit Anja Hirschel. Sie ist Spitzenkandidatin der PIRATEN zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidatin für den Ulm/Alb-Donau Kreis. Gemeinsam mit Sebastian Alscher und René Pickhardt bildet sie das beim letzten Bundesparteitag gewählte Spitzentrio für den Bundestagswahlkampf.

Anja Hirschel: PIRATEN werden mit Kompetenz zu Datenschutz und Sicherheit im Netz in Verbindung gebracht. Bedeutet der Ausgang der letzten Wahlen, dass diese Themen für die Bürger weniger wichtig sind? Ein klares Nein, Unsere Themen sind aktueller denn je. Netzpolitik ist allgegenwärtig und auch das BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) wird nicht mehr als Zukunftsmusik abgetan. Bürgerbeteiligung wird immer mehr gefordert. Und doch: Warum werden wir PIRATEN so wenig wahrgenommen? Viele Menschen sind in der Piratenpartei mit Leidenschaft und Enthusiasmus aktiv, an Motivation und Überzeugung mangelt es uns also wahrlich nicht. Wir brauchen neue Wege, unsere unbestritten vorhandene Kompetenz in den gesellschaftlichen Dialog einzubringen.

Und weiter:

Was bewegt uns dazu, PIRATEN zu sein? Was wollen wir wirklich? Oder anders ausgedrückt: Warum tun wir uns dies alles überhaupt an? Dieser Prozess der Selbstreflexion ist anstrengend, vielleicht sogar schmerzhaft. Doch wir stellen uns der Herausforderung. Einem Prozess, den wir durchlaufen müssen. Er ist notwendig, um stabil und schlagkräftig zu werden. Von außen wenig beachtet, haben wir Kandidaten zur Bundestagswahl bereits etwas getan, was bis vor kurzem nicht so wahrscheinlich erschien: Wir haben ein Team aus Experten zusammengestellt, das nicht nur fachlich, sondern auch menschlich motiviert zusammen arbeitet. Wir sind nicht nur die mit den richtigen Fragen. Wir haben auch eine Mannschaft mit einem klaren Kurs.
Ich freue mich, in den Bundestagswahlkampf all unsere Ideen einzubringen und auf lebhafte Diskussionen!

Wir freuen uns auf die Matinée mit Dir, Anja, und laden euch alle herzlich dazu ein!

Wann? 28. Mai, 11:00 – 13:00 Uhr

Wo? Cum Laude das Restaurant
Humboldt-Universität zu Berlin
Platz der Märzrevolution
10117 Berlin
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Unis beschränken wegen Urheberrechtsstreit den Zugang zu digitalen Lernmaterialien.

Piratenpartei RLP
 
Unis beschränken wegen Urheberrechtsstreit den Zugang zu digitalen Lernmaterialien.

Spitzenkandidat der PIRATEN schlägt den Einsatz offener Lizenzen vor.

Letzte Woche wurde bekannt, dass die Universitäten in Rheinland-Pfalz dem Unirahmenvertrag von VG Wort und der Kulturministerkonferenz nicht beitreten. Damit folgen die rheinland-pfälzischen Universitäten dem deutschlandweiten Trend. Die Studierendenschaft muss mit einer drastischen Verschlechterung der Lehre rechnen. Die Möglichkeiten des digitalen Zeitalters werden nicht im vollen Maße ausgenutzt bzw. zurückgefahren. René Pickhardt fordert eine Gesetzesänderung, nach der öffentlich finanzierte Inhalte offen lizensiert sein müssen.

Hintergrund: Laut Paragraph 52 a des Urheberrechtsgesetzes dürfen Lehrende und Forschende urheberrechtlich geschützte Werke für den Zweck der Lehre einsetzen, ohne eine entsprechende Lizenz erwerben zu müssen. Die VG Wort ist jedoch berechtigt, eine Vergütung einzufordern. Dies hat in der Vergangenheit bei digitalen Kopien in Form einer Pauschalvergütung, welche die Universitäten gerne getragen haben, gut funktioniert. Auf Grund eines BGH Urteils ist diese Pauschalvergütung durch eine Einzelabrechnung zu ersetzen. Für jeden Inhalt der in einem Lernmanagementsystem erscheint, sollen Universitäten nun 0.8 Cent pro Seite und pro Student oder Studentin bezahlen. Das Melden und Verarbeiten dieser Informationen ist aus Sicht der Landeshochschulrektorenkonferenz mit einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand verbunden. Aus diesem Grund sind die Universitäten dem Unirahmenvertrag nicht beigetreten. Die Konsequenz: Digitale Kopien und Inhalte müssen nun zum 1.1.2017 aus den Lernmanagementsystemen entfernt werden. Die Studierendenschaft erfährt einen Rückschritt in Bezug auf digitale Möglichkeiten des Lernens.

