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Heimaufsicht unter Garg: Nichts sagen, nichts hören und nichts sehen

Piraten im Landtag SH
 
Heimaufsicht unter Garg: Nichts sagen, nichts hören und nichts sehen

Der ehemalige Sozialminister und Vorgänger von Kristin Alheit in diesem Amt, Dr. Heiner Garg, stand heute vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) als Zeuge Rede und Antwort. Dazu der Abgeordnete und Ombudsmann der PIRATEN im PUA, Wolfgang Dudda:

“Wesentliches Resultat der heutigen Befragung ist, dass Herrn Dr. Garg als zuständigem Minister nicht einmal bekannt war, dass nur vier und teilweise sogar nur zwei Mitarbeiter seines Hauses für die Bearbeitung von über 2.000 Einrichtungen der Jugendhilfe zuständig waren. Eine Personalnot sei ihm nie zu Ohren gekommen.

Wenn diese Uninformiertheit auf – wie Garg es selbst nennt – einen ‘ambitionierten Sparkurs’ trifft, dann können Friesenhöfe ins Kraut schießen. Den Heimleitern ist es sicherlich nicht verborgen geblieben, dass die Heimaufsicht personell auf wackeligen Füßen stand. Dies mag der ein oder andere als Einladung empfunden haben, Vorgaben und Vorschriften sehr individuell auszulegen.

Was ebenso wenig überrascht: Ich habe ein höchst selektives Aufklärungsinteresse von CDU und FDP wahrgenommen. Im heutigen Ausschuss gab es keine einzige Frage aus den schwarz-gelben Reihen an Dr. Garg, so als ob es das Sozialministerium erst seit Juni 2012 geben würde.”

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