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Piratenpartei - News

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Nachlese zu den G20-Krawallen

 
Nachlese zu den G20-Krawallen

Jetzt ist er also vorbei, der Gipfel in Hamburg. Was besprochen wurde, ist kaum durchgedrungen – wogegen protestiert wurde, ebenfalls nicht. Die Berichterstattung bezog sich größtenteils auf angezündete Autos, eingeschlagene Fensterscheiben, geplünderte Geschäfte – und Kritik an der Strategie derer, die das eigentlich hätten verhindern sollen, nämlich der Polizei.

Fangen wir mal bei der Polizei an. Während des Gipfels kristallisierte sich heraus, dass von der Einsatzleitung wohl von Anfang an ein Vorgehen geplant gewesen sein muss, welches zeigen sollte, wer hier der Boss ist – komme, was da wolle. Das Ergebnis ist bekannt und war vorhersehbar: Vollkommenes Versagen. Warum?

Wer von Anfang an hart durchgreift, muss damit rechnen, auch die Falschen – also Unschuldige zu treffen. In der Folge mussten Menschen Schäden erleiden, die einfach nur von ihrem Recht Gebrauch machen wollten, friedlich an einer Demonstration teilzunehmen. Dazu wurde in einem bisher nicht gesehenen Ausmaß Privateigentum zerstört (verbrannte Autos, demolierte Fahrräder, zerstörte Fassaden und Fensterscheiben, geplünderte Geschäfte). Die Einsatzleitung der Hamburger Polizei muss sich meiner Ansicht nach tatsächlich vorwerfen lassen, diese Ausmaß an Schäden in Kauf genommen zu haben, als sie entschied, von Anfang an hart durchzugreifen.

Das wirkt sich natürlich auf den Ruf der Polizei an sich aus. Es macht einen unprofessionellen Eindruck, wenn einzelnen Polizisten schlicht die Gäule durchgehen und sie nur noch zuschlagen, ohne einzuschätzen, ob das wirklich das Mittel der Wahl ist. Vorwürfe mache ich den Polizisten im Gegensatz zur Einsatzleitung nicht. Sie müssten das alles zwar können und wissen, sind aber eben doch nicht jeden Tag in einer solchen Situation. Die Notwendigkeit, die Situation schnell unter Kontrolle zu bekommen, verursacht selbst bei sorgfältig geschulten Menschen Stress. Das sollte man nicht unterschätzen.

Erschwerend hinzu kommt, dass die Polizisten zum Teil 48 Stunden im Einsatz waren, ohne eine vernünftige Ruhepause einlegen zu können. Das senkt den Adrenalinspiegel nicht wirklich und sorgt für ausgesprochen unausgewogene Reaktionen, wenn man es jetzt mal euphemistisch ausdrücken möchte. Hier hat sich also die  Einsatzleitung keineswegs mit Ruhm bekleckert und auch die Polizisten, die in der Situation standen, meiner Ansicht nach in Gefahr gebracht und verheizt.

Insofern verstehe ich die Forderung der Hamburger Piraten nach dem Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz und seinem Innensenator Andy Grote. Dass dem Einsatzleiter Hartmut Dudde nicht mehr die Verantwortung für einen solchen Einsatz übertragen werden darf, versteht sich an dieser Stelle von selbst.

Kommen wir zur anderen Seite, das wird schon komplizierter. Ich lese immer wieder, dass Leute, die wahllos Autos anzünden, Wohngebiete verwüsten  und Läden plündern, keine Linken sein könnten. Dem widerspreche ich, denn es sind Linke – wenn auch nicht die Art Linke, zu der man sich gerne zählt. Es sind keine diskussionsfreudigen Menschen, sondern solche, die ihre Ideologie mit Gewalt durchsetzen wollen,. Solche, die mit der Macht einer gleichgesinnten Gruppe demonstrieren und zeigen, dass sie sehr wohl anderen aufoktroyieren können, was sie wollen. Dumm daran ist, dass diese Leute auf jeder großen Demo dabei sind und es kompliziert ist, sich von ihnen abzugrenzen.

Ihre Strategie ist die Erzeugung von Chaos und möglichst Panik. Sie mischen sich unter das friedlich demonstrierende Volk und fangen dann aus dieser Masse heraus an, mit Pflastersteinen oder Flaschen zu werfen. Sie wechseln innerhalb der Demo ihre Position und  – wenn du Pech hast – bist du in ihrer Nähe und wirst als einer der ihren wahrgenommen. Mit allen Konsequenzen, nämlich dem Knüppel auf dem Kopf. Das ist auch der Sinn ihrer Strategie, denn nur so können sie im Anschluss die Polizeigewalt gegen Unbeteiligte lauthals anprangern.

