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Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.08.2017

 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.08.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

Vorstandssitzung
Datum: 28.08.2017
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Stockumer Str. 442, 44227 Dortmund

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth

Abwesend:
*  

Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:30 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: gemeinsam

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 24.07.2017
einstimmig angenommen

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:           16.800,86 Giro
                                           0,00 Tagesgeld
                                   16.800,86 Gesamt

b. Mitgliederstand: 104 Mitglieder aus 37 Kreisen.

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Der Vertrag zur Entwicklung der Software ist vollständig abgewickelt. Eine vorliegende Anfrage wurde von Wolf beantwortet, allerdings hat sich der Interessent bisher nicht wieder zurück gemeldet.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Vorhandene Videos sollten  im wöchentlichen Turnus nun ebenfalls auf den  PiKo-Webseiten (als neuer  Unterbereich des Blog) gepostet werden und dies über den  facebook-Account geteilt werden. Die Umsetzung scheitert jedoch aktuell an verfügbaren Zeitressourcen.Zu einem späteren Zeitpunkt sollen ein Verantwortliche, Zeitrahmen und Budget beschlossen werden.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
keine Veranstaltungen in der Berichtsperiode

bb. Vortrag mit Fachmann SEO: keine neuen Erkenntnisse

cc. Seminar/e für RVR Fraktion: keine neuen Erkenntnisse

dd: Restguthaben RVR aus 2015 / 2016 ca. 100 €
Wolf klärt, wieviel gezahlt und  welche Leistungen abgerechnet wurden.

6. Sonstiges
a. Landesrechnungshof
keine neuen Erkenntnisse

b. Schriftwechsel Landtagsverwaltung
Ein Anfrage der Landtagsverwaltung wurde am 14.08 beantwortet.

c. Mitgliederversammlung November 2017
Wolf hat das Wilhelm-Hansmann-Haus für den Sonntag 26.11.2017 reserviert. Als Raum steht das Restaurant zur Verfügung. Start 14:00 Uhr Registrierung 13:30 Uhr, 2 Softdrinks auf PiKo
Beschluss: einstimmig

Die Vorstandsmitglieder versuchen im Vorfeld, möglichst viele konkrete Zusagen zu erhalten. Wolf schickt im Vorfeld Adressliste mit Name, E-Mail und Telefon

d. Nichtzahlende Mitglieder kündigen
Wolf hatte 12/2015 Mitglieder angeschrieben und zur Stellungnahme hinsichtlich nicht gezahlter Mitgliedsbeiträge aufgefordert. Mitglieder, die hierauf nicht reagiert haben und damit von der weiteren Mitgliedschaft Abstand genommen haben, werden ausgeschlossen.
Beschluss: einstimmig.

Wolf schreibt Mitglieder an, deren Beiträge aus den letzten Jahren offen sind und  informiert über drohenden Ausschluss bei weiterer Nichtzahlung.
Beschluss: einstimmig.

e. LGS-Suche
Vom ehemaligen LGF in der LGS hinterlegte Gegenstände wurden von Andreas abgeholt und werden bei Wolf vorübergehend eingelagert. Die LGS-Location wurde mittlerweile in Düsseldorf-Rath in eine ruhigen Wohngegend verlegt.

f. Büro + Sitz PiKo NRW
Vorschlag Dirk: Sitz des Schatzmeisters (siehe: Satzungsänderung)

g. Mögliche Satzungsänderungen
1. Vereinssitz    2/3 Mehrheit
2. Mindestteilnehmer 10 reduzieren (zur Auswahl stellen: 5 / 3 / ohne Begrenzung)
3. Vertretungsbefugnis -> Vorstandsvorsitzender plus Schatzmeister (nicht: Vorstand plus…)

h. Arbeitsnotebook Wolf
Die Fraktion NRW löst aktuell Hardwarebestände auf. Für die Schatzmeisterei soll ein Notebook Lenovo L440 beschafft werden, Stückpreis 120 €.
Beschuss: einstimmig.

i. Weitere Aktivitäten des PiKo NRW
Adressdaten der Mandatsträger in NRW ermitteln und Frageliste zusenden, was PiKo für Mandatsträger machen kann. Verantwortlich: Andreas
Beschluss: einstimmig

Zur kommenden Sitzung bereiten alle Vorschläge für zukünftig mögliche Angebote des PiKo NRW vor.  Daneben soll eine Liste mit Referenten und Lokationen erstellt werden, was aber erst nach Ende Prüfung durch die Landtagsverwaltung auf Basis der Belege geht.

7. Nächste Vorstandssitzungen
Die Vorstandssitzung findet am 25.09.2017 ab 19:00 im Mumble statt.
Danach am 23.10.2017 ab 19:00 ebenfalls im Mumble.

8. Schluss der Vorstandssitzung
22:30 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.08.2017
 PiKo  Vorstandssitzung  Vorstand
Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.07.2017

 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.07.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

Vorstandssitzung
Datum: 24.07.2017
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Telefonkonferenz

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth

Abwesend:
*  

Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:20 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: gemeinsam

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 04.06.2017
Einstimmig angenommen.
Genehmigung des Protokolls vom 22.05.2017
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:            17.008,30 Giro
                                            0,00 Tagesgeld
                                    17.008,30 Gesamt

b. Mitgliederstand: 105 Mitglieder aus 37 Kreisen (aufgrund Todesfall. Wolf kontaktiert Kollegen des verstorbenen Mitglieds persönlich).

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Der Vertrag zur Entwicklung der Software ist vollständig abgewickelt. Etwaige Anfragen werden von Wolf beantwortet.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Das letzte Video aus dem Rahmenvertrag wurde im April erstellt und ist inzwischen auf dem PiKo YouTube-Kanal veröffentlicht. Die Videos sollen im wöchentlichen Turnus nun ebenfalls auf den  PiKo-Webseiten (als neuer Unterbereich des Blog) gepostet werden und dies über den facebook-Account geteilt werden. Bis dato liegen im YT-Kanal ca. 4.500 Abrufe vor.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Am 04.06.2017 fand der Workshop “ ‚Wir müssen reden‘ – politische Kommunikation im Spannungsfeld zwischen Landes- und Kommunalebene“ in Dortmund statt. Weitere Veranstaltungen sind aktuell nicht angefragt.

bb. Vortrag mit Fachmann SEO angedacht, eine Deckung ist ggf. über Spende möglich.

cc. RVR Fraktion möchte gerne noch Seminar/e veranstalten. Klärung über Dirk.

