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Piratenpartei - News

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Joint Venture: Die Info-Party für Cannabis-Freunde und -Skeptiker am 29. April, 13-18 Uhr, in Düsseldorf

Piratenfraktion im Landtag NRW
 
Joint Venture: Die Info-Party für Cannabis-Freunde und -Skeptiker am 29. April, 13-18 Uhr, in Düsseldorf



#JointVenture: Die Info-Party für Cannabis-Freunde und -Skeptiker
vonPiratenfraktionNRWamYouTube

Die Piratenfraktion NRW hat Cannabis-Freunde, -Interessierte und -Skeptiker zur Cannabis-Info-Party „Joint venture“ eingeladen: Am 29. April, 13-18 Uhr, Akademiestraße 3, Düsseldorf haben sich die Besucher und Besucherinnen mit dem Landtagsabgeordneten Lukas Lamla alias „Der Hanfpirat“ unterhalten und von Cannabis-Experten erfahren, wie man selber anbaut, was im Straßenverkehr zu beachten ist, gegen welche Beschwerden Graspirin hilft oder wie man den perfekten Joint dreht.
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„Cannabis ist mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft angekommen“, sagt Lamla. „Die Politik ist leider noch nicht so weit, das haben die letzten fünf Jahre im Landtag gezeigt.“ Sämtliche Anträge der Piratenfraktion zum Thema Cannabis wurden von allen anderen Fraktionen blockiert, auch von den Parteien, die in Wahlkämpfen für die Legalisierung werben. Siehe hier:

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„Die Zeiten ändern sich!“: PIRATEN veranstalten die Hanfdemo 2016 in Halle

Piratenpartei Deutschland
 
„Die Zeiten ändern sich!“: PIRATEN veranstalten die Hanfdemo 2016 in Halle

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Am Samstag, 1. Oktober, findet in Halle die Hanfdemo 2016 statt.

Veranstalter ist der Landesverband Sachsen-Anhalt der Piratenpartei. Die Demonstration, mit einem umfangreichen Programm gespickt, startet um 11:30 Uhr.

Für gute Live-Musik, Reden und viele Informationen zum Thema Cannabis wird gesorgt. Anbei ein kurzer Auszug aus dem bunten Programm der Versammlung:

10.00 Uhr: Aufbau Bühne, Info- und Aktionsstände
12.30 Uhr: Demo-Umzug
13.30 Uhr: Split & Querbass
15.00 Uhr: Kurt Reißner
16.30 Uhr: Redebeiträge und Musik
18.30 Uhr: Die Räsoneure
20.30 Uhr: John Banse & Rusted Dream Machine
22.00 Uhr: Ende der Versammlung

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ANDREAS VIVARELLI – FOTO be-him CC BY NC ND – IMG 3075

Der themenpolitische Sprecher für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei, Andreas Vivarelli, hofft auf viele Besucher, die sich für die Freiheit des Individuums einsetzen und gegen die gescheiterte Prohibition demonstrieren werden:

»Demonstrationen sind wichtig, damit sich die Zeiten ändern. Das Engagement der PIRATEN aus Sachsen begeistert mich, ich wünsche viel Erfolg und Aufmerksamkeit.«

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Piraten wirken – Keine Strafe für das Verteilen von #Vogelfutter

Piraten wirken – Flaschenpost
 
Piraten wirken – Keine Strafe für das Verteilen von #Vogelfutter

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Bild/FotoEigentlich ist diese Überschrift fast ein Witz. „Wieso sollte das Verteilen von Vogelfutter denn unter Strafe stehen?“, könnte sich jemand mit einem gesunden Menschenverstand fragen. Doch für zwei Piraten aus Chemnitz hätte es soweit kommen können: Mark Neis, politischer Geschäftsführer im Landesvorstand der Piraten Sachsen sowie Toni Rotter, Chemnitzer Stadtrat für die Piraten, standen für das Verteilen von Vogelfutter unter Anklage.

Alles begann mit einer Aktion auf der Straße. Beim Thema Cannabis und Drogen allgemein herrschen in Deutschland immer noch Unwissen und Vorurteile vor – wie die Reaktionen auf die Aktion beweisen sollten. Für diese kauften die Piraten im Baumarkt handelsübliches Vogelfutter, welches auch Hanfsamen enthält. Um genau zu sein: Nutzhanf. Das heißt, dieser enthält keinen berauschenden Wirkstoff und kann sogar von Menschen ohne Nebenwirkungen verzehrt werden. Diesen verpackten sie in kleine Tütchen und befestigten daran einen Flyer, der besagte, dass diese Samen nicht zu Anbauzwecken verwendet werden dürfen.

