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Zum Breitbandausbau: “Klarer Kurs ohne Kupfer”

 
Zum Breitbandausbau: “Klarer Kurs ohne Kupfer”

Verkehrsminister Reinhard Meyer hat heute die “Evaluation des Breitbandausbaus bis 2030” vorgestellt. Dazu der Piratenabgeordnete, Uli König:

“Die Pläne von Herrn Meyer klingen alle sehr verlockend, sind aber längst überfällig. Allein in Schleswig-Holsteins Ballungszentren Kiel, Lübeck und Flensburg gibt es bis heute kein flächendeckendes Glasfasernetz. Hier hat das Land die Städte abgehängt.

Wenn der Minister stolz darüber spricht, dass wir mit einer Glasfaserversorgung von 25 Prozent und einer Glasfasernutzung von 15 Prozent deutlich über dem Bundesdurchschnitt liegen, verschweigt er, dass andere Länder wie Finnland oder Südkorea nicht erst 2030, sondern heute in der Digitalen Zukunft angekommen sind.

Am Schlimmsten finde ich allerdings, dass der Minister mit dem tollen Glasfaserausbau prahlt, gleichzeitig aber immer noch der Ausbau des veralteten Kupfernetzes subventioniert wird. So hat das Land in den vergangenen Jahren rund 10 Millionen Euro für die Förderung von Kupferinternet ausgegeben.

Wir brauchen einen ehrlichen, klaren und transparenten Kurs, damit Schleswig-Holsteins Bürger und Wirtschaft beim Weg in die digitale Zukunft nicht abgehängt werden.”

Antwort auf Piratenanfrage zum Internetausbau

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Symmetrischer Ausbau von Glasfaserleitungen muss gefördert werden

 
Symmetrischer Ausbau von Glasfaserleitungen muss gefördert werden

Die Bundesnetzagentur hat sich in einem Beschluss für die Einführung von Vectoring im Nahbereich ausgesprochen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der PIRATEN-Fraktion, Uli König bedauert die Entscheidung der Bundesnetzagentur und fordert Konsequenzen für den Netzausbau in Schleswig-Holstein:

“Wenn die Bundesnetzagentur auf die Technik von Vorgestern setzt, dann muss Schleswig-Holstein durch die Förderung von symmetrischen Glasfaserverbindungen (Up- und Download gleich schnell) ab 1GB/s ein klares Zeichen für die digitale Zukunft setzen. Das alte Kupfernetz wird durch Vectoring nicht besser und wird die Leistungsfähigkeit von Glasfasernetzen nie erreichen“, so König.

Der Abgeordnete sieht im Beschluss der Bundesnetzagentur ein Einknicken vor der Deutschen Telekom, die statt auf neue Glasfaserleitungen mit der Vectorringtechnik die veralteten Kupferverbindungen zwanghaft am Leben erhalten will:

„Wer immer noch hinter dem Breitbandziel von 50 Mbit/s hinterherläuft, der hat sich noch nicht mit der digitalen Zukunft beschäftigt. Außerdem: Im Zeitalter von Clouds ist die Uploadgeschwindigkeit mindestens genau so wichtig wie die die des Downloads. 50MBit/s Downstream ermöglichen zwar das Gucken von Inhalten, nicht aber die aktive Teilhabe und Partizipation. Um Videos und große Daten zu teilen ist ein gleichschneller Upload unabdingbar.

Deutschland hängt im OECD-Vergleich des Internetausbaus noch immer hinterher. Den modernen Anforderungen der Wirtschaft und Gesellschaft kann man nur mit symmetrischen Glasfaserleitungen gerecht werden. Alles andere ist Flickwerk und Geldverschwendung.“

Bild: Dirk Kruse / pixelio.de

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Stockelsdorf endlich auf der Überholspur

 
Stockelsdorf endlich auf der Überholspur

Der Glasfaserausbau für schnelles Internet in sieben Ortschaften der Gemeinde Stockelsdorf startet schon in wenigen Tagen. Über diese Nachricht für seinen Heimatort freut sich der PIRATEN-Abgeordnete Uli König ganz besonders: „Die Gemeinde Stockelsdorf begibt sich mit dem Ausbau auf die Überholspur in Sachen Internet“, so der Abgeordnete.

Erst vor wenigen Wochen hatte König die Stadtwerke Lübeck besucht und sich über den Stand des Ausbaus erkundigt. Dass es jetzt wie geplant im September losgeht, sieht er als Bestätigung seiner Arbeit im Landtag: „Ich freue mich, über das erfolgreiche Engagement der Stadtwerke Lübeck im ländlichen Raum. Nachdem die Landesregierung rund 10 Millionen Euro in die Förderung von Kupferleitungen geradezu versenkt hat, ist mit der Glasfaserausbaustrategie endlich ein zeitgemäßes Förderinstrument gefunden worden. Nur mit Glasfaser lassen sich langfristig zeitgemäße Geschwindigkeiten im Internet erreichen. In wenigen Jahren wird ein Haus ohne Glasfaser genau so schwer zu verkaufen oder vermieten sein, wie es heute eines ohne DSL ist.“

Zusatzinfo:
Glasfaser bekommen die Ortschaften Pohnsdorf, Horsdorf, Klein Parin, Arfrade, Malkendorf, Obernwohlde und Dissau.