6. Sonstiges
a. Landesrechnungshof
Hier steht der Prüfbericht aus – es ist allerdings möglich, dass dieser nur an die LTV geht, da die kommunalpolitischen Vereinigungen nur ein Prüffeld des Landesrechnungshofs bei der Prüfung der Landtagsverwaltung war.

b. Schriftwechsel Landtagsverwaltung
Aktuell liegt die Anfrage zu einer Veranstaltung vor, allerdings sind an dem genannten Datum weder  Vertragsabschluss, Veranstaltung noch Abrechnung getätigt worden. Wolf  fragt nach, welche Veranstaltung gemeint ist. Nach Abschluss der Prüfung  wird zu klären sein, ob bzw. in  welcher Höhe und wann die noch nicht  ausbezahlte  Förderung für Q2-2017 geleistet wird, welche im Mai  einbehalten wurde.

c. Mitgliederversammlung November 2017
Vorschlag Veranstaltungsort: Wilhelm-Hansmann-Haus   Wolf fragt Tereza Heimbuch an.
Angestrebtes Datum: Sonntag 26.11.2017
Beschluss: einstimmig

d. LGS-Suche
Wolf hat Angebot an LaVo unterbreitet, beim  Betreiber der Graf-Adolf-Strasse 41 anzufragen. Bisher liegt noch keine  Rückmeldung dazu seitens des LaVo vor.

7. Nächste Vorstandssitzungen
Die Vorstandssitzung findet am 28.08.2017 in Dortmund statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
20:40Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.07.2017
 PiKo  Vorstandssitzung  Vorstand
Protokoll der Vorstandssitzung vom 04.06.2017

 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 04.06.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

Vorstandssitzung
Datum: 04.06.2017
Beginn: 09:00 Uhr

Ort: Wilhelm-Hansmann-Haus

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth

Abwesend:
*  Andreas Benoit

Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 09:05 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Vorschlag: Mangels neuem Input seit 22.05 wird TO nur bis zu den gem. Satzung § 7 pflichtig zu behandelnden Themen bearbeitet (bis Punkt 5.2).
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Das Protokoll vom 22.05.2017 liegt noch nicht vor. Die Beschlussfassung soll  bei der nächsten turnusmäßigen Vostandssitzung erfolgen.
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:            17.301,68 Giro
                                            0,00 Tagesgeld
                                   17.301,68 Gesamt

b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 37 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Der Vertrag zur Entwicklung der Software ist vollständig abgewickelt. Etwaige Anfragen werden von Wolf beantwortet.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Das letzte Video aus dem Rahmenvertrag wurde im April erstellt und soll auf dem PiKo YouTube-Kanal veröffentlicht werden.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht Veranstaltungen:
Ebenfalls am heutigen 04.06.2017 findet in Dortmund der  Workshop “ ‚Wir müssen reden‘ – politische Kommunikation im  Spannungsfeld zwischen Landes- und Kommunalebene“ statt.

7. Nächste Vorstandssitzung
Die Vorstandssitzung findet am 24.07.2017 per Telefonkonferenz statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
09:55Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 04.06.2017
 Vorstandssitzung  Vorstand  PiKo
Protokoll der Vorstandssitzung vom 22.05.2017

 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 22.05.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

Vorstandssitzung
Datum: 22.05.2017
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Felder´s , Wilhelmstraße 56, 53721 Siegburg

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Abwesend:
*  

Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 24.04.2017
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:            19.630,54 Giro
                                            0,00 Tagesgeld
                                   19.630,54 Gesamt

b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 37 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
keine neuen Erkenntnisse

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Der Rahmenvertrag ist mit Fertigstellung der Videos zu Kommunikation & Wahrnehmung sowie Social Media abgeschlossen, weitere Videos werden nicht produziert. Alle bisher produizerten Videos wurden auf dem YouTube-Kanal des PiKo NRW veröffentlicht.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Am 27.4.2017 fand in Troisdorf ein Workshop zum Thema Schule, Volksbegehren G8/G9 statt.
bb. Ausblick und Planung:
Es soll ein Seminar zum Thema „Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr“  am 25.5.2017 im Ruhrgebiet stattfinden.
Am 04.06.2017 soll ein Workshop “ ‚Wir müssen reden‘ – politische Kommunikation im Spannungsfeld zwischen Landes- und Kommunalebene“ in Dortmund stattfinden.

d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
abgeschlossen.

6. Sonstiges

a. Personalangelegenheiten
Noch bestehender Restjahresurlaub wurde vollständig bis 31.05 aufgelöst.

7. Nächste Vorstandssitzungen
Die nächste Vorstandssitzung findet am 04.06.2017 in Dortmund statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
21:40 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 22.05.2017
 PiKo  Vorstandssitzung  Vorstand
Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.04.2017

 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.04.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

Vorstandssitzung
Datum: 24.04.2017
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Lokal Oespeler Deele (Italiener), Ewald-Görshop-Straße 28, 44149 Dortmund

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Abwesend:
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung der Protokolle vom 27.03.2017
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:           39.951,91 Giro
                                     5.003,72 Tagesgeld
                                   44.955,63 Gesamt

b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 37 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Die Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte ist fertiggestellt und abgenommen, die Schlusszahlung wurde geleistet. Seitens gpa nrw wurde Interesse an einem Test bekundet. Wolf Roth ist in Kontakt mit gpa nw sowie dem Entwickler und wird über den Fortgang in den nächsten Sitzungen berichten.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Am   12.12.2016 wurde eine Videoreihe zu dem Themenbereich „Campaigning   &  Kampagnensprache“ erstellt. Die Videos sind  freigegeben und im Youtube Kanal verfügbar. Eine Bewerbung erfolgt bis zur Bundetagswahl nicht. Daneben wurden die geplanten Videos zu Kommunikation & Wahrnehmung sowie Social Media fertiggestellt.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Am 01.04. und 02.04.2017 wurde ein Kommunalpolitisches Bildungsseminar in Kleve durchgeführt.
Am 23.04.2017 fand ein größeres Seminar/Workshop mit dem Thema  „Interkommunale Zusammenarbeit / Metropolregion Rheinland“ im Konzertsaal des Alten Pfandhauses in Köln statt.

bb. Ausblick und Planung:
Am 27.4.2017 soll ein Workshop zum Thema Schule, Volksbegehren G8/G9 in Troisdorf stattfinden.

d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
abgeschlossen.