Die zuständigen Behörden hielten diese Aktion anscheinend für nicht ganz so unschuldig und reagierten mit geballter Faust. Im Juni 2015 kam die Polizei zur Geschäftsstelle der Piraten in Chemnitz mit einem Hausdurchsuchungsbefehl und beschlagnahmte die Hanfsamen, insgesamt 15.000 Flyer sowie einen Computer. Was dieser Computer – der im Übrigen auch sensible, persönliche Daten enthielt – damit zu tun hatte, bleibt ein Rätsel. Warum die Behörden mit solcher Heftigkeit reagierten, auch.

Toni Rotter als Pirat vor Ort und Mark Neis als damaliger Vorsitzender der Piraten in Chemnitz wurden für den Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz angeklagt. Zuerst erhielten die beiden ein Angebot, das Verfahren gegen die Zahlung an eine gemeinnützige Einrichtung einstellen zu lassen. Doch da dies einem „kleinen Schuldeingeständnis“ gleichkommen würde, lehnten die beiden ab. Im Februar 2016 folgte ein Strafbefehl und beide zusammen sollten insgesamt 1500 € an Strafe zahlen.

Doch die Piraten wollten nicht einsehen, warum sie für eine vollkommen legale Aktion bestraft werden sollten. Deswegen kämpften sie weiter, mit der Unterstützung der Piratenpartei. Spenden wurden gesammelt für die Aktion #Vogelfutter und kamen der Verteidigung der beiden zugute.

Das zahlte sich nun aus – am 3. August wurde das Verfahren wegen eines „geringen öffentlichen Interesses“ eingestellt. Was am Ende bleibt, ist der altbekannte Streisand-Effekt. Nur durch die Reaktion der Behörden wurde die Aktion in den Medien bekannt, und die Aufmerksamkeit für die Intention der Aktion selbst – nämlich auf die teils lächerliche Drogenpolitik in Deutschland aufmerksam zu machen – wurde dadurch nur größer. Zwar müssen die beiden trotzdem die Verteidigungskosten zahlen, doch durch die Spenden sind diese gedeckt. Es bleibt nach Aussage von Mark Neis sogar genug übrig, um davon weitere politische Aktionen zu finanzieren.

Man könnte davon zum Beispiel mehr Vogelfutter kaufen. Dazu muss man nicht einmal in den Baumarkt, denn das kann man auch online bestellen. Zum Beispiel im PShop der Piratenpartei.

Piraten wirken!

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About Steve König
Ich bin zur Flaschenpost gekommen, weil ich gerne schreibe. Über (Netz-) Politik, Demokratie, (digitale) Grundrechte - den ganzen Piratenkram also und so ziemlich alles, was mir unter die Finger kommt und mich interessiert. Als Stellvertretender Chefredakteur bin ich zudem für die Organisation zuständig und als Ansprechpartner für unser Team von Redakteuren da.

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Piraten wirken – Keine Strafe für das Verteilen von #Vogelfutter

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Piraten wirken – Keine Strafe für das Verteilen von #Vogelfutter

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Bild/FotoEigentlich ist diese Überschrift fast ein Witz. „Wieso sollte das Verteilen von Vogelfutter denn unter Strafe stehen?“, könnte sich jemand mit einem gesunden Menschenverstand fragen. Doch für zwei Piraten aus Chemnitz hätte es soweit kommen können: Mark Neis, politischer Geschäftsführer im Landesvorstand der Piraten Sachsen sowie Toni Rotter, Chemnitzer Stadtrat für die Piraten, standen für das Verteilen von Vogelfutter unter Anklage.

Alles begann mit einer Aktion auf der Straße. Beim Thema Cannabis und Drogen allgemein herrschen in Deutschland immer noch Unwissen und Vorurteile vor – wie die Reaktionen auf die Aktion beweisen sollten. Für diese kauften die Piraten im Baumarkt handelsübliches Vogelfutter, welches auch Hanfsamen enthält. Um genau zu sein: Nutzhanf. Das heißt, dieser enthält keinen berauschenden Wirkstoff und kann sogar von Menschen ohne Nebenwirkungen verzehrt werden. Diesen verpackten sie in kleine Tütchen und befestigten daran einen Flyer, der besagte, dass diese Samen nicht zu Anbauzwecken verwendet werden dürfen.

