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Piratenpartei - News

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Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution.

Piratenpartei RLP
 
Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution.

Am kommenden Donnerstag, den 01.12.2016 findet im Rahmen des Stammtisches des Kreisverbandes Südwestpfalz der Piratenpartei eine Veranstaltung zum Thema „Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution“ statt.

Referent ist Dr. Gernot Reipen, Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen der Piratenpartei Deutschland.
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein  zukunftsweisender Lösungsansatz und gibt Antworten auf die gesellschaftlichen und politischen Veränderungen in der Zukunft. Für die PIRATEN ist es deshalb wichtig, dass die Diskussionen über ein BGE offen und breit in der Gesellschaft geführt werden.

Die Veranstaltung findet in der Winterbachstraße 1 in 66917 Biedershausen statt, Beginn 20:00 Uhr. Der Eintritt ist frei, eine Voranmeldung nicht erforderlich.
 Sozial  Rente  Kinderarmut  Grundeinkommen  Altersarmut  Sozialpolitik  Allgemein  Aktionen  Alterssicherung
Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution.

Piratenpartei RLP
 
Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution.

Am kommenden Donnerstag, den 01.12.2016 findet im Rahmen des Stammtisches des Kreisverbandes Südwestpfalz der Piratenpartei eine Veranstaltung zum Thema „Das Bedingungslose Grundeinkommen – Ein notwendiger Schritt in unserer gesellschaftlich-kulturellen Evolution“ statt.

Referent ist Dr. Gernot Reipen, Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen der Piratenpartei Deutschland.
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein  zukunftsweisender Lösungsansatz und gibt Antworten auf die gesellschaftlichen und politischen Veränderungen in der Zukunft. Für die PIRATEN ist es deshalb wichtig, dass die Diskussionen über ein BGE offen und breit in der Gesellschaft geführt werden.

Die Veranstaltung findet in der Winterbachstraße 1 in 66917 Biedershausen statt, Beginn 20:00 Uhr. Der Eintritt ist frei, eine Voranmeldung nicht erforderlich.
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Es zählt, was das Kind erhält – Anhörung zur Kindergrundsicherung

Piratenfraktion im Landtag NRW
 
Es zählt, was das Kind erhält – Anhörung zur Kindergrundsicherung

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Auf Initiative der Piratenfraktion fand im Landtag NRW eine Anhörung zum Thema Kindergrundsicherung statt. Diverse Sachverständige lieferten ihre Einschätzungen ab – und waren sich fast durch die Bank einig.

[View the story „Anhörung: Kindergrundsicherung gegen Kinderarmut“ on Storify]
 Daniel Düngel  Familie, Kinder, Jugend (A04)  Homepage  BGE  Grundeinkommen  Kindergrundsicherung
Grundeinkommen – bald im Mainstream angekommen?

Piratenpartei Deutschland
 
Grundeinkommen – bald im Mainstream angekommen?

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Während das Bedingungslose Grundeinkommen, kurz BGE in den letzten Jahren ein Nischenthema, eine Sache für Visionäre und einige Aktivisten war, scheint es langsam eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen. So trifft man in diesem Jahr häufiger auf Beiträge zum Thema BGE in den Medien . Die verstärkte kleine Welle an Aufmerksamkeit bis zur Jahresmitte stand im Zusammenhang mit der Schweitzer Volksinitiative. Trotz Scheitern der Initiative bleibt das BGE medial präsent.

„Tja, Freibier für alle. Das BGE stand lange im Ruf eine Idee weltfremder Spinner zu sein. Das ändert sich aber gerade rapide“, so die Moderatorin Eva Schmidt im 3sat-Wirtschaftsmagazin „Makro“ . Dieser Stimmungswandel ist der politischen Diskussion außerhalb Deutschlands geschuldet. Schließlich sind in Utrecht (Niederlande) und Finnland Experimenten zum BGE geplant. In Deutschland trifft das BGE politisch in den im Bundestag vertretenen Parteien auf klare Ablehnung z.B. durch Bundesministerin Andrea Nahles, oder Befürworter und Gegner blockieren sich gegenseitig. Dafür gab es positive Stellungnahmen von Vorständen aus DAX-Konzernen. Denn diesen ist bewusst, dass die Digitalisierung und Industrie 4.0 die Arbeitswelt tiefgreifend verändern werden. Dies kann und muss auch Auswirkungen auf die Systeme zur sozialen Sicherung haben.

Als Partei des Digitalen Wandels spricht sich die Piratenpartei Deutschland schon seit 2013 in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl und seit 2016 in ihrem Grundsatzprogramm für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen aus. Im Jahr 2013 wurde das Eintreten der Piratenpartei meist negativ kommentiert – eben als „Spinnerei“ angesehen. Die Piratenpartei war hier ihrer Zeit voraus. Jetzt bei der eher positiven Betrachtung wird sie leider medial nicht mehr erwähnt.