6. Sonstiges
a. LRH

b. Personalangelegenheiten

7. Nächste Vorstandssitzungen
Die Vorstandssitzung im Mai findet am 22.5.2017 in Siegburg statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
21:20 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.04.2017
 PiKo  Vorstandssitzung  Vorstand
Protokoll der Vorstandssitzung vom 27.03.2017

 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 27.03.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

Vorstandssitzung
Datum: 27.03.2017
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Restaurant ‚Markthaus‘, Markt 10, 40721 Hilden

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Abwesend:
* Dirk Pullem
* Hansjörg Gebel

Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung der Protokolle vom 13. und 14.01.2017
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:             5.003,72 Giro
                                   55.456,90 Tagesgeld
                                   60.460,52 Gesamt

b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 35 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Die Software wurde im Rahmen eines Seminars/Workshop am 19. März 2017 in Duisburg vorgestellt.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Am  12.12.2016 wurde eine Videoreihe zu dem Themenbereich „Campaigning  &  Kampagnensprache“ erstellt. Die Videos sollen nunmehr freigegeben  werden. Der Youtube Upload ist erfolgt. Von einer Bewerbung über die öffentlichen Kanäle wurde abgesehen.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Es wurden Seminare zum Themenbereich „Haushalt“ im Kreis Borken am 14.01.2017 und der Stadt Gronau am 22.01.2017 durchgeführt.
Zusätzlich gab es Seminare am 19. Februar 2017 in Dortmund und am 19. März 2017 in Duisburg. Die Themen waren die wechselseitigen Verbindungen und Auswirkungen von kommunal- und landespolitischen Themenbereichen in Dormund, bzw. die Vorstellung der NKF-Software zur Visulisierung der Daten im Neuen Kommunalen Finanzmanagement und das Thema „Verfassungskommission im Landtag NRW – Was sich die kommunale Familie in der Verfassung wünscht“ in Duisburg.
Am 3. März wurde in Bielefeld eine Seminar zum Thema „Aktuelle Entwicklungen im Kommunalpolitischen Ausschuss des Landtags NRW“ durchgeführt.
Des Weiteren wurde die Abschlussveranstaltung zu #Fahrscheinfrei am 03.03.2017  in Bielefeld durchgeführt.

bb. Ausblick und Planung:
Am 01.04. und 02.04.2017 soll ein Kommunalpolitisches Bildungsseminar Seminar in Kleve stattfinden.
Am 23.04.2017 soll ein größeres Seminar/Workshop mit dem Thema „Interkommunale Zusammenarbeit / Metropolregion Rheinland“ im Konzertsaal des Alten Pfandhauses in Köln stattfinden.

d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
Im Januar 2017 sind die Präsentation und der Abschlussbericht erfolgt:
Am 30.1.2017 ist die Präsentation der Endergebnisse der Studie in der Rheinbahn an der Haltestelle „Landtag“  in Düsseldorf durchgeführt worden.
Mit der Verkehrswendekonferenz am 03.03.2017 in Bielefeld wurde das Projekt erfolgreich abgeschlossen.

6. Sonstiges


7. Nächste Vorstandssitzungen
Die nächste Vorstandssitzung findet am 24.04.2017 um 19:00 Uhr in Dortmund statt.
Die Vorstandssitzung im Mai findet am 22.5.2017 in Siegburg statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
21:30 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 27.03.2017
 PiKo  Vorstandssitzung  Vorstand
Protokoll der Vorstandssitzung vom 14.01.2017

 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 14.01.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 14.01.2017
Beginn: 10:00 Uhr

Ort: Cityhotel Oktopus, Zeithstraße 110, 53721 Siegburg

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Abwesend:

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 10:00 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 13.01.2017 erfolgt auf der nächsten Vorstandssitzung.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:             3.943,62 Giro
                                   15.003,55 Tagesgeld
                                   18.947,17 Gesamt

b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 35 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Der Sachstand soll im Rahmen eines großen Seminars/Workshop im März 2017 vorgestellt werden.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Am 12.12.2016 wurde eine Videoreihe zu dem Themenbereich „Campaigning &  Kampagnensprache“ erstellt. Die Videos sollen nunmehr freigegeben werden. Der Youtube Upload ist erfolgt.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
In der Winterpause sind keine Veranstaltungen durchgeführt worden.
bb. Ausblick und Planung:
In der Mitte und am Ende des Januar 2017 werden Seminare zum Themenbereich „Haushalt“ im Kreis Borken am 14.01.2017 und der Stadt Gronau am 22.01.2017 durchgeführt.
Zusätzlich soll es weitere größere Seminare bzw. Workshops im Februar und März 2017 geben. Das Thema sollen die wechselseitigen Verbindungen und Auswirkungen von kommunal- und landespolitischen Themenbereichen sein bzw. die Vorstellung der NKF-Software zur Visulisierung der Daten im Neuen Kommunalen Finanzmanagement.
  
d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
Dieses wurde auf der Sitzung am 13.1.2017 bereits ausführlicher dargestellt.

6. Sonstiges
Räumung Geschäftsstelle
Die Beendigung des Mietverhältnisses zum 31.12.16 wurde mit mängelfreier Übergabe der Räume und Schlüsselübergabe am 30.12.2016 erfolgreich abgeschlossen.

7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am 27.03.2017 um 19:00 Uhr in Hilden statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
15:45 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 14.01.2017
 Vorstand  PiKo  Vorstandssitzung
Protokoll der Vorstandssitzung vom 13.01.2017

 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 13.01.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 13.01.2017
Beginn: 18:00 Uhr

Ort: Cityhotel Oktopus, Zeithstraße 110, 53721 Siegburg

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Abwesend:
* Hansjörg Gebel

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 18:00 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 19.12.2016:
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:             3.943,62 Giro
                                   15.003,55 Tagesgeld
                                   18.947,17 Gesamt

b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 35 Kreisen

5.2. Projekte
a. Allgemein:
Diese werden im Speziellen bis auf das Projekt „Verkehrswende“ /  „Fahrscheinfrei“ in der nächsten Sitzung ausführlich dargestellt.

b. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Status Gutachten:
Die Zwischenergebnisse wurden am 26.11.2016 in Köln präsentiert.
bb. Status der weiteren begleitenden Veranstaltungen:
Im Januar 2017 sollen die Präsentation und der Abschlussbericht erfolgen. Am 30.1.2017 wird die Präsentation der Endergebnisse der Studie in der Rheinbahn an der Haltestelle „Landtag“ in Düsseldorf stattfinden.
Am 03.03.2017 soll dann abschließend die Verkehrswendekonferenz in Bielefeld stattfinden.