Die zuständigen Behörden hielten diese Aktion anscheinend für nicht ganz so unschuldig und reagierten mit geballter Faust. Im Juni 2015 kam die Polizei zur Geschäftsstelle der Piraten in Chemnitz mit einem Hausdurchsuchungsbefehl und beschlagnahmte die Hanfsamen, insgesamt 15.000 Flyer sowie einen Computer. Was dieser Computer – der im Übrigen auch sensible, persönliche Daten enthielt – damit zu tun hatte, bleibt ein Rätsel. Warum die Behörden mit solcher Heftigkeit reagierten, auch.

Toni Rotter als Pirat vor Ort und Mark Neis als damaliger Vorsitzender der Piraten in Chemnitz wurden für den Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz angeklagt. Zuerst erhielten die beiden ein Angebot, das Verfahren gegen die Zahlung an eine gemeinnützige Einrichtung einstellen zu lassen. Doch da dies einem „kleinen Schuldeingeständnis“ gleichkommen würde, lehnten die beiden ab. Im Februar 2016 folgte ein Strafbefehl und beide zusammen sollten insgesamt 1500 € an Strafe zahlen.

Doch die Piraten wollten nicht einsehen, warum sie für eine vollkommen legale Aktion bestraft werden sollten. Deswegen kämpften sie weiter, mit der Unterstützung der Piratenpartei. Spenden wurden gesammelt für die Aktion #Vogelfutter und kamen der Verteidigung der beiden zugute.

Das zahlte sich nun aus – am 3. August wurde das Verfahren wegen eines „geringen öffentlichen Interesses“ eingestellt. Was am Ende bleibt, ist der altbekannte Streisand-Effekt. Nur durch die Reaktion der Behörden wurde die Aktion in den Medien bekannt, und die Aufmerksamkeit für die Intention der Aktion selbst – nämlich auf die teils lächerliche Drogenpolitik in Deutschland aufmerksam zu machen – wurde dadurch nur größer. Zwar müssen die beiden trotzdem die Verteidigungskosten zahlen, doch durch die Spenden sind diese gedeckt. Es bleibt nach Aussage von Mark Neis sogar genug übrig, um davon weitere politische Aktionen zu finanzieren.

Man könnte davon zum Beispiel mehr Vogelfutter kaufen. Dazu muss man nicht einmal in den Baumarkt, denn das kann man auch online bestellen. Zum Beispiel im PShop der Piratenpartei.

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Bayern hört das Gras wachsen

Piratenpartei Bayern
 
Bayern hört das Gras wachsen

Die Polizei in Sachsen hat aus der Geschäftsstelle der Chemnitzer Piraten Werbematerial, Flyer und einen Computer mitgenommen. Bei dem Werbematerial handelt es sich um Beutel mit Vogelfutter, denn etwas anderes sind die dort enthaltenen Hanfsamen nicht. Männlicher Nutzhanf und nicht psychoaktiv. Vogelfutter eben.
Nicole Britz betrachtet die derzeitige Drogenpolitik in Bayern und zeigt Alternativen auf.

Neulich in Sachsen: Die Polizei beschlagnahmt in der Chemnitzer Piraten-Geschäftsstelle Werbematerial, Flyer und einen Computer. Bei dem Werbematerial handelt es sich um Beutel mit männlichem Nutzhanf, Vogelfutter also.

Diese Szene hätte sich auch in einem anderen Freistaat abspielen können – in Bayern. Dort, wo jedes Jahr die größte Drogenparty der Welt – die Wiesn – stattfindet, geht man gegen Cannabiskonsumenten gerne mit Härte vor. Schon der Besitz kleinster Mengen wird bestraft und hält die Gerichte beschäftigt. Währenddessen werden auf dem Oktoberfest 6,6 Millionen Maß Bier versoffen. Ein Prosit der Bigotterie!

Prohibition funktioniert nicht. Dies konnte man schon während der Alkoholprobibition in den USA von 1919 bis 1933 beobachten. Die Geschichte der Entstehung dieser Alkoholprobibition ist recht komplex, lässt sich aber mit „Menschen vor sich selbst schützen“ oder dem „gouverantenhaften Staat“ recht gut zusammenfassen, der seinen Bürgern vorschreibt, wie ein redliches und tugendhaftes Leben zu führen ist.

