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PIRATEN setzen auf politische Transparenz und Antikorruption

Piratenpartei Deutschland
 
PIRATEN setzen auf politische Transparenz und Antikorruption

PIRATEN fordern die Offenlegung der Einflussnahme von Interessenverbänden und Lobbyisten auf politische Entscheidungen, um den demokratischen Prozess zu schützen und die Grundlagen von Entscheidungen transparent zu machen.

„Die Einrichtung eines Lobbyregisters für den Deutschen Bundestag ist lange überfällig. Wir PIRATEN erkennen die Konsultation von Interessenvertretern – zum Beispiel Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften, Umweltschutz-, Bürgerrechts- und Unternehmensverbänden – als integralen Bestandteil des politischen Willensbildungsprozesses der Gesellschaft an, solange dieser Austausch hinreichend offen und transparent ist. Die überproportionale Einflussnahme einzelner Gruppen durch die Verlagerung der politischen Willensbildung in informelle Beziehungsnetzwerke außerhalb des formalen Gesetzgebungsprozesses lehnen wir ab“, betont Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

„Wir PIRATEN fordern ein Lobbyregister für den Bundestag, in das sich Interessenvertreter und Interessenvertretungen verpflichtend eintragen müssen, um einen Hausausweis zu erhalten und die Möglichkeit zu bekommen, bei Gesetzesvorhaben durch den Deutschen Bundestag angehört zu werden“, ergänzt Sebastian Alscher, Sprecher für Finanzen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, mit einem Zitat aus dem Bundestagswahlprogramm. Transparenz ist eines der Kernthemen der PIRATEN und ihrer Wahlkampfkampagne ‚Piraten. Freu Dich aufs Neuland.‘

Der passende Hastag der #PIRATEN dazu lautet: #FreuDichAufsNeuland.

Konkret: So soll das Lobbyrigister aussehen
Ein Lobbyregister soll zunächst in der Anlage 2 zur Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (Registrierung von Verbänden und deren Vertretern) verankert werden und die existierende „Öffentliche Liste über die Registrierung von Verbänden und deren Vertretern“ ersetzen.

Es muss aussagekräftige Angaben hinsichtlich Budget, Tätigkeitsbereich, Anzahl und Namen der tätigen Personen sowie, bei freiberuflichen Interessenvertretern, Lobbyagenturen, Anwaltskanzleien und Denkfabriken, Mandanten und Auftraggeber enthalten. Alle Angaben müssen regelmäßig aktualisiert und falsche oder überholte Daten unverzüglich berichtigt werden. Der Präsident des Bundestages soll bis auf Weiteres das Register führen und als Kontrollinstanz sicherstellen, dass die Angaben wahrheitsgemäß sind und die Einträge regelmäßig aktualisiert werden.
Er muss externen Beschwerden von natürlichen und juristischen Personen über Verstöße konsequent nachgehen, bei Verdachtsfällen eigenständig Untersuchungen einleiten und jährlich einen Bericht veröffentlichen, der die Untersuchungsergebnisse abgeschlossener Verfahren enthält. Beschwerdeführer und -gegner sollen eine Überprüfung der Entscheidung beantragen können.

Verstöße gegen Anzeigevorschriften und Fristen müssen mit Bußgeldern und weiteren Sanktionsmöglichkeiten geahndet werden – bis hin zur Erfassung auf einer schwarzen Liste bei besonderer Schwere des Fehlverhaltens. Aus Transparenzgründen soll das Register auf der Internetseite des Bundestages veröffentlicht werden. Es muss maschinenlesbar gestaltet sein, um im Sinne von OpenData die Verknüpfung mit Abgeordneten- und Abstimmungsdaten zu ermöglichen und um Sortier- und Durchsuchbarkeit sicherzustellen.
„Es soll geprüft werden, ob die Führung und Kontrolle des Registers mittelfristig an eine unabhängige öffentliche Institution, zum Beispiel den Bundesrechnungshof oder den Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit übertragen sowie die weitere Ausgestaltung durch ein eigenes Bundesgesetz geregelt werden kann“

So Sebastian Alscher weiter.
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Video: Was haben die PIRATEN eigentlich gemacht?

Piratenfraktion im Landtag NRW
 
Video: Was haben die PIRATEN eigentlich gemacht?