6. Ausrichtung 2017
aa. Das vorrangige Ziel ist für den Zeitraum bis Mai 2017 die Sicherstellung des Seminarbetriebs. Darüber hinaus soll für den Zeitraum bis zur Kommunalwahl in NRW im Jahre 2020 die Zusammenarbeit mit kommunalen Mandatsträgern verbessert werden und die PiKo NRW als Vernetzungsinstrument verankert werden.
bb. Seitens einzelner kommunalpolitischer Akteure wurde die Bereitschaft geäußert, den PiKo auch nach dem Mai 2017 miteinzubinden. Wolf Roth wird diese auf eine mögliche Zusammenarbeit nach dem Mai 2017 ansprechen.
cc. Wolf Roth schlägt vor, für die Webseite ein bereits eingesetztes Tool zur Sortierung und Recherche von Anträgen im Blog (Webseite) des PiKo einzubinden, um mittelfristig einen Antragspool aufzubauen. Inhalte sollten nicht aktiv gesucht werden, sondern als Möglichkeit angeboten und dann bei Zusendung eingepflegt werden.
dd. Das Ziel sollte es sein, dass mit dem vorhandenen Budget sowie zusätzlichem Geld  Veranstaltungen finanziell unterstützt werden. Dafür müssen Veranstaltungen stärker beworben werden und diese sollen sich auch stärker um bürgernahe Themen handeln.
Beschluss: Einstimmig

7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung  findet am 14.01.2017 um 10:00 Uhr in Siegburg statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
21:15 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 13.01.2017
 PiKo  Vorstandssitzung  Vorstand
MV am 26.11 um 12:00 Uhr in Dortmund

 
MV am 26.11 um 12:00 Uhr in Dortmund

Piraten in der Kommunal­politik
Wir laden alle Mitglieder herzlich ein zur jährlichen, ordentlichen Mitgliederversammlung

am Sonntag, den 26.11.2017 um 12:00 Uhr

in die Gaststube im Wilhelm-Hansmann-Haus
in 44141 Dortmund
Märkische Str. 21

Karte der Location

http://bit.ly/1xdbFKA


=Tagesordnung=
1. Begrüßung durch die beiden Vorsitzenden
2. Eröffnung der Mitgliederversammlung durch die Vorsitzenden
3. Wahl eines Versammlungsleiters
4. Wahl eines Protokollführers
5. Wahl eines Wahlleiters
6. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
7. Feststellung der Beschlussfähigkeit
8. Bericht des Vorstands
9. Bericht der Kassenprüfer und Feststellung des Jahresabschluss 2016
10. Entlastung des Vorstands
11. Wahl des 1. Vorsitzenden
12. Wahl des 2. Vorsitzenden
13. Wahl des Schatzmeisters
14. Wahl von bis zu 4 Beisitzern
15. Wahl der Kassenprüfer
16. Satzungsänderungen
16.1 Sitz des Vereins
16.2 Notwendige Anzahl der Kreise
16.3 Vertretungsregelung
17. Sonstiges
17.1 Aufgaben des Vereins bis zur Kommunalwahl

Wir hoffen auf zahlreiche Teilnahme und freuen uns auf einen regen Austausch.

Viele Grüße

Andreas, Dirk und Wolf
PiKo NRW e.V.
MV am 26.11 um 12:00 Uhr in Dortmund
 PiKo  PiKo NRW e.V.  Mitgliederversammlung  Aktuelles
Seminare können weiterhin angefragt werden….

 
Seminare können weiterhin angefragt werden….

Piraten in der Kommunal­politik

Ungeachtet des Wahlergebnisses der Landtagswahl in NRW am 14.Mai 2017, wird der PiKo NRW e.V. weiterhin Veranstaltungen durchführen. Als Angebot kommen insbesondere Seminare mit den Themen Haushalt und Verkehr in Betracht.
Anfragen zu den jeweiligen Seminaren bitte per E-Mail an: info@piko-nrw.de
Euer PiKo NRW e.V.
Bild/Foto#KVT172 in Duisburg – Seminar zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement

Seminare können weiterhin angefragt werden….
 Allgemein  PiKo  Wolf Roth  Vernetzungstreffen  Seminare  Sabine Noll  Rolf Böhmer  NKF  Kommunalpolitik  Haushaltsseminar  Dozenten  Arne Pfeilsticker
#KVT173-Kommunales Vernetzungstreffen NRW 2017.3

 
#KVT173-Kommunales Vernetzungstreffen NRW 2017.3

Piraten in der Kommunal­politik

Das Kommunale Vernetzungstreffen 2017.3 findet am 23. April 2017 von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Konzertsaal des Alten Pfandhauses in Köln statt. Das #KVT173 wird vom PiKo NRW e.V. in Kooperation mit der Piratenfraktion NRW veranstaltet.

Themenschwerpunkte des Kommunalen Vernetzungstreffens sind  „Metropolregion Rheinland “ und  „Interkommunale Zusammenarbeit“.

Wir freuen uns ganz besonders, den Gründer der „New York Pirate Party“, Jay Emerson, bei uns zu Gast zu haben.

Der Mentalillusionist Rainer Mees wird mit seinen Anwendungsbeispielen zeigen, wie man die Sinne für Wahrnehmung und Kommunikation schärft, um die interkommunale Zusammenarbeit zu optimieren.

Die hochkarätigen Simultandolmetscher Jeremy Groves und Franz Kubaczyk werden eine barrierefreie Kommunikation und einen regen Gedankenaustausch gewährleisten.