Bild/FotoDie Mafia konnte übrigens durch die Alkoholprobibition in den USA erst so richtig an Einfluß gewinnen. Getrunken wurde mehr als je zuvor, denn das Alkoholverbot stachelte sowohl den Durst als auch die Kreativität der Produzenten, Schmuggler und Konsumenten erst so richtig an. Am Ende lernen wir auch hier, dass ‚gut gemeint‘ in den meisten Fällen das Gegenteil von ‚gut gemacht‘ ist.
Mit Cannabis verhält es sich ähnlich. Beinahe wöchentlich erfährt man aus den Medien, dass wieder eine Plantage ausgehoben wurde; Konsumenten sind mittlerweile sehr experimentierfreudig, was Anbauflächen anbelangt. So wurden aus reinem Protest Hanfpflanzen auf einer Berliner Verkehrsinsel gezogen, bis sie von der Polizei identifiziert und vernichtet wurden.

Cannabiskonsumenten sind gezwungen, sich auf dem Schwarzmarkt versorgen, der keinen Verbraucherschutz kennt, und tragen hierdurch in besonderem Maße das Qualitiätsrisiko. Die Händler versuchen noch mit den kleinsten Mengen einen Schnitt zu machen und schrecken nicht davor zurück, ihre Ware zu strecken. Vor einigen Jahren etwa wurde hochgiftiges Blei zur Erhöhung des Gewichts verwendet.
Ein Joint reichte aus, um eine schwere Bleivergiftung herbeizuführen, die zu Organversagen, Hirnschäden und schlimmstenfalls zum Tod führen kann.

„Dann kifft’s hoid ned!“ rufen dann die einen und winken sogleich die Bedienung herbei, um sich ein weiteres Bier zu bestellen.

Die derzeitige Drogenpolitik ist für die an ihr beteiligten Staaten ein Verlustgeschäft. Um den „Idealzustand“, nämlich weitestgehende Abstinenz von allen illegalen Drogen, zu erreichen, gab der deutsche Staat in den 2000ern pro Jahr zwischen 3,7 und 4,6 Milliarden Euro für Präventions-, Interventions- und Repressionsmaßnahmen aus.

In Deutschland kiffen vier Millionen Menschen dennoch und sind bereit, die gesalzenen Preise der Straßendealer für minderwertigen, gestreckten und toxischen Stoff zu bezahlen. Daß es möglich ist, staatlicherseits an der Legalisierung von Cannabis gut zu verdienen, haben einige Bundesstaaten der USA vorgemacht: alleine Colorado gelang es, in der ersten Jahreshälfte 2014 34,9 Millionen US-$ einzunehmen.

Mittlerweile fordern nicht nur Drogenkonsumenten, sondern auch zahlreiche Experten die Freigabe von Cannabis. Auch Strafrechtsprofessoren finden sich unter ihnen, ihr Fazit zur derzeitigen Drogenpolitik lautet: „gescheitert, sozialschädlich und unökonomisch“.

Wir brauchen eine neue Drogen- und Suchtpolitik und die Freigabe von Cannabisprodukten, nicht nur für medizinische Anwendungen. Statt Geld in die Kriminalisierung von Konsumenten und die mittelbare Subventionierung der Drogendealer zu stecken, könnten hier Steuern generiert werden, die zumindest teilweise in eine ideologiefreie Suchtpolitik reinvestiert werden müssen, die berät und informiert, statt unabhängig vom tatsächlichen Gefahrenpotential der Substanz zu kriminlisieren.

Über die allgemeinen und individuellen Risiken von Abhängigkeiten muss im Bezug auf Drogen objektiv aufgeklärt werden. Dazu zählen auch die Risiken bei Alkohol und Tabak. Die Steuereinnahmen aus dem Verkauf all dieser Produkte dürfen nicht nur die Staatskasse füllen, sondern müssen auch in Aufklärung – auch und gerade bei Jugendlichen – sowie Suchtprävention und Hilfe für Schwerstabhängige fließen. Die Verbotspolitik ist daran gescheitert und an den Kosten, die sie verursacht.

Die Piraten fordern, mit einer pragmatischen und auf objektiven wissenschaftlichen Daten basierenden Suchtpolitik sowohl Schaden von der Gesellschaft abzuwenden, als auch den verantwortungsvollen Genuß von Cannabisprodukten legal zu ermöglichen.

Linktipp: Volksbegehren „Ja zu Cannabis in Bayern“ (Dieses Volksbegehren ist keine Pirateninitiative.)

Headerbild: CC-NC-SA Smokers High Life (Flickr) / Beitragsbild: gemeinfrei
Hinweis: Dieser Kommentar wurde von Nicole Britz geschrieben und stellt nicht notwendigerweise die Meinung des ganzen Landesverbandes dar. Alle Mitglieder können Kommentare über das entsprechende Formular bei der SG Digitale Medien einreichen.
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