Die Legislatur geht zu Ende. Und was haben die Piraten gemacht? Eine Antwort gibt’s in diesem Video:

Mehr Infos zu den verschiedenen Abstimmungen hier:

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Ein Klick auf die Grafik leitet Euch auf die entsprechende Seite des Landtags mit Protokollen, Stellungnahmen und weiteren Informationen weiter.

Aus dem Video chronologisch angeordnet
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Beratungsverlauf / Direkter Link zum Entschließungsantra (PDF)

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Beratungsverlauf / PIRATEN-Änderungsantrag (PDF)

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Mehr Informationen

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Beratungsverlauf / Plenar-Debatte auf YouTube

Weitere Abstimmungen
 Lobbyregister  Piraten  Blogbeitrag  Homepage  Bilanz  20 Piraten
„Politiker sind keine Nutten“

Piratenfraktion im Landtag NRW
 
„Politiker sind keine Nutten“

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Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW, erklärt zum Lobbyismus-Antrag im Landtag Nordrhein-Westfalen:

„Politik darf nicht den Eindruck erwecken, dass sie käuflich ist. Daher brauchen wir klare, verpflichtende Regeln in Form eines Lobbyregisters. Es ist höchste Zeit, dass wir uns diese Regeln zumindest in Nordrhein-Westfalen geben und damit Vorbild für ganz Deutschland werden.

Nicht nur angesichts des gerade bekannt gewordenen SPD-Skandals, bei dem sich Regierungsvertreter quasi wie Politik-Prostituierte gegen Geld zu Gesprächen buchen ließen, bekommt der von uns PIRATEN bereits im März eingebrachte eingereichte Antrag (DrS 16/11414) wieder große Bedeutung.

Das Vertrauen der Bürger in Exekutive und Legislative wird durch solch ein Verhalten beschädigt. Dann ist es auch kein Wunder, dass die Leute nicht zur Wahl gehen oder aus Protest Extremisten wählen. Vertrauen setzt die Möglichkeit der Kontrolle und Überprüfung voraus.

Wir Politiker sind keine Nutten und das darf auch jeder wissen.“

Mehr:

Blogbeitrag: Piraten fordern Lobbyregister – Sachverständige auch

Antrag:  Lobbyismus transparent machen – Einführung eines Lobbyregisters in NRW (PDF)
 RentASozi  Nutten  Lobbyregister  Pressemitteilungen  Michele Marsching  Homepage  SPD
Piraten fordern Lobbyregister – Sachverständige auch

Piratenfraktion im Landtag NRW
 
Piraten fordern Lobbyregister – Sachverständige auch

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Die Piratenfraktion NRW fordert ein Lobbyregister für den Landtag – und bei einer Anhörung haben sich alle Sachverständigen dafür ausgesprochen. Lobby Control und Transparency International haben den Antrag insgesamt ausdrücklich begrüßt und darauf hingewiesen, dass eine unzureichende Reglung eines Lobbyregisters eine negative öffentliche Wirkung haben könnte. Prof. Dr. Lothar Michael von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf sprach in dem Zusammenhang von „Teiltransparenz“.

Timo Lange von LobbyControl kritisierte, dass es in Nordrhein-Westfalen noch kein Lobbyregister gebe. Maximilian Schiffers, Lehrbeauftragter der Universität Duisburg-Essen hält zudem die bestehenden Regelungen für den Bundestag und einige andere Bundesländer für zu „niedrig“. Gerade die Exekutive bedürfe eines Lobbyregisters, da „Regierungen und Ministerien mit Abstand die wichtigeren Ansprechpartner des Lobbying sind“ (siehe dazu auch: #RentASozi).

Nach Schiffers bietet die Tätigkeit des Landtags, im Vergleich zur Bundes- oder EU-Ebene, durchaus Ansätze für Lobbyaktivitäten. Als konkretes Beispiel wurde das Klimaschutzgesetz NRW genannt. „Es gibt keinen signifikanten qualitativen Unterschiede zwischen dem Lobbying auf Bundesebene und auf Länderebene.“

Zur Kostenseite: Hier hat der Sachverständige aus dem Generalsekretariat der Europäischen Kommission, Martin Kröger, im Hinblick auf das einschlägige Lobbyregister ausgeführt, dass Einmalkosten für den Aufbau einer Datenbank angefallen seien. Der Personalstab für das Führen eines Lobbyregisters sei relativ gering, der Verwaltungsaufwand „vernachlässigbar“. Anders dürfte es aussehen, wenn eine Lobbystelle auch Kontrollaufgaben und -befugnisse bekommt, wie von der Piratenfraktion NRW gefordert!

