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Amerika schließt sich ein – Populismus auf dem Vormarsch

Piratenpartei Deutschland
 
Amerika schließt sich ein – Populismus auf dem Vormarsch

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+++ Amerika schließt sich ein – Populismus auf dem Vormarsch +++

Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, äußert sich zum Ergebnis der amerikanischen Präsidentschaftswahlen:

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PATRICK SCHIFFER 02 – FOTO be-him CC BY NC ND

»Mit der Wahl von Donald Trump hat es heute – zufällig auch an einem 9. November – den größten globalen politischen Erdrutsch seit dem Mauerfall vor 27 Jahren gegeben. Dies ist unter anderem die Folge einer Politik, die die Grundlagen der liberalen Demokratie zerstört hat, indem das Diktat der Wirtschaft, des Egoismus und das Recht des Stärkeren über alles gestellt wurden.

Die Realityshow hat gegenüber der ausgewogenen Berichterstattung gewonnen: ein Zeichen unserer Zeit der Aufmerksamkeitsökonomie. Nicht rationale Argumente entscheiden Wahlen, sondern Gefühle. Heute wurde ein Kandidat gewählt, der offenen Rassismus, Frauenfeindlichkeit, Hass auf Homosexuelle und Gewalt straßentauglich gemacht hat. Er will Mauern bauen.

Hinzu kommt die Tatsache, dass US-Geheimdienste jahrzehntelang und weltweit die Kommunikation abgefangen und ausgewertet haben. Bekommen die Enthüllungen Snowdens im Angesicht der Wahl Trumps eine völlig neue Qualität? Was bedeutet das für die Vereinbarungen mit der Europäischen Union?

Amerika ist tief gespalten. Der Hass auf alles Fremde, auf Minderheiten und Andersdenkende ist dort wieder salonfähig. Dass Amerika heute gegen eine offene Gesellschaft votiert hat, ist zutiefst bedauerlich. Wir dürfen ihnen das nicht nachmachen, sondern müssen aus der Populismus-Falle herauskommen. Wir müssen uns heute mehr denn je auf den Aufbau eines offenen, demokratischeren und vereinten Europa der Möglichkeiten konzentrieren.«

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PIRATEN jubeln über Scheitern von CETA: Europa braucht demokratischen Neustart!

Piratenpartei Deutschland
 
PIRATEN jubeln über Scheitern von CETA: Europa braucht demokratischen Neustart!

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+++ PIRATEN jubeln über Scheitern von CETA: Europa braucht demokratischen Neustart! +++

Zu den Konsequenzen aus dem möglichen Scheitern des Handels- und Investitionsschutzabkommens CETA erklärt Carsten Sawosch, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland:

»Nach dem Brexit musste auch bei dem Konzernabkommen CETA wieder die Notbremse gezogen werden, weil die EU nicht auf ihre Bürger hören wollte. Wer jetzt wie die Grünen das belgische Nein als ‚Effizienzproblem‘ für die ‚Handlungsfähigkeit‘ der EU diskreditiert, hat nichts verstanden. Nicht Belgien ist das Problem, sondern dass alle anderen einen Bückling vor Konzerninteressen machen und unsere Demokratie ausverkaufen.

Die EU braucht einen demokratischen Neustart. Erstens: Vertragsverhandlungen müssen künftig transparent, auf der Grundlage eines parlamentarischen Mandats und unter Beteiligung der Öffentlichkeit geführt werden. Zweitens: Die EU muss Volksabstimmungen darüber einführen, um Vertrauen zurückzugewinnen. Und drittens brauchen wir faire Welthandelsregeln anstelle unzähliger Regionalabkommen.«
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Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut: Europa braucht eine moderne, zeitgemäße Entwicklungspolitik

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Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut: Europa braucht eine moderne, zeitgemäße Entwicklungspolitik

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### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ###

Berlin, den 17. Oktober 2016

PM 183 / 16

+++ Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut: Europa braucht eine moderne, zeitgemäße Entwicklungspolitik +++

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärte im Jahr 1992 den 17. Oktober zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut. Doch wie ist der Armutsstand der Welt heute, 14 Jahre nach dieser Resolution?