Bild: Dirk Kruse /pixelio.de

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Hausbesuch: Uli König informiert sich über den Glasfaserausbau im Ausbaugebiet Stockelsdorf

 
Hausbesuch: Uli König informiert sich über den Glasfaserausbau im Ausbaugebiet Stockelsdorf

Der Landtagsabgeordnete Uli König von den PIRATEN hat den Stadtwerken Lübeck heute einen Hausbesuch abgestattet, um sich über den neuesten Stand beim Glasfaserausbau im Gebiet Stockelsdorf zu informieren. Das Gebiet umfasst die Orte Arfrade, Dissau, Horsdorf, Klein Parin, Pohnsdorf, Obernwohlde und Malkendorf.

Pressesprecher Lars Hertrampf und Vertriebsleiter Jens-Arne Jensen nahmen sich ausgiebig Zeit für den Landespolitiker. Der Glasfaserausbau als Voraussetzung für den erfolgreichen digitalen Wandel steht hoch auf der Agenda der PIRATEN, dementsprechend hatte Uli König viele Fragen mitgebracht. Die Stadtwerke Lübeck befinden sich in der Vorvermarktungsphase: Wenn sich bis 1. September 2016 55 % der Bewohner des Ausbaugebiets für Glasfaser entscheiden, können sie wahrscheinlich zu Weihnachten ihr neues Turbo-Internet genießen. Wird die Quote nicht erreicht, ist die Chance aber erstmal vertan.

Vor diesem Hintergrund sprachen die Vertreter der Stadtwerke mit Uli König auch über Förderung des Glasfaserausbaus durch Bund und Land, das Vergaberecht sowie gesellschaftspolitische Fragen: Ist es überhaupt möglich, die ländlichen Räume gleichermaßen wie die Metropolen mit ins digitale Zeitalter zu nehmen?

Auslöser für diesen Hausbesuch war die kürzlich veröffentlichte Glasfaserausbaustrategie der Landesregierung. Uli König dazu: “Ich bin der Meinung, dass die Landesregierung viel offensiver vorgehen müsste bei dem Plan, gerade die ländlicheren Räume mit Glasfaser auszustatten. Die Förderung von Kupferinternet ist eine Investition ohne Zukunft und damit Geldverschwendung. Das Land hat hier von 2008 bis 2015 rund 10 Mio € versenkt.[1]
Schnelles Internet wird die Voraussetzung für eine Zukunft bei Bildung, Verwaltung und medizinischer Versorgung sein. Ich wollte mich deshalb direkt mit einem Anbieter unterhalten, der nicht nur sein Entwicklungs- und Vertriebsmodell kennt, sondern auch die Anforderungen der Region. Mein Resümee ist: Ohne eine mutige Landesstrategie bleibt jedes Ausbaugebiet eine Zitterpartie, die im Wesentlichen von der Weitsicht und Investitionsbereitschaft des betreffenden Bevölkerung abhängt.”

[1] Kleine Anfrage: Förderung von kupferbasiertem Breitbandausbau

Auf dem Foto, v. r.: MdL Uli König, Lars Hertrampf (Pressesprecher der Stadtwerke Lübeck) und Jens-Arne Jensen (Vertrieb Travekom).
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Glasfaserausbau: Jede dritte Schule muss vorerst verzichten

 
Glasfaserausbau: Jede dritte Schule muss vorerst verzichten

Zur heutigen Vorstellung des Glasfaserausbaukonzeptes der Staatskanzlei sagt der Abgeordnete der PIRATEN, Uli König:

“Die Landesregierung macht es sich etwas einfach. In den nächsten fünf Jahren 70 % der Schulen und öffentlichen Dienststellen an Glasfaser anzubinden klingt erstmal gut – es heißt aber eben auch, dass ganze 30 % bei der Digitalisierung abgehängt werden.

Die Landesregierung pflückt die tief hängenden Früchte zuerst. Dabei sind besonders die Einrichtungen betroffen, die aufgrund ihrer ländlichen Lage die digitale Infrastruktur besonders brauchen, um nicht insgesamt ins Hintertreffen zu geraten. Die Landesregierung sollte vielmehr die Chance nutzen, über die Anbindung von Schulen das schnelle Internet mit hohem Druck in diese Regionen zu bringen.

Thomas Losse-Müller sagte bei der Vorstellung selbst, dass sich unsere Gesellschaft und ganz besonders das Bildungswesen durch die Digitalisierung vollkommen verändern wird. Vor diesem Hintergrund ist es schwer vermittelbar, dass 30 % der Schulen bei der Bildung mit digitaler Unterstützung zurückbleiben sollen. Was der Ausbau der Glasfaserinfrastruktur für Regionen bedeutet, muss man der Staatskanzlei nicht erklären – das ist in der Landesentwicklungsstrategie schon hinreichend festgehalten. Man kann sie insofern nur ermutigen, die dafür erforderlichen Schritte noch offensiver mit den erforderlichen Investitionen anzugehen.”

Foto: Markus Vogelbacher /pixelio.de

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