Der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat zur Bundestagswahl René Pickhardt fordert schon seit längerem, sämtlich öffentlich finanzierte Lehrinhalte und wissenschaftliche Publikationen unter eine offene Lizenz zu stellen. In diesem Fall wäre weder das öffentlich finanzierte Wissen privatisiert, noch würde beim Einsatz der Materialien eine Tantieme für die VG Wort anfallen. Seiner Meinung nach bieten die Konflikte, die aus dem Unirahmenvertrag resultieren, die Möglichkeit endlich die Verabschiedung eines längst überfälligen Gesetzes – nämlich verpflichtende offene Lizenzen für öffentlich finanzierte Inhalte – anzugehen.
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Unis beschränken wegen Urheberrechtsstreit den Zugang zu digitalen Lernmaterialien.

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Unis beschränken wegen Urheberrechtsstreit den Zugang zu digitalen Lernmaterialien.

Spitzenkandidat der PIRATEN schlägt den Einsatz offener Lizenzen vor.

Letzte Woche wurde bekannt, dass die Universitäten in Rheinland-Pfalz dem Unirahmenvertrag von VG Wort und der Kulturministerkonferenz nicht beitreten. Damit folgen die rheinland-pfälzischen Universitäten dem deutschlandweiten Trend. Die Studierendenschaft muss mit einer drastischen Verschlechterung der Lehre rechnen. Die Möglichkeiten des digitalen Zeitalters werden nicht im vollen Maße ausgenutzt bzw. zurückgefahren. René Pickhardt fordert eine Gesetzesänderung, nach der öffentlich finanzierte Inhalte offen lizensiert sein müssen.

Hintergrund: Laut Paragraph 52 a des Urheberrechtsgesetzes dürfen Lehrende und Forschende urheberrechtlich geschützte Werke für den Zweck der Lehre einsetzen, ohne eine entsprechende Lizenz erwerben zu müssen. Die VG Wort ist jedoch berechtigt, eine Vergütung einzufordern. Dies hat in der Vergangenheit bei digitalen Kopien in Form einer Pauschalvergütung, welche die Universitäten gerne getragen haben, gut funktioniert. Auf Grund eines BGH Urteils ist diese Pauschalvergütung durch eine Einzelabrechnung zu ersetzen. Für jeden Inhalt der in einem Lernmanagementsystem erscheint, sollen Universitäten nun 0.8 Cent pro Seite und pro Student oder Studentin bezahlen. Das Melden und Verarbeiten dieser Informationen ist aus Sicht der Landeshochschulrektorenkonferenz mit einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand verbunden. Aus diesem Grund sind die Universitäten dem Unirahmenvertrag nicht beigetreten. Die Konsequenz: Digitale Kopien und Inhalte müssen nun zum 1.1.2017 aus den Lernmanagementsystemen entfernt werden. Die Studierendenschaft erfährt einen Rückschritt in Bezug auf digitale Möglichkeiten des Lernens.

Der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat zur Bundestagswahl René Pickhardt fordert schon seit längerem, sämtlich öffentlich finanzierte Lehrinhalte und wissenschaftliche Publikationen unter eine offene Lizenz zu stellen. In diesem Fall wäre weder das öffentlich finanzierte Wissen privatisiert, noch würde beim Einsatz der Materialien eine Tantieme für die VG Wort anfallen. Seiner Meinung nach bieten die Konflikte, die aus dem Unirahmenvertrag resultieren, die Möglichkeit endlich die Verabschiedung eines längst überfälligen Gesetzes – nämlich verpflichtende offene Lizenzen für öffentlich finanzierte Inhalte – anzugehen.
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Silvan Stein ist Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis Kaiserslautern

Piratenpartei RLP
 
Silvan Stein ist Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis Kaiserslautern

Am 24. November wählten die PIRATEN auf ihrer Aufstellungsversammlung den 27-jährigen Silvan Stein einstimmig zum Direktkandidaten für den Wahlkreis Kaiserslautern für die Bundestagswahl 2017.