Die extreme Armut in der Welt ist nach Angaben der Weltbank 2015 erstmals auf unter zehn Prozent zurückgegangen [1]. Rund 9,6 Prozent der Weltbevölkerung leben hiernach in extremer Armut. Die Weltbank warnte jedoch vor überhöhten Erwartungen, da es in vielen Ländern des südlichen Afrikas bisher nur geringe Fortschritte gebe.

Dr. Gernot Reipen, Bundesbeauftragter für Sozialpolitik der Piratenpartei Deutschland, erklärt dazu:

»Nach wie vor sind über 800 Mio. Menschen weltweit von Hunger betroffen, obwohl die Zahl hungernder Menschen in den letzten Jahren dank moderner Nahrungsmittelproduktion, rückläufig ist [2]. Das Fehlen von Nahrungsmitteln ist nicht mehr allein die Ursache von Armut.

Eine moderne Form der Ausbeutung macht sich in den letzten Jahren in den Entwicklungsländern breit. Weltweit agierende Konzerne und Unternehmen kaufen oder pachten zunehmend fruchtbare Ackerflächen in diesen Ländern, um ihre eigenen Produkte anbauen zu können. Neue sogenannte Freihandelsabkommen von Industrienationen mit der Dritten Welt sind so ausgelegt, dass sie den einheimischen Binnenmarkt durch subventionierte Billigimporte aus Europa ruinieren. Bestes Beispiel ist das Freihandelsabkommen „Economic Partnership Agreement“ kurz EPA zwischen der Europäischen Union und afrikanischen Ländern [3].

So kritisierte Merkels Afrika-Beauftragter Günter Nooke: „EU-Freihandelsabkommen EPA macht Entwicklungshilfe zunichte“ [4]. Die weltweite Fluchtbewegung gründet sich auch aus dieser Fehlentwicklung in der Handels- und Entwicklungspolitik der Industrienationen. Eine moderne, zeitgemäße Entwicklungspolitik sollte nicht der eigenen einheimischen Wirtschaft dienen, sondern die Eigen- und Selbstständigkeit eines Entwicklungslandes fördern. Hier ist ein Umdenken dringend geboten!«

Quellen:
[1] Vereinte Nationen – „The Millennium Development Goals Report 2015“:
http://www.un.org/millenniumgoals/2015_MDG_Report/pdf/MDG%202015%20rev%20%28July%201%29.pdf


[2] Tagesspiegel – „Anteil der extrem Armen sinkt unter zehn Prozent“:
http://www.tagesspiegel.de/politik/armut-in-der-welt-anteil-der-extrem-armen-sinkt-unter-zehn-prozent/12408146.html


[3] Report Mainz – „Wie die EU ihre wirtschaftlichen Interessen gegenüber Afrika durchsetzt“:
http://www.swr.de/report/ruecksichtsloses-abkommen-wie-die-eu-ihre-wirtschaftlichen-interessen-gegenueber-afrika-durchsetzt/-/id=233454/did=14245872/nid=233454/qzsp1f/


[4] Euractiv – „Merkels Afrika-Beauftragter: „EU-Freihandelsabkommen EPA macht Entwicklungshilfe zunichte“: https://www.euractiv.de/section/entwicklungspolitik/news/merkels-afrika-beautragter-eu-freihandelsabkommen-epa-macht-entwicklungshilfe-zunichte/
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PR-Videos der Regierung sind gesetzlich legitimierte Steuergeldverschwendung

Piraten im Landtag SH
 
PR-Videos der Regierung sind gesetzlich legitimierte Steuergeldverschwendung

Der Bund der Steuerzahler stellte heute vor der Landespressekonferenz seine jährliche Bilanz zur Verschwendung von Steuergeldern vor, das so genannte Schwarzbuch. Kritisiert wird darin auch ein teurer Imagefilm der Regierung sowie im Zuge dessen auch erneut die Webvideoreihe der Sommertour des Ministerpräsidenten (Bericht u. a. SHZ vom 30.9.2016).

Dr. Aloys Altmann vom Bund der Steuerzahler kritisierte die Filme als sinnentleerte Personality-PR, deren Finanzierung durch Steuergelder nicht zulässig sei, da sie dem Wahlkampf diene. Der Regierungssprecher Carsten Maltzan hielt dagegen, es handle sich um legitime Darstellung der Regierungsarbeit für die Öffentlichkeit.