Bild/Foto
Ort: Altes Pfandhaus (Konzertsaal), Kartäuserwall 20, 50678 Köln
Achtung, einige Straßen sind am Sonntag gesperrt! http://www.koeln.de/koeln/uebersicht-der-demos-waehrend-des-afd-bundesparteitags_1052777.html
Anfahrt von Norden über die A 3:
Vom Norden kommend, fährt man von der A 3 über die Zoobrücke zum Ebertplatz. Von da aus einmal im Halbkreis auf denKölner Ringen um die Innenstadt herum,
bis zum Chlodwigplatz.
Anfahrt von Süden über die A 555:
Vom Süden kommend, fährt man über die A 555 bis Bayenthal , dann die Bonner Straße entlang bis zum Chlodwigplatz.
Parken:
2000 Parkplätze befinden sich in der 5 Gehminuten entfernten öffentlichen Rheinparkgarage. (Adresse des Parkhauses: Parkhaus Rheinauhafen APCOA, Harry-Blum-Platz 2, 50678 Köln)
Bild/Foto

Anfahrt mit dem ÖPNV:

Achtung, fahrt zum Hansaring (1 Station vom HBF) und von dort zum Chlodwigplatz mit der Linie 15, dann umgeht ihr alle Sperrungen
Bus & Bahn: (Haltestelle Chlodwigplatz , . 200 m entfernt)
Busse 106, 132, 133
Bahnen 15, 16


Programm
10.00 Uhr
Begrüßung durch Wolf Roth und Dirk Pullem

10.30 Uhr
„Aufbau und Aufgaben der Metropolregion Rheinland e.V. – Vergleich mit anderen Kommunalverbänden wie dem Landschaftsverband Rheinland und dem Regionalverband Ruhr“

Niko Michaelis, Referent für Kommunalpolitik im Landtag NRW

11.30 Uhr
„Innenansichten beim Zustandekommen der Metropolregion Rheinland e.V. am Beispiel einer kreisangehörigen Stadt eines Vereinsmitglieds der Metropolregion“

Wolf Roth, Mitglied im Rat der Stadt Troisdorf

12.30 – 14.00 Uhr
Mittagspause

14.00 – 15.00 Uhr
„Praktische Anwendungsbeispiele zur Kommunikation und Wahrnehmung“

Rainer Mees, Mentalillusionist

15.00 – 18.00 Uhr
Podiumsdiskussion: „Metropolregionen in Deutschland im Vergleich zur Metropolregion New York“

Jay Emerson, Gründer der Pirate Party NewYork

Torsten Sommer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion im Landtag NRW

Wolf Roth, Mitglied im Rat der Stadt Troisdorf

und weitere Diskussionsrundenteilnehmende

ab 18.00 Uhr Get-together

Anmeldung
Hinweis: Der PiKo NRW e.V. ist aufgrund der Zuwendungsbestimmungen des Landtags NRW dazu verpflichtet, die Adressen von Seminarteilnehmern aufzunehmen. Die Adressdaten können bei einer Prüfung auf Verlangen der Landtagsverwaltung und dem Landesrechnungshof zur Ansicht vorgezeigt werden, werden jedoch nicht extern weiterverarbeitet. Die Piratenfraktion im Landtag NRW erhält zur Vorbereitung der Veranstaltung nur die Namen der Teilnehmer ohne Adressdaten.

Diese Veranstaltung hat bereits stattgefunden.

#KVT173-Kommunales Vernetzungstreffen NRW 2017.3
 Kommunalpolitik  PiKo  Wolf Roth  Jeremy Groves  Jay Emerson  Franz Kubaczyk  Allgemein  Vorträge  Vernetzungstreffen  Niko Michaelis  Metropolregion Rheinland
#KVT172: Kommunales Vernetzungstreffen NRW 2017.2 in Duisburg

 
#KVT172: Kommunales Vernetzungstreffen NRW 2017.2 in Duisburg

Piraten in der Kommunal­politik

Das Kommunale Vernetzungstreffen 2017.2 findet am 19. März 2017 in der Küppersmühle in Duisburg statt. Themenschwerpunkte des Kommunalen Vernetzungstreffens sind „Neues Kommunales Finanzmanagment – Kommunale Haushalte transparent darstellen“ und „Verfassungskommission im Landtag NRW – Was sich die kommunale Familie in der Verfassung wünscht“.

Bild/Foto


Ort : Küppersmühle, Philosophenweg 49-51, 47051 Duisburg
Parkmöglichkeiten: Gegenüber ist ein Parkplatz mit 120 Plätzen. Bitte ein Ticket ziehen, in der Küppersmühle für 3 Stunden kostenlos freischschalten lassen, jede weitere Stunde kostet 1 Euro.

Thema 1: „Neues Kommunales Finanzmanagment – Kommunale Haushalte transparent darstellen“
Es wird eine Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte vorgestellt werden inklusive deren Installation, Handhabung und nützlichen Anwendungstipps. Hierzu wird es eine Podiumsdiskussion geben.

Dozenten:

Rolf Böhmer, Verwaltungsrat und Beigeordneter der Stadt Meckenheim a.D.

Sabine Noll, Kämmerin der Stadt Monheim am Rhein

Arne Pfeilstricker, Programmierer der Software

Wolf Roth, Mitglied des Rats der Stadt Troisdorf und Schatzmeister des PiKo NRW

Thema 2: „Verfassungskommission im Landtag NRW – Was sich die kommunale Familie in der Verfassung wünscht“
Die Verfassungskommission im Landtag NRW hat sich neben Themen des Wahlrechts, der Volksgesetzgebung und der Schuldenbremse auch intensiv mit den kommunalen Belangen in Bezug auf die Landesverfassung NRW auseinandergesetzt. Diese beinhalteten u.a. die Verankerung von Beteiligungsrechten der kommunalen Familie in der Verfassung. Dazu ist es bisher nicht gekommen. Mögliche (aus kommunaler Sicht berechtigte) Forderungen sollen hier dargestellt werden.
Des Weiteren: Wie könnte man diese Forderungen auch auf elektronischem Wege, insbesondere über Verfassungspiraten.de, noch einbringen?
Dozenten:

Torsten Sommer, Sprecher der Fraktion der PIRATEN im Landtag NRW in der Verfassungskommission

Sabine Noll, Kämmerin der Stadt Monheim am Rhein

Niko Michaelis, Referent in der Verfassungskommission im Landtag NRW

Programm
10.00 Uhr
Rolf Böhmer zum Thema „Von der Kameralistik zur Doppik“

10.30 Uhr
Arne Pfeilsticker zur Geschichte des NKF

11.00 Uhr
Sabine Noll zum Thema „Das NKF in der kommunalen Praxis“

11.30 – 11.45 Uhr
Pause

11.45 – 13.00 Uhr
Podiumsdiskussion: „Chancen und Risiken des Kommunalen Finanzmanagements“

13.00 – 13.45 Uhr
Mittagspause

13.45 – 14.30 Uhr
Wolf Roth und Arne Pfeilsticker zur Visualisierung kommunaler Haushalte

14.45 – 16.00 Uhr
Slot A: “NKF-Software erfolgreich installieren und in Betrieb nehmen“
Workshop mit Arne Pfeilsticker