Angesprochen wurde auch die Problematik von Lobbyaktivitäten von Rechtsanwälten bzw. Rechtsanwaltskanzleien. Hier erklärte Kröger jedoch, dass rechtsberatende Tätigkeiten von Lobbytätigkeiten klar auseinandergehalten werden könnten und es diesbezüglich auf europäischer Ebene keine rechtlichen Schwierigkeiten gebe.

Zudem bemängelte Norman Loeckel von Transparency International Deutschland e. V. das Sanktionssystem bei Verstößen gegen Registrierungspflichten auf europäischer Ebene als zu schwach. Dort reiche es nämlich aus, sich in das Lobbyregister eintragen zu lassen. Wer nicht eingetragen sei, bekomme zwar keinen Zugang. Aber die Angaben im Lobbyregister als solche seien kaum aussagekräftig. Insoweit gebe es keine „Hürde“ für die Eintragung bzw. für Lobbytätigkeiten.

„Politik darf nicht den Eindruck erwecken, dass sie käuflich ist“, erklärt Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW via Pressemitteilung. „Daher brauchen wir klare, verpflichtende Regeln in Form eines Lobbyregisters. Es ist höchste Zeit, dass wir uns diese Regeln zumindest in Nordrhein-Westfalen geben und damit Vorbild für ganz Deutschland werden.“

Mehr:

Antrag „Lobbyismus transparent machen – Einführung eines Lobbyregisters in NRW“ (Drucksache 16/11414, PDF)

Pressemitteilung: „Politiker sind keine Nutten“
 Piraten  Marsching  Lobbyregister  Lobby  Michele Marsching  Homepage  Blogbeitrag
Heute ist #Piratentag: Live-Ticker und alle Anträge im Überblick

Piratenfraktion im Landtag NRW
 
Heute ist #Piratentag: Live-Ticker und alle Anträge im Überblick

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Der Innenausschuss des Landtags NRW ist am 27.10.2016 fast vollständig in Piratenhand: Die Fachpolitiker behandeln an diesem Tag ganze sieben Anträge unser Fraktion – so viel wie noch nie in den letzten vier Jahren. Ansonsten besteht die Tagesordnung hauptsächlich aus Berichten der Landesregierung, zwei Gesetzesentwürfen und zwei Anträgen anderer Fraktionen.

Deswegen erklären wir hiermit ganz offiziell diesen Tag zum #Piratentag. Um immer auf dem Laufenden zu bleiben, folgt uns einfach auf Twitter.

#Piratentag-Tweets

Und hier sind alle unsere Anträge in der Übersicht:

#1 Lobbyismus transparent machen – Einführung eines Lobbyregisters in NRW

Die Einführung eines Lobbyregisters dient dem Zweck, Kontakte und Einflussnahmen von Lobbygruppen auf die Landesregierung oder/und den Landtag transparent zu machen und somit die Nachvollziehbarkeit des Regierungshandelns und von Parlamentsbeschlüssen zu erhöhen. Unser Antrag fordert die Landesregierung auf, bis Ende 2016 einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Lobbyregisters in den Landtag einzubringen.

Vollständiger Antrag als PDF

#2 Aus der Vergangenheit lernen: Nordrhein-Westfalen muss sich der politischen Verantwortung als Aufnahmeland stellen!

Die Politik der Abschreckung und Abwehr von Migration und Flucht nach Deutschland und NRW ist gescheitert. Die Abschreckungspolitik hat dazu beigetragen, dass sich Teile der deutschen Öffentlichkeit mental und organisatorisch nicht auf steigende Zuwanderungs- und Flüchtlingszahlen vorbereitetet haben. Viele der jetzigen Probleme stehen im Zusammenhang mit der lange währenden negativen Einstellung der Politik zu Zuwanderung und Flucht nach Deutschland und NRW. Einwanderung hat NRW und Deutschland vorangebracht.

In diesem Antrag fordern wir unter anderem eine interministerielle Arbeitsgruppe zu gründen, die dafür sorgt, dass zum Beispiel die Unterbringung in Zelten und Turnhallen ab 2017 unterbleibt, Sozialwohnungen – über die beschlossenen hinaus – geschaffen werden, auch für Notunterkünfte Mindeststandards gelten, dieser Prozess transparent für jeden zugänglich gemacht wird und dem Landtag vierteljährlich über Fortschritte Bericht erstattet wird.

