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Piratenpartei - News

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Klare Zeichen gegen NS-Verherrlichung in Remagen!

Piratenpartei RLP
 
Klare Zeichen gegen NS-Verherrlichung in Remagen!

Am Samstag den 18. November ist es wieder so weit, in Remagen findet der neunte jährliche Naziaufmarsch statt, der in Form eines Trauermarsches die nationalsozialistischen Täter zu Opfern umkehrt und die nationalsozialistischen Verbrechen leugnet oder glorifiziert.

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft deshalb alle Menschen auf, gemeinsam mit den Bewegungen „Bündnis für Frieden und Demokratie“ und „NS-Verherrlichung stoppen!“ deutliche Zeichen gegen diesen Naziaufmarsch zu setzen.

Gerade in Zeiten, wo der Rechtspopulismus in Deutschland und auch in Rheinland-Pfalz wieder in die Parlamente eingekehrt ist, müssen wir zeigen, dass diese rechtsgerichteten Gruppen eine Minderheit sind und keinen Anspruch haben für Deutschland, und damit auch für uns zu sprechen.
 Überparteiliches  Demo
Aufruf zur Teilnahme an der 90 km Menschenkette von Tihange nach Aachen am 25. Juni 2017

Piratenpartei Bonn
 
Aufruf zur Teilnahme an der 90 km Menschenkette von Tihange nach Aachen am 25. Juni 2017

Genau 130 km Luftlinie trennen Bonn vom Atomkraftwerk Tihange, bei den vorherrschenden Westwinden wäre bei einer Nuklearkatastrophe die radioaktive Wolke innerhalb von 6 Stunden über dem Zentrum unserer 320.000 Einwohner-Stadt. Einen Evakuierungsplan gibt es nicht, wäre bei der kurzen Vorlaufzeit auch undurchführbar. Selbst Jodtabletten könnten nicht mehr an Betroffene ausgeteilt werden, wenn nicht vorher eine Verteilung an alle Haushalte vorgenommen wird. Insbesondere die beiden AKW-Blöcke Tihange 2 und Doel 3, deren Reaktordruckbehälter von zahllosen Rissen durchzogen sind, stellen die größte nukleare Bedrohung für den Großraum Bonn und für das gesamte Rheinland dar, und nur die sofortige und endgültige Abschaltung dieser zwei AKW-Blöcke kann uns vor einer Katastrophe schützen.

Aus diesen Gründen unterstützen die im Rat der Stadt Bonn vertretenen Parteien und Wählervereinigungen die für Sonntag, den 25.6.2017, geplante 90 km Menschenkette von Tihange nach Aachen als Protest gegen den Weiterbetrieb dieser Atomkraftwerke und rufen die Bevölkerung zur Teilnahme auf.
 Demo  Europa
„Die Zeiten ändern sich!“: PIRATEN veranstalten die Hanfdemo 2016 in Halle

Piratenpartei Deutschland
 
„Die Zeiten ändern sich!“: PIRATEN veranstalten die Hanfdemo 2016 in Halle

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Am Samstag, 1. Oktober, findet in Halle die Hanfdemo 2016 statt.

Veranstalter ist der Landesverband Sachsen-Anhalt der Piratenpartei. Die Demonstration, mit einem umfangreichen Programm gespickt, startet um 11:30 Uhr.

Für gute Live-Musik, Reden und viele Informationen zum Thema Cannabis wird gesorgt. Anbei ein kurzer Auszug aus dem bunten Programm der Versammlung:

10.00 Uhr: Aufbau Bühne, Info- und Aktionsstände
12.30 Uhr: Demo-Umzug
13.30 Uhr: Split & Querbass
15.00 Uhr: Kurt Reißner
16.30 Uhr: Redebeiträge und Musik
18.30 Uhr: Die Räsoneure
20.30 Uhr: John Banse & Rusted Dream Machine
22.00 Uhr: Ende der Versammlung

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ANDREAS VIVARELLI – FOTO be-him CC BY NC ND – IMG 3075

Der themenpolitische Sprecher für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei, Andreas Vivarelli, hofft auf viele Besucher, die sich für die Freiheit des Individuums einsetzen und gegen die gescheiterte Prohibition demonstrieren werden:

»Demonstrationen sind wichtig, damit sich die Zeiten ändern. Das Engagement der PIRATEN aus Sachsen begeistert mich, ich wünsche viel Erfolg und Aufmerksamkeit.«

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Berlin: Aufruf zur DEMO-Teilnahme gegen das BND-Gesetz

Piratenpartei Deutschland
 
Berlin: Aufruf zur DEMO-Teilnahme gegen das BND-Gesetz

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Am kommenden Montag wollen Grund- und Bürgerrechtsorganisationen vor dem Reichstagsgebäude in Berlin gegen das geplante BND-Gesetz demonstrieren.

Die Veranstalter sehen unsere Grundrechte durch das Gesetz gefährdet:

Mit dem neuen BND-Gesetz will die Bundesregierung den Ausbau des deutschen Geheimdienstes BND zu einer deutschen NSA vorantreiben und die parlamentarische Kontrolle des Geheimdienstes erschweren. Die Mitglieder des Innenausschusses treffen sich am selben Tag ebenfalls in Berlin.

Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Teilnahme an der Demonstration auf.

Montag, den 26. September um 12:30 Uhr vor dem Reichstag, Platz der Republik 1

Gegen das BND-Gesetz gibt es bereits mehrere Petitionen. Die neueste Petition wird von Digitaler Gesellschaft, Humanistischer Union, dem Whistleblower-Netzwerk, FIfF-Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung, Reporter ohne Grenzen und der Internationalen Liga für Menschenrechte (ILMR) unterstützt.

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Tour de Natur-Demo gegen Fracking

Piraten im Landtag SH
 
Tour de Natur-Demo gegen Fracking

Weit über 100 Radfahrer der mobilen Bürgerinitiative „Tour de Natur“ sowie die Bürgerinitiative „Hände weg von Schwedeneck“ protestierten am 5. August 2016 in Kiel gegen Fracking und geplante Erdölbohrungen in Schleswig-Holstein. Dr. Patrick Breyer, Mitglied des Landtags der Piraten, stellte in seiner Rede die Probleme und Gefahren der Ölförderung sowie insbesondere des umstrittenen Frackings dar und kritisierte Umweltminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), der bereits diverse Genehmigung erteilen ließ.

Der Beitrag Tour de Natur-Demo gegen Fracking erschien zuerst auf Piraten im Landtag SH.
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