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Spitzenkandidatin Anja Hirschel im Gespräch

Piratenpartei RLP
 
Spitzenkandidatin Anja Hirschel im Gespräch

Auftakt zur Bundestagswahl 2017
Am kommenden Sonntag, dem 28. Mai, gibt es um 11 Uhr eine Peira-Matinée mit Anja Hirschel. Sie ist Spitzenkandidatin der PIRATEN zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidatin für den Ulm/Alb-Donau Kreis. Gemeinsam mit Sebastian Alscher und René Pickhardt bildet sie das beim letzten Bundesparteitag gewählte Spitzentrio für den Bundestagswahlkampf.

Anja Hirschel: PIRATEN werden mit Kompetenz zu Datenschutz und Sicherheit im Netz in Verbindung gebracht. Bedeutet der Ausgang der letzten Wahlen, dass diese Themen für die Bürger weniger wichtig sind? Ein klares Nein, Unsere Themen sind aktueller denn je. Netzpolitik ist allgegenwärtig und auch das BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) wird nicht mehr als Zukunftsmusik abgetan. Bürgerbeteiligung wird immer mehr gefordert. Und doch: Warum werden wir PIRATEN so wenig wahrgenommen? Viele Menschen sind in der Piratenpartei mit Leidenschaft und Enthusiasmus aktiv, an Motivation und Überzeugung mangelt es uns also wahrlich nicht. Wir brauchen neue Wege, unsere unbestritten vorhandene Kompetenz in den gesellschaftlichen Dialog einzubringen.

Und weiter:

Was bewegt uns dazu, PIRATEN zu sein? Was wollen wir wirklich? Oder anders ausgedrückt: Warum tun wir uns dies alles überhaupt an? Dieser Prozess der Selbstreflexion ist anstrengend, vielleicht sogar schmerzhaft. Doch wir stellen uns der Herausforderung. Einem Prozess, den wir durchlaufen müssen. Er ist notwendig, um stabil und schlagkräftig zu werden. Von außen wenig beachtet, haben wir Kandidaten zur Bundestagswahl bereits etwas getan, was bis vor kurzem nicht so wahrscheinlich erschien: Wir haben ein Team aus Experten zusammengestellt, das nicht nur fachlich, sondern auch menschlich motiviert zusammen arbeitet. Wir sind nicht nur die mit den richtigen Fragen. Wir haben auch eine Mannschaft mit einem klaren Kurs.
Ich freue mich, in den Bundestagswahlkampf all unsere Ideen einzubringen und auf lebhafte Diskussionen!

Wir freuen uns auf die Matinée mit Dir, Anja, und laden euch alle herzlich dazu ein!

Wann? 28. Mai, 11:00 – 13:00 Uhr

Wo? Cum Laude das Restaurant
Humboldt-Universität zu Berlin
Platz der Märzrevolution
10117 Berlin
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Bertelsmann – die Denkfabrik aus Gütersloh!

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Bertelsmann – die Denkfabrik aus Gütersloh!

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Ein Gespräch mit Dr. Matthias Burchardt, Akademischer Rat, Universität zu Köln; Dr. Joachim Paul, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen; Moderation Rainer Thiem, Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e. V.

YouTube-Video: https://www.youtube.com/watch?v=7blmEak8NOs

Interessenverbände, Lobbyisten, Pressure Groups, Think Tanks, die Einflüssterer der Politik gehören zum Erscheinungsbild heutiger Demokratien und sind aus der modernen Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Da sie Einfluss nehmen auf den staatlichen Entscheidungsprozess und ihre Mitwirkung an der politischen Gestaltung politischer Willensbildung nicht über die Verfassung geregelt ist, ist es wichtig, ihre „Macht ohne Mandat“ transparent zu machen und zu beschränken. Geschieht dies nicht, ist die Demokratie durch starke Lobbyakteure in Gefahr.

Die Bertelsmann-Stiftung ist in Deutschland und Europa ein besonders starker Lobbyakteur. Insofern ist es naheliegend, sich in Zeiten zunehmender Intransparenz und Machtverschiebungen zwischen Markt und Staat mit der Bertelsmann-Stiftung, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und den mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen etc. auseinanderzusetzen.

Der Fraktion der PIRATEN in Nordrhein-Westfalen ist dafür zu danken, dass sie von der Landesregierung seit dem 6. April 2016 – dem Tag der Einreichung ihrer Großen Anfrage – wissen will, welchen Einfluss die Bertelsmann-Stiftung auf die Landespolitik, insbesondere die Bildungspolitik hat. Üblich ist, dass die Landesregierung Große Anfragen innerhalb eines Vierteljahres beantwortet. Die Antwort auf die Große Anfrage der PIRATEN liegt gegenwärtig nicht vor.

Wir nehmen die Große Anfrage der PIRATEN mit ihren 42 Fragen in fünf Kategorien zum Anlass, um eine grundsätzliche Diskussion über den Lobbyismus in Deutschland und seine Auswirkungen auf Politik und Gesellschaft zu initiieren.
Für unseren Matinée-Gast, Dr. Matthias Burchardt, kamen viele Bildungsreformen der letzten Jahre unter Mitwirkung von Lobby-Gruppen zustande, ohne dass die Stimmen von Wissenschaftlern, Lehrern oder Eltern angemessen – das heißt über inszenierte Runde Tische hinaus – berücksichtigt wurden.

Gastbeitrag von Rainer Thiem
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