Stein studiert Sozioinformatik an der Technischen Universität Kaiserslautern. Seine Schwerpunkte sind Fragen der Bürgerbeteiligung und Netzpolitik.

„Die PIRATEN sind die einzige Partei, die sich für eine nachhaltige Stärkung der Grundrechte einsetzt.“, so Stein. 2017 werde das Jahr, in dem sich entscheide, ob sich die Parteienlandschaft in Deutschland von einer rückwärtsgewandten und angstgetriebenen Politik hin zu einer zukunfts- und zielgerichteten Politik mit Ideen  entwickeln kann.

Landesvorsitzender Klaus Brand freut sich sehr über Steins Wahl: „Silvan steht nicht nur inhaltlich für die PIRATEN, sondern auch durch einen Politikstil, der gerade junge Wähler anspricht, die sich unzureichend von etablierten Alternativen repräsentiert fühlen.“
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Silvan Stein ist Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis Kaiserslautern

Piratenpartei RLP
 
Silvan Stein ist Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis Kaiserslautern

Am 24. November wählten die PIRATEN auf ihrer Aufstellungsversammlung den 27-jährigen Silvan Stein einstimmig zum Direktkandidaten für den Wahlkreis Kaiserslautern für die Bundestagswahl 2017.

Stein studiert Sozioinformatik an der Technischen Universität Kaiserslautern. Seine Schwerpunkte sind Fragen der Bürgerbeteiligung und Netzpolitik.

„Die PIRATEN sind die einzige Partei, die sich für eine nachhaltige Stärkung der Grundrechte einsetzt.“, so Stein. 2017 werde das Jahr, in dem sich entscheide, ob sich die Parteienlandschaft in Deutschland von einer rückwärtsgewandten und angstgetriebenen Politik hin zu einer zukunfts- und zielgerichteten Politik mit Ideen  entwickeln kann.

Landesvorsitzender Klaus Brand freut sich sehr über Steins Wahl: „Silvan steht nicht nur inhaltlich für die PIRATEN, sondern auch durch einen Politikstil, der gerade junge Wähler anspricht, die sich unzureichend von etablierten Alternativen repräsentiert fühlen.“
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PIRATEN wählen Marie Salm als Direktkandidatin für Koblenz

Piratenpartei RLP
 
PIRATEN wählen Marie Salm als Direktkandidatin für Koblenz

Nach der Landtagswahl tritt Marie Salm auch zur Bundestagswahl 2017 als Direktkandidatin an. Sie wurde dazu auf der Aufstellungsversammlung in Koblenz einstimmig für den Wahlkreis 199 gewählt.

Marie Salm ist gebürtige Koblenzerin und kennt als gelernte Kauffrau Region und Menschen.
Neben den Kernpunkten der Piratenpartei wie transparenter Staat, direkte Demokratie, Digitalisierung zum Vorteil der Menschen und Bürgerrechten, sind ihr soziale Gerechtigkeit und das Gegenmodell zu rechten Parteien sehr wichtig.
Sie sieht da die Piratenpartei auch für Protestwähler als die bessere Wahlmöglichkeit gegen die etablierten und oft verkalkten Strukturen anderer Parteien an.