Slot B: „Verfassungskommission im Landtag NRW – Was sich die kommunale Familie in der Verfassung wünscht“
Torsten Sommer, Sabine Noll und Niko Michaelis

#KVT172: Kommunales Vernetzungstreffen NRW 2017.2 in Duisburg
 Dozenten  Arne Pfeilsticker  Vernetzungstreffen  Verfassungskommission im Landtag NRW  Transparenz  Torsten Sommer  Vorträge  PiKo  Wolf Roth  Sabine Noll  Rolf Böhmer  NKF  Niko Michaelis  Kommunalpolitik
Verkehrswende – der Fahrplan- mit Bus und Bahn #fahrscheinfrei

 
Verkehrswende – der Fahrplan- mit Bus und Bahn #fahrscheinfrei

Piraten in der Kommunal­politik

Der PiKo NRW e.V. führt gemeinsam mit der Piratenfraktion NRW die Veranstaltung „Verkehrswende-Fahrplan – mit Bus und Bahn #fahrscheinfrei“ am Freitag, den 03.03.2017 ab 15:30 Uhr in der VHS in Bielefeld (Ravensberger Park 1, Raum 240) durch.

Die von der PiKo NRW in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie zu „Bus und Bahn #fahrscheinfrei in NRW“, zeigt, dass der fahrscheinfreie Nahverkehr eine sinnvolle, einfach zu realisierende Lösung ist. Die Studie schlägt Bad Salzuflen als Modellkommune zur Erprobung dieser neuen Finanzierungsphilosophie vor, die für den Öffentlichen Personennahverkehr eine Revolution und für alle Menschen eine umwelt- und zukunftsgerechte Mobilität bedeuten wird.

Oliver Bayer, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der „Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels“, wird die Ergebnisse der Enquete-Kommission und Machbarkeitsstudie zu „Bus und Bahn #fahrscheinfrei in NRW“ vorstellen und Fragen dazu beantworten.

Auf der Veranstaltung stellt der PiKo NRW das Gesamtkonzept für einen Fahrplan zur Verkehrswende bis 2025 vor:
Es geht darum, Bus und Bahn massiv auszubauen und für alle attraktiver und bequemer zu gestalten; für mehr Lebensqualität und Platz in den Städten und als eine echte Alternative auf dem Land. Der Tarifdschungel wird abgeschafft, der Nahverkehr wird fahrscheinfrei jederzeit für alle zugänglich. Die Chancen der Digitalisierung werden für eine smartgerechte Verkehrswende genutzt, damit NRW nicht im Stau erstickt.

Hierzu laden wir alle interessierten Bürger und Bürgerinnen ein.

Bild/Foto

Veranstaltungsadresse: VHS Bielefeld, Raum 240, Ravensberger Park 1, 33607 Bielefeld
Beginn: 15:30 Uhr, Ende: 22:00 Uhr

Verkehrswende – der Fahrplan- mit Bus und Bahn #fahrscheinfrei
 PiKo  Allgemein
Protokoll der Vorstandssitzung vom 19.12.2016

 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 19.12.2016

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 19.12.2016
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Graf-Adolf-Str.41, 40210 Düsseldorf

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch
* Hansjörg Gebel

Abwesend:
* Dirk Pullem
* Anja Moersch

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 28.11.2016:
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:    1.540,08 Giro
                            55.003,06 Tagesgeld
                            56.543,14 Gesamt

b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 35 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Der Entwickler hat eine umfangreiche Installationsanleitung vorgelegt, auf deren Basis sowohl Installation als auch Bedienung der Software erfolgen kann.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Am 12.12.2016 wurde eine Videoreihe zu dem Themenbereich „Campaigning &  Kampagnensprache“ erstellt. Die Videos sollen nunmehr freigegeben werden.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Am 10.12.2016 fand ein Seminar zum Themenbereich „Kampfrhetorik“ in Bielefeld statt.
Am 11.12.2016 gab es ein größeres Seminar/Workshop in Essen. Das Thema waren die wechselseitigen Verbindungen und Auswirkungen von kommunal- und landespolitischen Themenbereichen.
bb. Ausblick und Planung:
Es sollen Mitte und Ende Januar 2017 Seminare zum Themenbereich „Haushalt“ im Kreis Borken und der Stadt Gronau durchgeführt werden.

d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Status Gutachten:
Die Zwischenergebnisse wurden am 26.11.2016 in Köln präsentiert.
bb. Status der weiteren begleitenden Veranstaltungen:
Im Januar 2017 sollen die Präsentation und der Abschlussbericht erfolgen. Am 30.1.2017 soll die Präsentation der Endergebnisse der Studie in einer Rheinbahn in Düsseldorf stattfinden.
Am 04.02. bzw. 11.02.2017 soll dann abschließend die Verkehrswendekonferenz stattfinden.

6. Sonstiges


7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am 13.01.2017 um 19:00 Uhr in Siegburg statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
21:15 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 19.12.2016
 PiKo  Sitzungsprotokolle
Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.11.2016

 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.11.2016

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 28.11.2016
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Graf-Adolf-Str.41, 40210 Düsseldorf

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Abwesend:
* Hansjörg Gebel

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:15 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Dirk Pullem
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 24.10.2016:
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:    1.918,49  Giro
                            80.002,50  Tagesgeld
                            81.920,99  Gesamt

b. Mitgliederstand: 105 Mitglieder aus 34 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Die Entwicklung des Gesamtprojekts soll mit einem Setup für das Tool sowie eine überarbeitete Installationsanleitung abgeschlossen werden. Der Entwickler hat eine umfangreiche Installationsanleitung vorgelegt, auf deren Basis sowohl Installation als auch Bedienung der Software erfolgen kann.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Am 12.12.2016 wird eine Videoreihe zu dem Themenbereich „Campaigning & Kampagnensprache“ erstellt. Die Videos zum Thema Freifunk wurden mittlerweile freigegeben.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Am 25.10.2016 gab es in Troisdorf zwei Veranstaltungen mit den Themen „Zuwendungen   kommunaler Körperschaften an Fraktionen der Vertretungen“ und „Verfahren im kommunalen Rechnungsprüfungsausschuss“.
Zudem wurde am 5./6.11.2016 ein Haushaltsseminar mit Bezug zum Regionalverband Ruhr durchgeführt.
Zu den Themen Fraktionszuweisungen, aktuelle Veränderungen im Kommunalrecht und Rechnungsprüfung gab es in den Städte Bonn und Duisburg am 21.11. und 25.11.2016 Veranstaltungen.
Am 26.11.2016 gab es einen Fahrscheinfrei–Workshop in Köln. Weiteres unter Punkt d.
Zudem fand am 26.11.2016 ein Seminar „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Kommunalpolitik“ in Duisburg statt.
bb. Ausblick und Planung:
Am 11.12.2016 soll es wieder ein größeres Seminar/Workshop in Essen geben. Das Thema sollen die wechselseitigen Verbindungen und Auswirkungen von kommunal- und landespolitischen Themenbereichen sein.
Am 10.12.2016 gibt es ein Seminar zum Themenbereich „Kampfrhetorik“ in Bielefeld.