Der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer, meint dazu: “Beide Einschätzungen sind richtig – es handelt sich um sinnentleerte Wohlfühlfilme rund um die Person Torsten Albig und seine sommerlichen Vor-Ort-Besuche. Als solche bieten sie wiederum eine realistische Darstellung der Regierungsarbeit des Ministerpräsidenten. Juristisch sind sie also vermutlich unanfechtbar, aber es ist dennoch schade, dass der Steuern zahlende Bürger die Vorführung dieses Trauerspiels auch noch selbst finanzieren muss. Er ist damit doppelt gestraft.

Es handelt sich bei den Produktionskosten für diese Videoreihe also um gesetzlich legitimierte Steuergeldverschwendung. Wir danken dem Bund der Steuerzahler, durch dessen Arbeit Vorgänge dieser Art regelmäßig aufgedeckt werden.”

Das Schwarzbuch des Bund der Steuerzahler: www.schwarzbuch.de

Der Beitrag PR-Videos der Regierung sind gesetzlich legitimierte Steuergeldverschwendung erschien zuerst auf Piraten im Landtag SH.
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1

Piratenpartei Deutschland
 
Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1

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Platz 1 – Bruno Kramm
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@BrunoGertKramm

1967 in München geboren lebt der Musiker und Produzent mit deutsch-finnischen Familie mit Hauptwohnsitz Berlin auch in Brandenburg, im Frankenwald und in Finnland. Bereits in den späten 80ern gründete er seine erste Plattenfirma mit angeschlossenem Tonstudio. Dort entstanden neben den eigenen Arbeiten für seine international bekannte Szeneband auch zahllose Produktionen für Plattenfirmen und Künstler aus allen Teilen der Welt. Bis 2011 war er Mitglied bei den Grünen und entwickelte dort Reformvorschläge für das Urheberrecht, die sich auch im grünen Bundestagswahlprogramm wiederfanden. 2012 wechselte er zu den Piraten und fungierte als Politischer Geschäftsführer des Landesverbandes Bayern, als Urheberrechtsbeauftragter und seit 2014 als Landesvorsitzender in Berlin. Er kandidierte im Bundestags- und im Europawahlkampf für die Piraten. Bereits in der Anti ACTA Mobilisierung aktiv, konnte er sich sowohl bei den Stakeholdermeetings zu TTIP in Washington als auch als Petent vor dem EUP gegen das Freihandelsabkommen positionieren. Vor der türkischen Botschaft in Berlin demonstriert er regelmässig für Meinungs- und Pressefreiheit und gegen den unmenschlichen Flüchtlingsdeal und die regelmässigen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei.

Politisches Statement:
Als international aktiver Musiker, Produzent und Geschäftsführer einer Plattenfirma und Herausgeber eines Musikmagazins liegen mir die Chancen des digitalen Wandels besonders am Herzen. Gerade auf vielen weltweiten Tourneen habe ich das Internet als die Brücke einer globalen Demokratisierung und Vernetzung von Kultur und Kulturschaffenden schätzen gelernt. Ohne das Netz hätten sich weder kulturelle Vielfalt und Wissen, noch das kollektive Streben nach mehr Mitbestimmung weltweit so schnell verbreiten. Und Liquid democracy ist er erst der Anfang einer globalen Teilhabe, die nur darin münden darf, dass Menschen sich ihres Stimmgewichts gegenüber den global bisher nur von transnationalen Konzernen bestimmten Kurs in die Wagschale werfen. Die digitale Revolution hat den Kreativen zwar erschwingliche Werkzeuge zur Herstellung von Schöpfungen an die Hand gegeben und mit dem Internet die größtmögliche Freiheit geschenkt, um unabhängig von den Kulturindustrien ein globales Publikum zu finden – Wir müssen jedoch den Wandel offensiv mitgestalten, damit aus der digitalen Revolution aller nicht das größte Monopol aller Zeiten entsteht.
Im neuen Jahrtausend verschwinden klassische Berufe und Jobs der Dienstleistungsgesellschaft. Der Begriff Vollbeschäftigung wird in der Zukunft noch weniger zu halten sein, als heute. Lebenslanges Lernen und individuelle Talente werden die standartisierten Arbeitsverhältnisse zunehmend ablösen und dem Menschen neue Freiheit schenken. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist dabei keine soziale Hängematte, sondern fördert neue Innovationen und Engagement im Dienste Aller und befreit den Menschen endlich von den Ketten aus Existenzangst und Lohnabhängigkeit. Das BGE ist die einzige realistische Chance für ein solidarisch-freiheitliches Miteinander im Zeitalter der Vollautomatisierung.
Das Tempo im Zeitalter der Aufmerksamkeitsökonomie bestimmt die Kurzlebigkeit politischer Ansagen. Im Gegensatz zum politischen Mainstream denken Piraten nicht in Legislaturen. Das mag einer der Gründe sein, warum viele unserer Themen Generationenprojekte sind. Egal ob Bedingungsloses Grundeinkommen oder Grenzenlosigkeit für Flüchtlinge – Wir Piraten entwickeln die Zukunftsfähigkeit aus einem positiven Menschenbild, das auf Mitbestimmung, Nachvollziehbarkeit und Teilhabe mit den Werkzeugen des digitalen Wandels Brücken baut. Berlin ist unser Zukunftslabor, in dem wir mit Allen und für Alle eine lebenswerte Gemeinschaft entwickeln. Für ein soziales, kollaboratives und menschliches Berlin.