Das muss sich ändern. Insbesondere hat die AG BGE einiges an Fachwissen zur Verwirklichung bzw. Funktionsweise des BGE aufgebaut, das für die Diskussion wertvoll, ja sogar notwendig, ist. Obwohl sich die Ausgabe von „makro“ ausschließlich mit dem BGE beschäftigt hat, wurde die technische Funktionsweise in den Beiträgen nicht erläutert. Eine eingehende Diskussion einzelner Modelle ist im Rahmen einer solchen Sendung tatsächlich kaum möglich. Sie ist aber auch nicht nötig. Hier reicht es aus, die modellunabhängigen Grundprinzipien also die Funktionsweise bzw. das Zusammenspiel zwischen dem eigentlichen Grundeinkommen und seiner Finanzierung zu erläutern.

In der Sendung gab es dafür abschließend ein längeres Interview im Studio mit dem Politikwissenschaftler Prof. Christoph Butterwegge. Dieser ist als „linker“ Kritiker des Grundeinkommens bekannt und hat seine üblichen Gegenargumente vorgebracht. Diese enthalten zwei der drei klassischen Mythen: eine Billion Euro – BGE ist nicht finanzierbar, BGE für Millionäre – so ein Unsinn. Bei Rückgriff auf Grundprinzipien bzw. die technischen Funktionsweise lassen sich diese klar entkräften. Hier wäre eine sachkundige Diskussion statt des Monologs wünschenswert gewesen.

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PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV

Piratenpartei Deutschland
 
PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV

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Die PIRATEN lehnen die von der Bundesagentur für Arbeit angekündigten strengeren Überprüfungen und Datenabgleiche von Hartz IV-Empfängern und deren Angehörigen entschieden ab. Stattdessen fordern sie die Einstellung des Sanktionssystems Hartz IV und die Einführung eines Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE).

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Jörg Arweiler, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Saarland, will das Sozialsystem zu einem solchen umbauen, das seinen Namen zurecht trägt:

»Das Bestrafungssystem Hartz IV hat versagt. Wir wollen ein Sozialsystem, das es jedem in Deutschland ermöglicht, menschenwürdig zu leben und eine Arbeitsförderung zu erhalten, die ihren Namen verdient. Ein System wie Hartz IV, das Menschen gängelt, sie stigmatisiert und schikaniert, gehört längst auf den Friedhof der gescheiterten Sozialpolitik. Arbeitlosengeld II-Empfänger werden gezwungen, sich auf Jobs zu bewerben, die entweder gar nicht ihren Qualifikationen oder Vorstellungen entsprechen, oder von vornherein prekär sind. Es gilt Bewerbungsmasse statt Klasse. Natürlich muss der „Kunde“ bei den Bewerbungskosten in Vorlage treten, weitere Formulare ausfüllen und Wochen warten, bis er dann anteilig seine Auslagen erstattet bekommt.

Darüber hinaus muss ein „Kunde“ sein hart erspartes Geld zunächst vollständig verbrauchen, das eigene Auto, das er für einen neuen Job vielleicht benötigt, verkaufen und seine eigenen und die Finanzen seiner Angehörigen bis ins letzte Detail offenlegen. Tut er das nicht, drohen von Seiten der Jobcenter heftige Sanktionen. Die Bundesagentur und die Jobcenter als ihr verlängerter Arm sind keine Jobvermittlungs-, sondern vielmehr Überwachungs- und Bestrafungsbehörden.

Wir PIRATEN wollen mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen ein sanktionsfreies, modernes und zukunftsfähiges Sozialsystem einführen, in dem jeder Mensch so viel Geld bekommt, dass er davon ein menschenwürdiges Leben führen kann – auch wenn er keinen Job hat. Gerade in einer Gesellschaft, die immer stärker automatisiert und technisiert arbeitet, werden immer mehr Arbeiter durch Roboter, Computer und Maschinen ersetzt. Der Traum von der Vollbeschäftigung ist sehr bald zu Ende geträumt. Nicht jeder wird einen Arbeitsplatz bekommen können, insbesondere im produzierenden Gewerbe.«

Kritiker behaupten, mit einem Bedingungsloses Grundeinkommen würde niemand mehr arbeiten gehen. Denen erwidert Arweiler: »Studien zeigen, dass das nicht der Fall sein wird. Nur wenige würden ihre Arbeit aufgrund des BGE aufgeben und andere würden sich, auch ohne klassisch bezahlte Arbeit etwa im sozialen Bereich gesellschaftlich engagieren, was ihnen bislang ohne Einnahmen nicht möglich ist.

Die Abschaffung des teuren und bürokratischen Selbstverwaltungsapparats Bundesagentur/Jobcenter wird unterm Strich viel Geld einsparen. Die Arbeitsagentur könnte dann ihrem Namen gerecht werden und sich nur noch um die Vermittlung von Arbeitsplätzen kümmern«, betont Arweiler abschließend.

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