Dieses Muster ist seit längerer Zeit bekannt. Die Polizeibehörden sollten es eigentlich analysiert und bessere Methoden entwickelt haben, als einfach in die Demo zu stürmen, in der eben auch Mütter mit ihren Babys im Tragesack, Rollstuhlfahrer und alte Menschen laufen. Das erweckt dann auch den Eindruck (der durchaus falsch sein kann), dass diese Eskalation wirklich Absicht war – eventuell wird damit in sehr naher Zukunft die nächste Stufe der Überwachungsgesetzgebung gerechtfertigt – der Ruf nach einer europaweiten „Linksextremistenliste“ wurde ja auch schon laut.

Warum  es der Polizei nicht möglich war, denjenigen Teil des schwarzen Blocks einzufangen, der mit Bengalos und Molotowcocktails durch die Straßen marodierte und wahllos Autos anzündete, wundert mich ebenso. Ich war aber nicht dort und kann deshalb auch nicht beurteilen, inwieweit das aufgrund der Verteilung der Leute nicht möglich war.

Deutlich machen möchte ich zum Schluss: Das Zerstören fremden Eigentums, Feuer legen und damit in Kauf nehmen, dass Menschen zu Schaden kommen, das Plündern von Geschäften und das Umsichwerfen mit Gegenständen, die heftige Verletzungen bis  hin zum Tod verursachen können, darf in keiner Weise als Protest gewertet werden, sondern ist kriminelles Verhalten – egal gegen wen es sich richtet. Auch die Behinderung von Einsatz- und Rettungskräften oder gar die Ausübung  von Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte sowie deren Einsatzfahrzeuge hat mit Protest nicht das Mindeste zu tun.

Was da als schwarzer Block verkleidet durch Hamburgs Straßen zog, das waren keine Demonstranten. Es war ein aufgestachelter, hysterischer Lynchmob, der sämtliche Hemmungen hat fallen lassen. Menschen, die mit ihrem wutschäumenden Machtwillen alles um sich herum – die tatsächlichen Demonstranten mit politischer Aussage, die Anwohner, die Läden und sicher auch die Polizisten – ihrem  Zweck unterordnen wollten. Mit diesen Menschen habe ich nichts gemein und ich habe für sie nicht das geringste Verständnis. Es sind Kriminelle.
 Deutschland  Kommentar  G20  Hamburg
Mit Hamburger Hafenschlick wurde zuviel giftiges PCB verklappt

 
Mit Hamburger Hafenschlick wurde zuviel giftiges PCB verklappt

Schadstoffbelasteter Hamburger Hafenschlick wird regelmäßig mit Genehmigung des Schleswig-Holsteinischen Umweltministers Dr. Robert Habeck vor Helgoland verklappt. Aus einer Antwort an die Piratenfraktion geht nun hervor, dass dabei zuletzt der für Polychlorierte Biphenyle (PCB7) festgelegte Schwellenwert überschritten wurde, z.B. in der Süderelbe im Mai 2016 in 10 von 14 Freigabebeprobungen. Dies hatte keinerlei Konsequenzen. Dazu der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer:

„PCB wird zu den als ‚dreckiges Dutzend‘ bekannten, organischen Giftstoffen gezählt. Es reichert sich in der Nahrungskette an, kann krebserregend sein und die Fruchtbarkeit beeinträchtigen. Inzwischen wurde es in Fischen, in menschlichem Fettgewebe und sogar in Muttermilch nachgewiesen. Es sollte daher unser aller Anliegen sein, PCB-haltigen Hafenschlick nicht einfach irgendwo ungesichert zu verklappen.

Unsere Anfrage an das MELUR hat nun offenbart, dass genau dies geschieht. Durch Habecks Genehmigung wurde direkt vor der Helgoländer Küste giftiger Hafenschlick verklappt – und das obwohl der mit Hamburg vereinbarte Schwellenwert für PCB überschritten wurde.