Kurzzitat:
Berlin ist unser Zukunftslabor, in dem wir mit Allen und für Alle eine lebenswerte Gemeinschaft entwickeln. Für ein soziales, kollaboratives und menschliches Berlin.

Platz 2 – Dr. Franz Josef Schmitt
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@fjthephysiker

Dr. Franz-Josef Schmitt ist promovierter Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der TU Berlin mit Forschungs- und Lehraufgaben, über 60 Veröffentlichungen und zwei laufenden Projekten zur Digitalisierung in der Lehre.
Seit 2011 ist er bei den Piraten als Bürgerdeputierter für Gesundheit und Inklusion und seit Oktober 2015 im Landesvorstand sowie Kandidat auf der AGH Liste sowie der Bezirksliste Friedrichshain Kreuzberg. Bildungs- und Hochschulpolitik unter anderem Fragen der Demokratisierung, Digitalisierung und Integration sind seine Schwerpunkte.
An der TU Berlin seit 12 Jahren in der Bildungs- und Hochschulpolitik aktiv, ist Dr. Schmitt Mitglied im Fakultätsrat der Fakultät für Mathematik und Naturwissenschaften sowie Vorsitzender des erweiterten akademischen Senats.

Politisches Statement:
Mehr gut ausgebildete und festangestellte Lehrkräfte an Schulen und Universitäten müssen Hand in Hand gehen mit der dringend nötigen Sanierung der Gebäude. Wir fordern bessere Bezahlung von Lehrbeauftragten und gerechte Verträge für den Mittelbau, familienfreundlichere Arbeitsbedingungen und eine ehrliche Reform der Gesetze wie des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. So werden Investitionen in Bildung wirklich zur Chance der Gegenwart, so dass wir gemeinsam ins nächste Level guter und vielfältiger Bildung aufsteigen.

Unter dem Slogan „Wissen verdoppelt sich, wenn man es teilt“ möchten wir grundsätzlich die Teilhabe der Menschen an den Universitäten fördern und dies zu einem Bestandteil der Hochschulverträge machen. Die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Arbeit der Hochschulen kann dabei deutlich ausgebaut werden. Einen konkreten Schwerpunkt bildet der freie Zugang zu allen Forschungsergebnissen (Open Access). Wirtschaftliche Interessen Dritter sind den Rechte der Autor*innen zur freien Distribution ihrer Arbeit unterzuordnen. Drittmittelanträge und -projekte sollten transparent und öffentlich diskutiert werden. Tools wie Liquid feedback, die auch die PIRATEN zur Programmentwicklung benutzt haben, sind wertvolle aber noch unbekannte Werkzeuge zum interaktiven und kollaborativen Arbeiten. Viel fortschrittlicher als z.B. Wiki ermöglichen sie eine Rechtehierarchie, die die Beteiligten durch Delegationen selbst vorgeben können. Dies müssen wir in neuen Herausforderungen der Bildung- und Integrationspolitik nutzen.