d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Der erste Teil des Projekts ist nahezu abgeschlossen.
bb. Status Gutachten:
Die Zwischenergebnisse wurden am 26.11.2016 in Köln präsentiert.
cc. Status der weiteren begleitenden Veranstaltungen:
Im Januar 2017 sollen die Präsentation und der Abschlussbericht erfolgen. Dafür ist der 30.1. oder 31.01.2017 vorgemerkt. Als mögliche Orte sind Wuppertal und Bad Salzuflen vorgesehen.

6. Sonstiges
a. Mitgliederversammlung 2016
Die Mitgliederversammlung hat am 20.11.2016 in Dortmund stattgefunden. Insofern wird auf das Protokoll verwiesen.

b. Geschäftsstelle
Die Geschäftsstelle in der Graf-Adolf-Str. in Düsseldorf wird zum 31.12.2016 aufgegeben.
Beschluss: Einstimmig
  
c. Vorstandsklausur 2017
Der Termin wurde auf den 13.01 bis 14.01.2017 im Bereich des Rhein-Sieg-Kreises festgelegt.
Beschluss: Einstimmig

7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung  findet am 19.12.2016 um 19:00 Uhr in Düsseldorf statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
22:00 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.11.2016
 PiKo  Sitzungsprotokolle
Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.10.2016

 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.10.2016

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 24.10.2016
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Graf-Adolf-Str.41, 40210 Düsseldorf

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Abwesend:

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:15 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Dirk Pullem
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung der Protokolle vom 26.09.2016:
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:    12.332,16 Giro
                            50.002,03 Tagesgeld
                            62.334,19 Gesamt

b. Mitgliederstand: 103 Mitglieder aus 32 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Die Fertigstellung der Installationsanleitung und des Handbuchs wurde für Ende Oktober 2016 zugesagt. Ob eine Install-Datei/Setup-Datei erstellt werden kann, wird von Wolf Roth im Laufe der Woche abgeklärt.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Es gibt keinen neuen Erkenntnisstand. Die Vorarbeiten für weitere Videos im Bereich Rhetorik bzw. Campaigning sind angelaufen.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Es hat ein Seminar am 01./02.10.2016 zum Thema „Lokale Kampagnenarbeit“ in Dortmund stattgefunden.
bb. Ausblick und Planung:
Am 25.10.2016 wird es in Troisdorf eine Veranstaltung mit den Themen „Zuwendungen kommunaler Körperschaften an Fraktionen der Vertretungen“ und „Verfahren im kommunalen Rechnungsprüfungsausschuss“ geben.
Zudem soll am 5./6.11.2016 ein Haushaltsseminar mit Bezug zum Regionalverband Ruhr durchgeführt werden.
Am 11.12.2016 soll es ein größeres Seminar/Workshop in Essen geben. Das Thema wird noch erarbeitet.
Daneben gibt es eine Reihe von angedachten, aber noch nicht terminierten Seminaren bzw. Workshops, die hier kurz dargestellt werden: In Bielefeld zum Thema „Rhetorik“ und im Bereich des Regionalverbands Ruhr zum Thema  „Bau- und Planungsrecht“. In Duisburg soll am 26.11.2016 im Bereich „Strategische Kommunikation“ ein Seminar durchgeführt werden.

d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Der erste Teil des Projekts ist nahezu abgeschlossen.
bb. Status Gutachten:
Die Zwischenergebnisse werden am 26.11.2016 in Köln präsentiert.
cc. Status der weiteren begleitenden Veranstaltungen:
Es wird einen Zwischenbericht mit Workshop für Interessierte am 26.11.2016 in Köln geben.
Im Januar 2017 sollen dann die Präsentation und der Abschlussbericht  erfolgen. Dafür sind bisher die Termine 16.1., 23.1. oder 30.01.2017 vorgemerkt. Als möglicher Ort ist Wuppertal angedacht.

6. Sonstiges
a. Mitgliederversammlung 2016
Die Mitgliederversammlung 2016 findet am 20.11.2016 um 15:00 Uhr in Dortmund statt.
Die Anmietung im Wilhelm-Hansmann-Haus wurde von Wolf Roth organisiert.

b. Büro
Der Vertrag läuft zum 31.12.2016 aus. Bei Aufgabe wäre das Inventar zunächst einmal über Ebay oder Ähnlichem abzugeben.

7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am 28.11.2016 um 19:00 Uhr in Düsseldorf statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
21:15 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.10.2016
 PiKo  Sitzungsprotokolle
#KVT171: Kommunales Vernetzungstreffen 2017.1 am 19.02.2017 in Dortmund

 
#KVT171: Kommunales Vernetzungstreffen 2017.1 am 19.02.2017 in Dortmund

Piraten in der Kommunal­politik

Das nächste Kommunale Vernetzungstreffen findet am 19. Februar 2017 im Kolpinghaus in Dortmund statt. Das Programm baut auf dem des KVT164 auf und verbindet erneut zentrale landes- und kommunalpolitische Themenfelder. Mit Hinblick auf das Ende der 16. Legislaturperiode des Landtags NRW skizzieren Landes- und Kommunalpolitiker den aktuellen Stand in einer Reihe von Politikbereichen und werden Argumentationsfelder konkretisieren.

Bild/Foto

Veranstaltungsadresse: Kolpinghaus Dortmund, Silberstraße 24-26, 44137 Dortmund
Beginn: 10:00 Uhr (Einlass: 9:00 Uhr), Ende: 16:00 Uhr

Anmeldung
Hinweis: Der PiKo NRW e.V. ist aufgrund der Zuwendungsbestimmungen des Landtags NRW dazu verpflichtet, die Adressen von Seminarteilnehmern aufzunehmen. Die Adressdaten können bei einer Prüfung auf Verlangen der Landtagsverwaltung und dem Landesrechnungshof zur Ansicht vorgezeigt werden, werden jedoch nicht extern weiterverarbeitet. Die Piratenfraktion im Landtag NRW erhält zur Vorbereitung der Veranstaltung nur die Namen der Teilnehmer ohne Adressdaten.