Anstatt der von uns PIRATEN schon lange geforderten Lösung hat Hamburg beantragt, dass die Verklappung über das Jahr 2019 hinaus fortgesetzt werden soll. Das nenne ich hochgradig unverantwortlich und fordere eine eindeutige Absage Schleswig-Holsteins!“

Dr. Breyer kritisiert auch die mangelnde Transparenz der Schadstoffmessung: „Erst auf unsere Anfrage werden die zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein verbindlich vereinbarten ‚Schwellenwerte‘ offengelegt. Der aktuellste Monitoringbericht auf der HPA-Webseite bezieht sich jedoch auf 2013, als Hamburg noch gar nicht bei Tonne E3 verklappt hatte. Für Schlick aus dem Kuhwerder Vorhafen und Koehlfleet fehlen jegliche Analysedaten. Wir brauchen endlich eine zeitnahe Veröffentlichung aller Analysedaten in Rohform – und verbindliche Schwellenwerte auch für Stickstoff, Phosphor und Dioxine.“

Die Antworten zum Hamburger Hafenschlick:
www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/5400/drucksache-18-5433.pdf
www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/5400/drucksache-18-5432.pdf
www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/5400/drucksache-18-5431.pdf

Bild: Inke Raabe / pixelio.de

Der Beitrag Mit Hamburger Hafenschlick wurde zuviel giftiges PCB verklappt erschien zuerst auf Piraten im Landtag SH.
 Schleswig-Holstein  Piratenfraktion  Piraten  Patrick Breyer  Hamburg  Hafenschlick  Habeck  Pressemitteilungen  Allgemein
Mit Hamburger Hafenschlick wurde zuviel giftiges PCB verklappt

 
Mit Hamburger Hafenschlick wurde zuviel giftiges PCB verklappt

Schadstoffbelasteter Hamburger Hafenschlick wird regelmäßig mit Genehmigung des Schleswig-Holsteinischen Umweltministers Dr. Robert Habeck vor Helgoland verklappt. Aus einer Antwort an die Piratenfraktion geht nun hervor, dass dabei zuletzt der für Polychlorierte Biphenyle (PCB7) festgelegte Schwellenwert überschritten wurde, z.B. in der Süderelbe im Mai 2016 in 10 von 14 Freigabebeprobungen. Dies hatte keinerlei Konsequenzen. Dazu der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer:

„PCB wird zu den als ‚dreckiges Dutzend‘ bekannten, organischen Giftstoffen gezählt. Es reichert sich in der Nahrungskette an, kann krebserregend sein und die Fruchtbarkeit beeinträchtigen. Inzwischen wurde es in Fischen, in menschlichem Fettgewebe und sogar in Muttermilch nachgewiesen. Es sollte daher unser aller Anliegen sein, PCB-haltigen Hafenschlick nicht einfach irgendwo ungesichert zu verklappen.

Unsere Anfrage an das MELUR hat nun offenbart, dass genau dies geschieht. Durch Habecks Genehmigung wurde direkt vor der Helgoländer Küste giftiger Hafenschlick verklappt – und das obwohl der mit Hamburg vereinbarte Schwellenwert für PCB überschritten wurde.

Anstatt der von uns PIRATEN schon lange geforderten Lösung hat Hamburg beantragt, dass die Verklappung über das Jahr 2019 hinaus fortgesetzt werden soll. Das nenne ich hochgradig unverantwortlich und fordere eine eindeutige Absage Schleswig-Holsteins!“

Dr. Breyer kritisiert auch die mangelnde Transparenz der Schadstoffmessung: „Erst auf unsere Anfrage werden die zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein verbindlich vereinbarten ‚Schwellenwerte‘ offengelegt. Der aktuellste Monitoringbericht auf der HPA-Webseite bezieht sich jedoch auf 2013, als Hamburg noch gar nicht bei Tonne E3 verklappt hatte. Für Schlick aus dem Kuhwerder Vorhafen und Koehlfleet fehlen jegliche Analysedaten. Wir brauchen endlich eine zeitnahe Veröffentlichung aller Analysedaten in Rohform – und verbindliche Schwellenwerte auch für Stickstoff, Phosphor und Dioxine.“

Die Antworten zum Hamburger Hafenschlick:
www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/5400/drucksache-18-5433.pdf
www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/5400/drucksache-18-5432.pdf
www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/5400/drucksache-18-5431.pdf

Bild: Inke Raabe / pixelio.de

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Piraten wirken: Stadt prüft finanzielle Unterstützung zur Einführung eines Pilotprojekts zu autonomen Bussen und U-Bahnen

 
Piraten wirken: Stadt prüft finanzielle Unterstützung zur Einführung eines Pilotprojekts zu autonomen Bussen und U-Bahnen

Im heutigen Verkehrsausschuss wurde unser Antrag „Autonome Busse oder U-Bahnen – Prüfung von Pilotprojekten für Köln“ [1] teilweise angenommen. CDU, Grüne und SPD fanden unseren innovativen Vorschlag unterstützenswert und beauftragten gemeinsam mit uns die Stadtverwaltung die Punkte 3 und 4 des Antrages. Bis Ende des 2. Halbjahres 2017 soll ein Bericht darüber vorgelegt werden, ob ein Pilot- und Forschungsprojekt über Autonome Busse oder U-Bahnen in Köln nach dem Karlsruher Vorbild [2] durch das Land NRW finanziell unterstützt werden kann.