Die Digitalisierung wurde zum Schwerpunkt der Smart City Strategie des Berlin Senats. Nun sind neue Bereiche zu erschließen. Migration muss als Chance zur Anwendung unseres Know How in einem Bereichsspektrum vom angewandten Humanismus bis zum Wohnungsbau begriffen werden. Hier bilden unsere integrativen Wohnzentren einen Schwerpunkt, die sich mit modernster Technologie in das „Internet der Dinge“ fügen und Geflüchteten, Studierenden und Interessierten einen Lebensmittelpunkt bieten, der Wohnen, Sprache, Universität und Lernen, Ernährung und Sport, Einkaufen und Entspannen über die breite Vielfalt ihrer Bewohner*innen verbindet. Diese Ideen müssen wir dem Berlin Senat erst noch beibringen.

Platz 3 – Philipp Magalski
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@Piratenbaer

Ich wurde 2009 Mitglied der Piratenpartei und war 2010/2011 Pressesprecher des Landesverbands Berlin. 2011 wurde ich über Landeslistenplatz 2 in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt und bin seitdem Mitglied der dortigen Piratenfraktion, in der ich als umwelt- und kulturpolitischer Sprecher fungiere. Auch für den Natur- und Tierschutz (letzteres im Duo neben Simon Kowalewski) bin ich zuständig. Meine politischen Schwerpunkte sind somit Kultur, Umwelt, Natur- und Tierschutz.Bei alledem liegen mir besonders auch die Kinder-, Jugend- und Subkulturen am Herzen, die meiner Meinung nach oftmals unter dem Radar der Wahrnehmung der politischen Entscheider liegen.

Daneben interessieren mich besonders Verbraucherschutzthemen, Ernährung und Soziales. Aber auch Stadtentwicklung, Bürgerbeteiligung, BGE, Gesundheit und Landwirtschaft habe ich oft im Fokus, genau wie die Digitalisierung, die resortübergreifend für verschiedene Anwendungen umgesetzt werden muss.

Platz 4 – Dr. Bettina Günter
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@Hellie7u7

Ich bin Kultur- und Sozialwissenschaftlerin und über die Technikgeschichte und das die sozialen Themen wie das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) und den Fahrscheinlosen Öffentlichen Nahverkehr zu den PIRATEN gekommen. Die PIRATEN stehen für mich für die „gesellschaftliche Teilhabe“ aller Menschen – unabhängig davon, welchen Pass sie besitzen, ob sie erwerbstätig sind oder nicht.

Meine politischen Schwerpunkte sind Bildung, Geflüchtete und Soziales.

Bildung: Als Piratin stehe ich für möglichst langes gemeinsames Lernen der Schüler*innen, damit nicht länger die soziale Herkunft über den Bildungserfolg entscheidet, wie es in Deutschland leider nach wie vor üblich ist. Darum unterstütze ich nicht nur die Piratenfraktion Steglitz-Zehlendorf in der Bezirksverordnetenversammlung z.B. bei ihrem Engagement für die einzige Gemeinschaftsschule im Bezirk. Ich habe außerdem das Positionspapier „Chancengleichheit im Bildungssystem“ formuliert und am Entwurf für das Bildungskapitel im Berlin-Wahlprogramm mitgearbeitet.

Platz 5 – Simon Kowalewski
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@deBaer

Simon Kowalewski wurde 1981 in Schwerte (Nordrhein-Westfalen) geboren und lebte danach in Oberbayern, Niedersachsen, Stuttgart, Mittelengland, Portugal, der Schweiz und den Niederlanden, bis er es 2007 endlich nach Berlin schaffte. Er arbeite in Berlin als Masseur, freieberuflicher Entwicklungsingenieur und betrieb einen veganen Bio-Coworking-Space, bis er 2011 ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt wurde.

Politisches Statement:
Mein politisches Erweckungserlebnis in Berlin war die prekäre Situation der autonomen Lebensprojekte, die in Berlin zwar identitätsstiftend sind, aber in der Realität bekämpft und verdrängt werden. 2009 trat ich der Piratenpartei bei, weil sie sich überzeugend als politischer Arm der Minderheiten, die von der Mainstream-Politik entweder ignoriert oder gar ausgegrenzt werden, und als einzige Partei, die in der Zukunft nicht nur Risiken, sondern vor allem Chancen sieht, dargestellt hat. In meiner politischen Arbeit setze ich mich mit fast allen Themen auseinander, weil ich glaube, dass ein Hyperfokus auf einzelne kleine Bereiche dem immer komplexer werdenden Ineinandergreifen aller Lebensumstände durch die globale Vernetzung nicht gerecht werden kann.