Dazu sagte Marie Salm auf der Aufstellungsversammlung: „Mir ist bewusst, dass immer mehr Menschen Existenzängste haben und in der jetzigen Politik keine Lösungen für ihre Probleme sehen. Es ist aber völlig unrealistisch sich in der heutigen Welt die Vergangenheit zurück zu wünschen. Für mich müssen dringend neue soziale Zukunftsmodelle diskutiert werden, die eine Teilhabe der Menschen garantieren. Sowohl für das BGE wie auch kostenfreie digitale Bildung und bessere Mobilität für jung und alt werde ich mich deshalb verstärkt einsetzen.“
 Aktuelles  Allgemein  Bundestagswahl 2017
Beginn der Sozialversicherung in Deutschland vor 135 Jahren

Piratenpartei RLP
 
Beginn der Sozialversicherung in Deutschland vor 135 Jahren

Gastbeitrag von Gernot Reipen
Bild/FotoGernot Reipen
„Wegen des wachsenden Einflusses der Sozialdemokratie sieht sich Kaiser Wilhelm I. auf Anraten des Reichskanzlers Otto von Bismarck veranlasst, dessen Auffassung vorzutragen, der Reichstag solle Gesetze zur finanziellen Absicherung der Arbeiter gegen Krankheit, Unfall,
Invalidität und Alter beschließen“, so lautete die kaiserliche Botschaft, die zur Eröffnung des 5. Deutschen Reichstags am 17. November
1881 von Reichskanzler Otto Fürst von Bismarck im Königlichen Schloss zu Berlin verlesen wurde.
Es war der Beginn der Sozialversicherung in Deutschland, denn in den folgenden Sitzungsperioden verabschiedete der Reichstag mehrere Gesetze zur sozialen Sicherung .

Diese Botschaft des Kaisers war die notwendige politische Antwort auf den großen gesellschaftlichen Umbruch, der gegen Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts in Deutschland und Europa Einzug hielt. Das Zeitalter der Industriellen Revolution hatte begonnen. Zu Tausenden zogen die Menschen vom Land in die nun stetig wachsenden Städte und Großstädte um neue Arbeit in Fabriken und Produktionsstätten zu finden.

Bis dahin bewährte Absicherungssysteme, wie die Großfamilien, wo mehrere Generationen in einer Gemeinschaft unter einem Dach lebten, waren über Nacht obsolet geworden und galten nicht mehr für die neue Gesellschaftsgruppe, die der Arbeiterschaft.
Mit der Einführung der Sozialversicherungssysteme, wie Kranken- und Unfallversicherung,  Sterbegeld und Mutterschaftshilfe, die zügig umgesetzt wurden, versuchte man der politischen Bedrohung des inneren Friedens durch die anwachsenden Proteste der Arbeiter entgegenzuwirken. Denn gerade die Arbeiterschaft war durch die rasend schnell voranschreitende technische und wirtschaftliche Entwicklung von Ausbeutung und Armut bedroht.

Erkenntnisse, Erfindungen und Entdeckungen sind die Komponenten, die unsere gesellschaftlich-kulturelle Evolution vorantreiben und die
biologische Entwicklung des Homo sapiens vom Ursprung bis in die Neuzeit begleitet haben.
Sie führten den einstigen Jäger und Sammler in die hochtechnisierte Gegenwart. Auch im Übergang zum 21. Jahrhundert leben wir wieder in einer Umbruchszeit. Globalisierung und Digitalisierung, Automatisierung und Robotisierung, die Welt des Smart Grid und der vernetzten Prozessabläufe stellen auch die Politik und unseren Staat wieder vor neuen politischen Herausforderungen.
Kontinuierliche Erwerbsarbeit sind oft nicht mehr die Regel. Die Zeiten, in denen man vom Berufsstart bis ins Rentenalter Eisenbahner, Bergmann oder Stahlarbeiter sein konnte, sind längst vorbei. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse sind die moderne Form der Ausbeutung und bilden eine neue Art der Armutsgefährdung in unserem Land.
Die etablierten Parteien tun sich schwer, bei der Bewältigung dieser politischen Herausforderungen und bei der Ausarbeitung von zeitgemäßen Lösungsansätzen. Nach wie vor setzt unser Sozialsystem zum einen auf die Bedarfsabhängigkeit und zum anderen auf die Erwerbsarbeit. Nur wer auf herkömmliche Weise in Lohn und Arbeit ist, stellt ein wertvolles Mitglied unserer Gesellschaft dar und hat Anspruch auf die breite Palette unseres Sozialsystems. Wer aber das 11. Gebot „Du sollst erwerbstätig sein!“ nicht in vollem Umfang erfüllen kann, der gerät schnell in die Spirale des gesellschaftlichen Abstiegs.