Vollständiger Antrag als PDF

#3 Keine Obergrenzen für Flüchtlingsaufnahme, keine Massenabschiebungen. Asylverfahren durch Einführung von Altfallregelungen und Wegfall von bürokratischen Hürden entlasten

Die restriktiven Maßnahmen der Asylrechtsverschärfungen, insbesondere das „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“, führen lediglich zur Bestätigung und Erstarkung rechtspopulistischer und rassistischer Kräfte. Sie sind kein geeignetes Mittel um logistische Probleme bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu lösen.

Unser Antrag fordert die Landesregierung unter anderem dazu auf, von Massenabschiebungen abzusehen und keine unangekündigten Abschiebungen durchzuführen sowie sich auf allen Ebenen dafür einzusetzen, dass alle Dublin-III-Verfahren sofort eingestellt werden.

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#4 Informationsfreiheit darf nicht an der Universitätstür Halt machen! – Landesregierung muss endlich für Transparenz sorgen

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat geurteilt, dass die Herausgabe des Forschungskooperationsvertrages zwischen der Bayer AG und der Universität Köln nicht im Zuge des Informationsfreiheitsgesetzes nötig ist. Dies halten wir für falsch und fordern, dass das Grundrecht auf Informationsfreiheit für den Bereich Forschung und Lehre geöffnet wird.

Vollständiger Antrag als PDF

#5 Transparenz über staatliches Handeln im Internet: Nachhaltige Online-Verfügbarkeit für NRW schaffen

Das Land Nordrhein-Westfalen sollte seine Daten nicht auf den diversen Websites verstecken. Informationen, die nur über Suchmaschinen nicht gefunden werden können, helfen niemandem. Wir brauchen ein verbindliches Konzept für die Internetauftritte des Landes, das die Informationsfreiheit und die Möglichkeiten zur Recherche sicherstellt.

Mit dem Antrag wird die Landesregierung aufgefordert, Informationen auf Webseiten dauerhaft bereitzustellen und diese nicht später zu löschen. Staatliches Handeln sollte nachvollziehbar sein, und daher müssen Berichte, PMs und Artikel archiviert werden.

Vollständiger Antrag als PDF

#6 Informationsfreiheit schützen – Transparenz und einfachen Zugang zu staatlichen Informationen sicherstellen

Die Landesregierung hat Bedenken bezüglich der Rechtsverbindlichkeit von über fragdenstaat.de gestellten Informationsfreiheitsanträgen geäußert und damit Landesbehörden und Kommunen verunsichert. Um eine Einschränkung des Rechts auf Informationsfreiheit in der Praxis zu verhindern, fordern wir den öffentlichen Stellen ein Informationsblatt über die Webseite ‚FragDenStaat.de‘ zur Verfügung zu stellen und darin klarzustellen, dass per Email eingegangene Informationsfreiheitsanträge auch als solche zu behandeln sind.

Die Freiheit des Zugangs zu Informationen ist essentiell für eine moderne Demokratie. Information ist Wissen und Wissen ist Macht, die Position der Informationshohiet der Regierung soll gebrochen werden. Bürgerbeteiligung und Partizipation kann nur funktionieren, wenn jeder Person die Informationen transparent und offen zugänglich sind.

Vollständiger Antrag als PDF

#7 Digitale Gefahrenabwehr – Sicherheitslücken entdecken und schließen

Viele Unternehmen und auch öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser oder jüngst nordrhein-westfälische Ministerien waren schon Opfer von Angriffen auf ihre Netzinfrastruktur. Kriminelle
führen mit komplexen und höchstmodernen Mitteln Online-Erpressungen durch und demonstrieren, dass sie sogar Industriesteuerungen für Hochöfen kontrollieren können.

Wenn dem Land Informationen und Kenntnisse über Sicherheitslücken vorliegen, muss es darüber informieren, damit sich die Bevölkerung schützen kann. Wir fordern die Landesregierung daher auf, noch in dieser Legislaturperiode für die öffentliche Hand in Nordrhein-Westfalen ein verbindliches Verfahren zu Veröffentlichung von Sicherheitslücken basierend auf den „Responsible disclosure“-Prinzipien einzuführen.

Vollständiger Antrag als PDF
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