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6

Piratenpartei Deutschland
 
Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6

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Platz 6 – Alexander Spies
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@sozialpirat

2009 bin ich der Piratenpartei beigetreten. Am 18. September 2011 wurde ich über die Liste der Piraten in das Berliner Landesparlament gewählt. Seit 11. Juni 2013 bin ich Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion.

Politische Schwerpunkte:
  • Grundeinkommen (BGE)
  • INKLUSION
  • Bürgerschaftliches Engagement
  • Arbeit & Soziales
  • Berufliche Bildung
  • Europa & Bundesangelegenheiten
  • Außen & Sicherheitspolitik
  • Pflege- und Seniorenpolitik
  • Behindertenpolitik
Platz 7 – Marion Schunke
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@mikklomania

Piratenpartei:
Piratin seit Anfang 2011, BVVlerin in Spandau seit September 2011; Ausschüsse: Bauen und Verkehr; Bildung und Kultur; Natur, Umwelt und Grünflächen; Sport; Bürgerdienste und Ordungsamtsangelegenheiten;

Persönliches:
Geboren am 14.07.1964 in Idar-Oberstein (RLP) in Berlin seit 1988, seit 1994 Wahlspandauerin;
Künstlerin/Musikerin, Musik- und Videoproduzentin, Musikpädagogin, Werkzeugmacherin, Tontechnikerin/Veranstaltungstechnikerin, Studium: Psychologie, Soziologie, Philosophie;

Bin glücklich geschieden und habe einen Sohn von 32 Jahren, der in der Justiz arbeitet. Bin ungebunden und unabhängig, daher habe ich viel Zeit für die Piraten. Außerdem bin ich eine „hoffnungslose“ Idealistin.

Politische Schwerpunkte:
  • BGE
  • Kultur und Bildung, Medienrecht;
  • Umwelt- und Tierschutz
  • Suchtpolitik: Aufklärung und Legalisierung von Cannabis
  • Stadtentwicklung, Wohnungspolitik, Straßenverkehr, Shared Space
  • Soziokulturelle Zentren und neue Lebensgemeinschaften
Platz 8 – Therese Lehnen
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@Harmonie2_0

Therese ist 1963 geboren und stammt vom Niederrhein. 1987 ist sie in ihre Wahlheimat Berlin gezogen, hier hat sie Politologie und Jura studiert, beruflich ist sie tätig als Rechtsfachwirtin und arbeitet momentan hauptsächlich im Notariat.
Therese ist Mutter zweier erwachsener Söhne und lebt im Norden des Weddings.
Sie ist seit 2011 in der Piratenpartei aktiv und seit Anfang 2012 Piratin, vorher war sie nicht parteipolitisch tätig, politisiert wurde sie in der Friedensbewegung Anfang der 80er Jahre.
In Berlin hat sie sich vor allem auf lokaler Ebene zunächst in Bezirkselternausschüssen und der Elternarbeit in den Kitas und Schulen ihrer Kinder engagiert, später war sie einige Jahre ehrenamtlich als Vollzugshelferin in der JVA Tegel engagiert. Therese ist derzeit im Landesvorstand der Piraten Berlin als politische Geschäftsführerin und betreut dort unter anderem den Geschäftsbereich Recht, sie kandidiert ebenfalls für die BVV Charlottenburg und als Listenkandidatin (8) sowie im Wahlkreis 6 (Soldiner Kiez und Panke) direkt für die Abgeordentenhauswahl für die Piraten

Politisches Statment:
Grundrechte und soziale Menschenrechte sind mir wichtig, dazu gehört die Existenzsicherung und Daseinsvorsorge, inklusive Mobilität und Generationenpolitik, Politik der Inklusion meint nicht nur die Inklusion der Menschen mit physiologischen, psychischen oder mentalen Handicaps, sondern auch die Inklusion von Wohnungslosen, Illegalisierten, Inhaftierten und ehemaligen Inhaftierten, Innenpolitik sowie Gleichstellungspolitik sind eine weitere Konsequenz dieser Interessen und Ziele.
Ich bin nicht die Expertin anderer Leben und kenne keine Patentrezepte und Dogmen. Zuhören ist die wichtigste Voraussetzung für eine Politikerin, ich möchte dazu beitragen, dass die Chancen gerechter werden und alle Menschen in Berlin selbstbestimmt an unserer Gesellschaft teilhaben können.