Die Piratenpartei hat diese politische Herausforderung erkannt und fordert deshalb eine neue Definition von Arbeit. Der Digitale Wandel
wird das bisherige Wirtschafts- und Sozialsystem stark verändern. „Diese neu entstehende Werte- und Tätigkeitsgesellschaft benötigt auch einen anderen Arbeitsbegriff. Daher ist es die Aufgabe des Staatswesens dafür Sorge zu tragen, dass jede Art von Arbeit gewürdigt wird
Ehrenamtliches Engagement muss die gleiche Anerkennung erhalten wie Erwerbsarbeit. Damit rückt die Piratenpartei den Mensch mit seinen
Grundrechten und seinen Freiräumen in den Mittelpunkt ihrer Politik.

Anstelle einer Leistungsgesellschaft, geprägt durch Ellbogen-Mentalität und Existenzängsten, rückt das Gemeinwohl wieder in den Vorgrund
politischer Zielsetzung und Handelns. Und eine neue Definition der Arbeit wäre eine zeitgemäße, zukunftsweisende Antwort, die politische
Bedrohung des inneren Friedens durch die anwachsenden Proteste, Unruhen und der zunehmenden Gewaltbereitschaft in unserer Bevölkerung entgegenzuwirken. Aus der Geschichte lernen, das sollten wir uns heute mehr denn je zu Herzen nehmen!
  • Gernot Reipen ist Themenbeauftragter der Piratenpartei für Sozialpolitik und Kandidat auf der Liste der Piraten Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl 2017.
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Direktkandidat für Mainz: Piratenpartei schickt René Pickhardt ins Rennen

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Direktkandidat für Mainz: Piratenpartei schickt René Pickhardt ins Rennen

Die Piratenpartei hat ihren Direktkandidaten zur Bundestagswahl für Mainz/Mainz-Bingen gewählt. Bei der Aufstellungsversammlung am Donnerstagabend im Mainzer Nordhafen wählten die Piraten den 31-jährigen gebürtigen Binger René Pickhardt mit 100% der anwesenden Stimmen.

Pickhardt ist zugleich der Spitzenkandidat der Piraten auf der Landesliste. Seine Kerninteressen liegen in der Bildungspolitik und Urheberrechtsfragen. Den Zugang zu Bildung für alle Bevölkerungsschichten, unabhängig von der sozialen Herkunft, zu sichern ist ihm ein Herzensthema.

Neben seinen Kerninteressen möchte er im Wahlkampf gerne die Themen Transparenter Staat, Bürgerpartizipation und das Credo: „Was durch Steuern finanziert ist muss den Bürgerinnen und Bürgern gehören“ nach vorne bringen.

Landesvorsitzender Klaus Brand freut sich über die gute Wahl: „Wir danken Rene für seinen Einsatz und sind überzeugt, mit ihm einen starken Gegenkandidaten zu den üblichen Angeboten zu unterbreiten.“
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Bundestagswahl 2017: Stefan Körner zum Spitzenkandidaten der bayerischen PIRATEN gewählt

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Bundestagswahl 2017: Stefan Körner zum Spitzenkandidaten der bayerischen PIRATEN gewählt

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Stefan Körner – Spitzenkandidat der PIRATEN Bayern für die BTW 2017 – FOTO OLAF K. KRÜGER

Stefan Körner führt die Piratenpartei Bayern in den Bundestagswahlkampf 2017. Der 47-jährige freiberufliche Softwareentwickler aus Neumarkt in der Oberpfalz wurde auf der Aufstellungsversammlung in Fürth mit überwältigender Mehrheit der Parteimitglieder gewählt (75,9 Prozent). Körner ist verheiratet und hat drei Kinder. Er stand dem Landesvorstand Bayern drei Mal vor. Danach war er bis Ende August 2016 Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Die PIRATEN setzten mit der Wahl Körners den Schwerpunkt im Wahlkampf auf eine gesamtverantwortliche Digitalpolitik.

Stefan Körner:

»Allen Abgesängen zum Trotz braucht es die PIRATEN dringender denn je, um den digitalen Wandel in die richtige Richtung zu bringen. Das Zukunftsthema Digitalisierung sollte nicht den technischen Laien der aktuellen Bundesregierung überlassen werden.«
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