In unserem Antrag haben wir auf verschiedene Beispiele in deutschen Kommunen, z. B. Hamburg, Berlin oder Karlsruhe, hingewiesen, die bereits Forschungs- oder Pilotprojekte zu „Autonomen Bussen oder U-Bahnen“ durchführen.

Autonome Systeme könnten folgende Vorteile mit sich bringen:
  • mehr Verkehrssicherheit
  • Technologische und inhaltliche Weiterentwicklung des ÖPNV mit kommunalen Angeboten
  • Erweiterung des Mobilitätsangebotes
  • Keine aufwändige zusätzliche Infrastruktur
  • Flexibler bedarfsgesteuerter Einsatz in unterschiedlichen Größen (on Demand)
  • Emissionsfreiheit
Thomas Hegenbarth, Sprecher der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln, dazu: „Im Bereich des ÖPNV haben wir in Köln einen enormen Nachholbedarf – hinzu kommt, dass der technische Fortschritt nicht in Kön Halt machen wird, wenn wir dafür nicht die Voraussetzungen schaffen. Das Mobilitätsverhalten und auch die Erwartungen an den ÖPNV ändern sich zunehmend. Autonome Systeme könnten schwer zugängliche oder weit draußen liegende Stadtbereiche erreichen. In Köln gibt es viele Gegenden, die bis jetzt zeitlich oder räumlich unterversorgt sind.“

[1] http://www.piratenpartei.koeln/wp-content/uploads/2014/10/Antrag-Autonome-Busse-oder-U-Bahnen-Verkehrsausschuss-31.01.2017.pdf
[2] http://www.ka-news.de/wirtschaft/regional/Projekt-in-Karlsruhe-gestartet-Ab-2017-sind-Fahrzeuge-ohne-Fahrer-unterwegs;art127,1975332
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Verklappung von giftigem Hafenschlick stoppen!

 
Verklappung von giftigem Hafenschlick stoppen!

Wissenschaftler bestreiten nach einem NDR-Bericht die Darstellung des schleswig-holsteinischen Umweltministers Robert Habeck, wonach die Verklappung Hamburger Hafenschlicks vor Helgoland vergleichbar mit einem “Sandkasten” keine Schadstoffe freisetze.

“Wir brauchen dringend ein Verbot jeglicher Schad- und Risikostoffverklappung in die See”, fordert die umweltpolitische Sprecherin der PIRATEN, Angelika Beer. “In diesem Schlick stecken tonnenweise Blei und Quecksilber. Unsere Meere sind keine Giftmülldeponie.

Robert Habeck hat sich auf einen Millionen-Kuhhandel eingelassen. Hamburg hat es seit Jahren versäumt, ein funktionierendes Sedimentmanagementsystem einzurichten. Nur wenn der Hafenschlick richtig teuer entsorgt werden muss, wird sich daran etwas ändern.”

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Zu TOP 36: “Hamburg als starker Partner an Schleswig-Holsteins Seite”

 
Zu TOP 36: “Hamburg als starker Partner an Schleswig-Holsteins Seite”

Der Abgeordnete der Piratenfraktion, Uli König, zu der Einsetzung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg:

“Der geplante Ausschuss soll gemeinsam mit einem gleichartigen Ausschuss der Hamburger Bürgerschaft die Kooperationen mit Schleswig-Holstein beraten und fördern.

In vielen Bereichen wie Bildung, Verkehr oder Datenverarbeitung arbeiten Hamburg und Schleswig-Holstein bereits zusammen. Die Entwicklung der Metropolregion Hamburg zeigt, wie fruchtbar diese Kooperation für alle Beteiligten sein kann: Behörden arbeiten effektiver, Arbeitsplätze entstehen.

Deswegen sind wir PIRATEN für einen weiteren Ausbau dieser guten und ergebnisorientierten Zusammenarbeit mit Hamburg und haben die Einsetzung eines Ausschusses im Landtag für diese Aufgabe mit initiiert.”

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