Kurzzitat:
Piraten Berlin denn, „Berlin dit is für alle“ keine Klientelpolitik, sondern ein Miteinander transparent, offen, ehrlich

Platz 9 – Ulrich Zedler
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@UlliZ1

Ich (unverheiratet, 1 Kind) lebe seit 1981 in Berlin.
Geburtsjahr 1962, Geburtsort Mannheim

Beruf: Diplomingenieur für Stadt- und Regionalplanung. Derzeit tägig als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin.
Daneben vertrete ich ehrenamtlich die Einwohner des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg als stellvertretender Bürgerdeputierter im Stadtentwicklungsausschuss des Bezirks auf Vorschlag der Piratenfraktion in der BVV.

Wahlbezirk: WK 1 Friedrichshain-Kreuzberg (Direktkandidat), BVV-Liste (Platz 11)

politische Schwerpunkte: Stadtentwicklungspolitik, Bildungspolitik und Innenpolitik.

Politisch – mein 9-Punkte-Programm:
  • Ehrliche Politik. Ich informiere euch darüber, was Sachstand ist. Ehrlich.
  • Was braucht die Stadt, und wer soll es bezahlen? Ich lehne Planungen für ein Wolkenkuckucksheim und Projekte, deren Finanzierung im Nebel steht, ab
  • Kreative Ideen müssen nicht viel (mehr) kosten. Sparpolitik bis es quietscht a la SPD und CDU ist später richtig teuer. Deshalb: Sparen nur da, wo es sinnvoll ist
  • Wohnungsbau und Wohnungsinstandhaltung gehört zusammen. Der Focus ist endlich wieder auf den Erhalt der preiswerten Wohnungsbestände zu richten. Preiswerter Wohnraum muss preiswerter Wohnraum bleiben!
  • Die Innenpolitik des Landes Berlins gleicht in Teilen einem „failed state“ Massives Organisationsversagen in Berlin ist inzwischen mehr als nur peinlich. Wir müssen zurück zu einer vorsorglichen Landespolitik, welche Ämter wieder vernünftig ausstattet und Personal vernünftig behandelt und bezahlt. Teure Abenteuer, bei denen Berlin Milliarden verbrennt (BER, ZLB, ICC, A100, Staatsoper usw.) lehne ich ab
  • „Ihr habt die ganze Stadt verkauft!“ .Teile der ganzen Stadt wurden sogar verramscht oder verschenkt. Ich werde alles dafür tun, dass dieser falsche Trend beendet und umgekehrt wird
  • Bildung, Bildung, Bildung! Wenn Berlin die Bildung und Ausbildung junger Menschen verschläft oder gar durch Kaputtsparpolitik zerstört, ist das schlecht. Ich setze mich für mehr und umfassendere Bildungsangebote ein, für alle Lebensstufen
  • Den selbstbewussten Menschen fördern! Die Fähigkeit, in Zusammenhängen denken zu können, Geschehen verstehen und einordnen zu können, und vor allem die richtigen Fragen stellen zu können, muss wieder in den Mittelpunkt der Politik zurückkehren. Bildung ist auch Herzensbildung!
  • Politik soll organisieren, nicht diktieren! Wir brauchen Beteiligungs-Methoden, online wie offline, um den Bürgerwillen in all seiner Vielfalt zu ermitteln und in Planungen und Maßnahmen deutlich besser als bisher einfließen zu lassen.
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Krankenhausfinanzierung in der Sackgasse

Piraten im Landtag SH
 
Krankenhausfinanzierung in der Sackgasse

Zum Umgang mit dem Thema der Krankenhausfinanzierung im heutigen Finanzausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags sagt der finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Torge Schmidt:

