Cover Foto

Piratenpartei - News

piratenpartei_news@social.piratenpartei.koeln

Alheit im Untersuchungsausschuss: Lesen Eins plus, Wissen Fünf minus

Piraten im Landtag SH
 
Alheit im Untersuchungsausschuss: Lesen Eins plus, Wissen Fünf minus

Zur heutigen Vernehmung von Frau Ministerin Kristin Alheit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt Wolfgang Dudda, Obmann der Piratenfraktion im Ausschuss:

“Die Gedächtnisleistung der Ministerin in ihrem 55-minütigen, abgelesenen Statement war um ein Vielfaches besser als die in der anschließenden Befragung. Hier konnte sie sich überwiegend nicht oder nur vage erinnern.

Offenbar hielt Frau Alheit sich bis Ende Mai 2015 unbewusst aufs Vorbildlichste an die hausinterne Regelung aus dem Jahr 2006, wonach nur Presserelevantes auch ministerrelevant ist. Wörtlich sagte die Ministerin zur Problematik der stationären Jugendhilfe: ‘Der Komplex war mir zu dieser Zeit neu.’

Umso bemerkenswerter ist es, dass Schleswig-Holstein zu dieser Zeit gemeinsam mit Bayern bereits eine Initiative in die Konferenz der Jugend- und Familienminister eingebracht hatte. Darin werden erstaunlich präzise genau die Schwierigkeiten beschrieben, die ihr Landesjugendamt ausschließlich mit dem Friesenhof hatte. Diese Initiative zur Stärkung der Handlungsmöglichkeiten der Heimaufsicht war bereits am 21./22. Mai 2015 in Perl von dieser Konferenz beschlossen worden – also bereits eine Woche bevor Frau Alheit erstmals vom Komplex Friesenhof erfahren haben will.

Aus diesen Tatsachen ergeben sich für mich zwei denkbare Alternativen:
Entweder die Ministerin handelte auf der Jugend- und Familienministerkonferenz in Perl im Mai 2015 ahnungslos und ohne jedes eigene Engagement ODER ihre Erinnerungsfähigkeit heute war von taktischen Bezügen zur Wahrheit geprägt.”

Beschluss der JFMK

Der Beitrag Alheit im Untersuchungsausschuss: Lesen Eins plus, Wissen Fünf minus erschien zuerst auf Piraten im Landtag SH.
 Alheit  Wolfgang Dudda  Schleswig-Holstein  PUA  Piratenfraktion  Piraten  Allgemein  Pressemitteilungen