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Piratenpartei - News

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Happy United Nations Day!

Piratenpartei Deutschland
 
Happy United Nations Day!

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Laut Kalender ist der 24. Oktober der United Nations Day – wenn wir so wollen der Geburtstag der Vereinten Nationen (VN). Organisationen haben auch ihre Geburtstage, denn hinter diesem Datum steht der Jahrestag des Inkrafttretens der Charta der Vereinten Nationen. Diese trat am 24. Oktober 1945 in Kraft. Daher bietet es sich natürlich auch hervorragend an, sich der Geschichte der Vereinten Nationen zu erinnern.

Das Jahr 1945 sagt uns ja schon, dass die Vereinten Nationen ein Nachkriegsprodukt sind und die damalige Weltordnung abbilden. In diesem Sinne haben die Vereinten Nationen die Sicherung des Friedens auf der Welt zum Ziel. Denn nur wenn Kontrahenten miteinander reden trägt das zum Frieden bei. Die Organisation bildete die Bühne für jedes größere weltpolitisches Ereignis seit 1945 und galt somit auch als Instrument um den Frieden auf der Welt zu wahren.

In diesen Zeitraum fällt der Kalte Krieg und dessen Ende, das Ende der Kolonialreiche und damit einhergehend ein Anwachsen der Vollversammlung von 51 auf 193 Mitglieder. Viele humanitäre und friedensstiftende Maßnahmen wurden von den VN durchgeführt. Aber auch skurrile Ereignisse wie der Wutanfall eines Staatschefs, bei dem dieser seinen Schuh während der Vollversammlung auf den Tisch hämmerte, bleiben uns hier in Erinnerung. Es bleibt spannend, in welche Richtung sich diese Institution in den nächsten Jahrzehnten entwickeln wird – auch in Bezug auf die sich verändernde Weltordnung.

In diesem Sinne, Happy Birthday liebe UN, wünschen Dir die PIRATEN!
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PIRATEN fordern Einstellung der türkischen Militäroffensive

Piratenpartei Deutschland
 
PIRATEN fordern Einstellung der türkischen Militäroffensive

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In den vergangenen 48 Stunden hat die türkische Luftwaffe verstärkt Ziele in und um Amarinah, einem Ort südlich von Jarabalus, angegriffen. Gleichzeitig unterstützen türkische Kampfpanzer den Vormarsch der Sultan-Murad-Brigade, einer Einheit der FSA.

Ziel des Vorstoßes ist jedoch nicht der Islamische Staat, sondern Stellungen der Syrian Democratic Forces (SDF) und der kurdischen YPG. Beide Gruppierungen sind die einzigen, die bisher glaubwürdig für ein säkulares, demokratisches Syrien eingetreten sind. Gerade die YPG war maßgeblich dafür verantwortlich, dass weite Teile Nordsyriens von der Terrorherrschaft des IS befreit wurden und gelten als enge Verbündete der westlichen Militärkoalition. So werden die Kämpfer der YPG beispielsweise durch Luftschläge und Aufklärung unterstützt. Aber auch Bodentruppen wie Ausbilder und Spezialeinheiten sowie Nachschublieferungen in Form von Waffen und Ausrüstung werden bereitgestellt. So verwundert es auch nicht, dass es gerade erst zu einem bestätigten Abschuss eines gepanzerten türkischen Fahrzeuges durch eine deutsche Milan-Rakete gekommen ist.

Die Piratenpartei Deutschland fordert hiermit die Türkei eindringlich auf, den bewaffneten Konflikt mit den Kurden zu beenden und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Das jetzige Vorgehen stärkt die Terrororganisation IS und schädigt nachhaltig jegliche Friedensbemühungen der internationalen Gemeinschaft.
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PIRATEN zum Putschversuch in der Türkei – Rechtsstaatlichkeit und die Verfassung müssen bewahrt werden

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PIRATEN zum Putschversuch in der Türkei – Rechtsstaatlichkeit und die Verfassung müssen bewahrt werden

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PIRATEN – KRISTOS THINGILOUTHIS – FOTO be-him CC BY NC ND

Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland:

»Wir bitten alle Seiten in der Türkei, die Rechtsstaatlichkeit und die Verfassung zu bewahren. Wir sind in großer Sorge um die Menschen in der Türkei und die Urlauber, die sich gerade in der Türkei befinden und von den Entwicklungen überrascht worden sind.«

Das türkische Militär hat in den letzten Stunden gegen die türkische Regierung geputscht und erklärt eine Ausgangssperre über das ganze Land. Der türkische TV-Staatsender TRT, sowie Teile des Internets wurden laut Medienberichten abgeschaltet. Das Militär verkündet die Verhängung des Kriegsrechtes und einer Ausgangssperre.

Der Generalstabschef wurde festgesetzt und der derzeitige Präsident Recep Tayyip Erdoğan befindet sich auf freiem Fuß. Die Putschisten begründen Ihren Putsch mit der Sorge um die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei und um die Verfassung.

Thingoulithis ergänzt: »Wir machen uns Sorgen um die Situation der Flüchtlinge aus den Nachbarländern, die sich im Land befinden. Wir rufen auch die Militärs der Nachbarländer auf, Ruhe zu bewahren damit es nicht zu einer Eskalation der Situation kommt.«

Im Rahmen der Nachrichtenberichterstattung in den Anrainerstaaten ist bereits die erhöhte Alarmbereitschaft der jeweiligen Militärs angezeigt wurden.
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