“Die vielen Gespräche, die zwischen Land und kommunaler Familie zum FDP-Gesetzentwurf zur Sicherung der Gesundheitsinfrastruktur im Land geführt wurden, haben Schleswig-Holstein in eine Sackgasse geführt. Ursache hierfür ist, dass die Landesregierung den kommunalen Spitzenverbänden und finanizell gebeutelten Bürgermeistern einfach nicht zuhört. Eine Kofinanzierung wird von den Kommunen nicht gesundheitspolitisch abgelehnt, sondern kann schlicht finanzpolitisch nicht geschultert werden.
Die kommunalen Haushalte sind ausgereizt; sie können nicht, wie das Land,  aus Überschüssen ihren Beitrag zum Abbau des Sanierungsstaus bei den Krankenhäusern leisten. Während die Staatssekretärin im Sozialministerium die Finanzlage der Kommunen schön redet, fragen sich die Bürgermeister, wie sie die vielen Aufgaben finanziell absichern sollen, die ihnen per Gesetz aufgetragen wurden. Nichts geht mehr – das ist die Botschaft von kommunaler Seite. Statt zu helfen und das zu tun, was kreativ möglich ist, verweigert sich das Land und lässt es auf eine gerichtliche Auseinandersetzung ankommen. Bis diese entschieden ist, wird erst mal gar nichts passieren.
Da kann man nur sagen: Gute Nacht, Gesundheitsland Schleswig-Holstein.”

Foto: paulwip/pixelio.de
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PIRATEN: Brexit – Ein rabenschwarzer Tag

Piratenpartei Deutschland
 
PIRATEN: Brexit – Ein rabenschwarzer Tag

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+++ PIRATEN: Brexit – Ein rabenschwarzer Tag +++

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:

»Das ist ein rabenschwarzer Tag für die europäische Idee, für den Grundgedanken, dass die europäischen Völker alle gemeinsam daran arbeiten, ein besseres Leben und gerechtere Verhältnisse in friedlicher Koexistenz herzustellen. Der Austritt Großbritanniens kommt nicht überraschend, aber niemand hat so wirklich geglaubt, das die Bürger der Insel sich ernsthaft vom Rest Europas trennen wollen. Die Folgen an den Börsen, der sofortige Absturz des britischen Pfundes, sind nur der Anfang turbulenter Auswirkungen, die uns alle betreffen werden. Wir, die Bevölkerung in den anderen Ländern der Europäischen Union, sollten das gemeinsame Ziel weiterhin verfolgen und gemeinsam an der Verbesserung auch der EU-Institutionen arbeiten. Hier gibt es zurecht vieles zu kritisieren. Die EU-Gremien könnten, ja sie müssen, wesentlich demokratischer gestaltet werden, daran sollten wir konstruktiv arbeiten. Liebe Schotten, Nordiren und Waliser, solltet Ihr der EU wieder beitreten wollen, nur zu.«
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PIRATEN: – Should they stay or should they go? – Brexit oder nicht?

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PIRATEN: – Should they stay or should they go? – Brexit oder nicht?

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+++ PIRATEN: – Should they stay or should they go? – Brexit oder nicht? +++

Der Tag des Referendums im Vereinigten Königreich ist gekommen. Die Briten müssen sich nun entscheiden, ob sie weiter Teil der Europäischen Union bleiben, oder ob sie sich wieder auf ihre Insel zurückziehen wollen.

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:

»PIRATEN sind per Satzung und im Herzen eine internationale, also auch eine europäische Bewegung. Wir setzen uns in unserem Programm für eine intensive Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union ein und sehen Europa als ein wichtiges politisches Projekt für alle Einwohner an. Europa und der Zusammenschluss in der EU hat zu einer langen Phase des friedlichen Zusammenlebens der Völker geführt. Die Briten sind schon lange Teil dieser Union und sollten dies auch bleiben. Liebe Briten, eine EU ohne Euch ist möglich, aber nicht erstrebenswert. Wir sind in Europa nicht immer einer Meinung, aber unter Freunden sollte das kein Problem sein. Wir PIRATEN wollen ein geeintes, friedliches Europa für die Menschen, in dem alle Bürger in Sicherheit, sozial gerecht und fair behandelt leben können. In dem jeder eine Chance auf ein gutes, selbstbestimmtes Leben hat. Wir stehen für ein grenzenloses Europa. Ginge es nach uns, solltet Ihr bleiben. Gemeinsam für ein besseres, demokratischeres Europa.«
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