[contact-form-7]

#KVT171: Kommunales Vernetzungstreffen 2017.1 am 19.02.2017 in Dortmund
 PiKo  Vernetzungstreffen  Termine
PiKo NRW Mitglieder

 
PiKo NRW Mitglieder

Piraten in der Kommunal­politik

Kommunalpolitisch aktive Piraten sind in großen Teilen von NRW aktiv und über den PiKo NRW miteinander verbunden. Falls Euer Kreis auf der Karte leider noch nicht  orange markiert ist – einfach Mitglied werden und mitmachen!  Antrag rechts herunterladen, ausfüllen und an info@piko-nrw.de schicken. Fertig!

Alle kommunalpolitisch aktiven Piraten sind jederzeit herzlich willkommen!
Bild/FotoPiKo Mitglieder in NRW
PiKo NRW Mitglieder
 PiKo  PiKo  NRW  Mitglieder  Mitgliedschaft  Allgemein  Aktuelles  Aktive
Ein erfolgreiches und gesundes 2017!

 
Ein erfolgreiches und gesundes 2017!

Piraten in der Kommunal­politik

Der PiKo NRW e. V. wünscht allen ein erfolgreiches und gesundes 2017.

Wir beginnen das Jahr mit mit einem Haushaltsseminar im Kreis Borken am 14.01.2017und am 22.01.2017 geht es direkt weiter mit einem Haushaltsseminar in der Stadt Gronau. Im ersten Quartal wird es wieder ein Kommunales Vernetzungstreffen in Essen und auch einen Workshop zum Thema #Fahrscheinfrei geben.

Wir werden euch auf dem Laufenden halten !

Ein erfolgreiches und gesundes 2017!
 PiKo  Allgemein
#KVT164: Kommunales Vernetzungstreffen NRW 2016.4 am 11. Dezember in Essen

 
#KVT164: Kommunales Vernetzungstreffen NRW 2016.4 am 11. Dezember in Essen

Piraten in der Kommunal­politik

Das nächste Kommunale Vernetzungstreffen findet am 11. Dezember 2016 im Unperfekthaus in Essen statt. Das Programm verbindet diesmal zentrale landes- und kommunalpolitische Themenfelder. Mit Hinblick auf das Ende der 16. Legislaturperiode des Landtags NRW skizzieren Landes- und Kommunalpolitiker den aktuellen Stand in einer Reihe von Politikbereichen, geben einen Ausblick auf 2017 und zeigen Argumentationsfelder auf.

Bild/Foto
Veranstaltungsadresse: Unperfekthaus, Friedrich-Ebert-Straße 18, 45127 Essen
Beginn: 10 Uhr (Einlass: 9 Uhr), Ende: 19.30 Uhr (ggf. länger).

Falls Ihr teilnehmen möchtet, → meldet Euch bitte an (s.u.). Das erleichtert uns die Planung enorm.

Vorläufiges Programm
Die einzelnen Vortragsslots sind vorläufig. Änderungen sind möglich bzw. wahrscheinlich.

Einlass ab 9.00 Uhr

10:00 Uhr Beginn der Veranstaltung

Begrüßung durch Torsten Sommer MdL und Hansjörg Gebel, PiKo NRW
Impulsvortrag von Michele Marsching MdL, Fraktionsvorsitzender im Landtag NRW
Vorstellung der einzelnen Vortragsslots und Verteilung auf die Slots.

10:30 Uhr
Slot A1: Soziale Gerechtigkeit – Stefan Borggraefe, Mitglied im Rat der Stadt Witten
Slot B1: Umwelt/Jäger – Hanns-Jörg Rohwedder MdL
Slot C1: Verkehr/ÖPNV – Oliver Bayer MDL

11:30 Uhr
Slot A2: Bildung – Monika Pieper MdL
Slot B2: Energie – Hanns-Jörg Rohwedder MdL
Slot C3: Partizipation – Michele Marsching MdL

12:30 bis 13:30 Uhr – Mittagspause

13:30 Uhr
Slot A3: Wirtschaft 4.0 – Joachim Paul MdL
Slot B3: Kommunalpolitik – Kai Baumann, Mitglied im Rat der Stadt Herzogenrath
Slot C3: Kinder/Jugend – Felix Wöstmann, Münster

14:30 Uhr
Slot A4: Integration – Simone Brand MdL
Slot B4: Cyber – Dennis Deutschkämer
Slot C4: Drogenpolitik – Kai Baumann und Lukas Lamla MdL

15:30 Uhr
Slot A5: Umgang mit faktenfreier Argumentation – Thomas Hegenbarth, Mitglied im Rat der Stadt Köln
Slot B5: Gesundheit und Wohlbefinden – David Grade, Bezirksvertreter Dortmund-Innenstadt-Nord
Slot C5: Arbeit 4.0 – Torsten Sommer MdL

16:30 bis 17 Uhr – Kaffepause

17:00 Uhr
Slot A6: Freies Wissen/Open access – Oliver Bayer MdL
Slot B6: Systemupdate – Michele Marsching MdL
Slot C6: Innenpolitik – Thomas Hegenbarth, Mitglied im Rat der Stadt Köln

18:00 Uhr
Slot A7: Finanzierung Hochschulen/BGE/Europa/Freihandelsabkommen – Joachim Paul MdL
Slot B7: Wertesystem und Religion – David Grade und Michele Marsching MdL
Slot C7: Kultur und Games – Lukas Lamla MdL und Felix Wöstmann

Anmeldung
Hinweis: Die PiKo NRW ist aufgrund der Zuwendungsbestimmungen des Landtags NRW dazu verpflichtet, die Adressen von Seminarteilnehmern aufzunehmen. Die Adressdaten können bei einer Prüfung auf Verlangen der Landtagsverwaltung und dem Landesrechnungshof zur Ansicht vorgezeigt werden, werden jedoch nicht extern weiterverarbeitet. Die Piratenfraktion im Landtag NRW erhält zur Vorbereitung der Veranstaltung nur die Namen der Teilnehmer ohne Adressdaten.
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