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Protokoll der Vorstandssitzung vom 19.12.2016

Piraten in der Kommunal­politik
 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 19.12.2016

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 19.12.2016
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Graf-Adolf-Str.41, 40210 Düsseldorf

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch
* Hansjörg Gebel

Abwesend:
* Dirk Pullem
* Anja Moersch

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 28.11.2016:
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:    1.540,08 Giro
                            55.003,06 Tagesgeld
                            56.543,14 Gesamt

b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 35 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Der Entwickler hat eine umfangreiche Installationsanleitung vorgelegt, auf deren Basis sowohl Installation als auch Bedienung der Software erfolgen kann.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Am 12.12.2016 wurde eine Videoreihe zu dem Themenbereich „Campaigning &  Kampagnensprache“ erstellt. Die Videos sollen nunmehr freigegeben werden.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Am 10.12.2016 fand ein Seminar zum Themenbereich „Kampfrhetorik“ in Bielefeld statt.
Am 11.12.2016 gab es ein größeres Seminar/Workshop in Essen. Das Thema waren die wechselseitigen Verbindungen und Auswirkungen von kommunal- und landespolitischen Themenbereichen.
bb. Ausblick und Planung:
Es sollen Mitte und Ende Januar 2017 Seminare zum Themenbereich „Haushalt“ im Kreis Borken und der Stadt Gronau durchgeführt werden.

d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Status Gutachten:
Die Zwischenergebnisse wurden am 26.11.2016 in Köln präsentiert.
bb. Status der weiteren begleitenden Veranstaltungen:
Im Januar 2017 sollen die Präsentation und der Abschlussbericht erfolgen. Am 30.1.2017 soll die Präsentation der Endergebnisse der Studie in einer Rheinbahn in Düsseldorf stattfinden.
Am 04.02. bzw. 11.02.2017 soll dann abschließend die Verkehrswendekonferenz stattfinden.

6. Sonstiges


7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am 13.01.2017 um 19:00 Uhr in Siegburg statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
21:15 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 19.12.2016
 PiKo  Sitzungsprotokolle
Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.11.2016

Piraten in der Kommunal­politik
 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.11.2016

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 28.11.2016
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Graf-Adolf-Str.41, 40210 Düsseldorf

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Abwesend:
* Hansjörg Gebel

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:15 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Dirk Pullem
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 24.10.2016:
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:    1.918,49  Giro
                            80.002,50  Tagesgeld
                            81.920,99  Gesamt

b. Mitgliederstand: 105 Mitglieder aus 34 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Die Entwicklung des Gesamtprojekts soll mit einem Setup für das Tool sowie eine überarbeitete Installationsanleitung abgeschlossen werden. Der Entwickler hat eine umfangreiche Installationsanleitung vorgelegt, auf deren Basis sowohl Installation als auch Bedienung der Software erfolgen kann.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Am 12.12.2016 wird eine Videoreihe zu dem Themenbereich „Campaigning & Kampagnensprache“ erstellt. Die Videos zum Thema Freifunk wurden mittlerweile freigegeben.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Am 25.10.2016 gab es in Troisdorf zwei Veranstaltungen mit den Themen „Zuwendungen   kommunaler Körperschaften an Fraktionen der Vertretungen“ und „Verfahren im kommunalen Rechnungsprüfungsausschuss“.
Zudem wurde am 5./6.11.2016 ein Haushaltsseminar mit Bezug zum Regionalverband Ruhr durchgeführt.
Zu den Themen Fraktionszuweisungen, aktuelle Veränderungen im Kommunalrecht und Rechnungsprüfung gab es in den Städte Bonn und Duisburg am 21.11. und 25.11.2016 Veranstaltungen.
Am 26.11.2016 gab es einen Fahrscheinfrei–Workshop in Köln. Weiteres unter Punkt d.
Zudem fand am 26.11.2016 ein Seminar „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Kommunalpolitik“ in Duisburg statt.
bb. Ausblick und Planung:
Am 11.12.2016 soll es wieder ein größeres Seminar/Workshop in Essen geben. Das Thema sollen die wechselseitigen Verbindungen und Auswirkungen von kommunal- und landespolitischen Themenbereichen sein.
Am 10.12.2016 gibt es ein Seminar zum Themenbereich „Kampfrhetorik“ in Bielefeld.

d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Der erste Teil des Projekts ist nahezu abgeschlossen.
bb. Status Gutachten:
Die Zwischenergebnisse wurden am 26.11.2016 in Köln präsentiert.
cc. Status der weiteren begleitenden Veranstaltungen:
Im Januar 2017 sollen die Präsentation und der Abschlussbericht erfolgen. Dafür ist der 30.1. oder 31.01.2017 vorgemerkt. Als mögliche Orte sind Wuppertal und Bad Salzuflen vorgesehen.

6. Sonstiges
a. Mitgliederversammlung 2016
Die Mitgliederversammlung hat am 20.11.2016 in Dortmund stattgefunden. Insofern wird auf das Protokoll verwiesen.

b. Geschäftsstelle
Die Geschäftsstelle in der Graf-Adolf-Str. in Düsseldorf wird zum 31.12.2016 aufgegeben.
Beschluss: Einstimmig
  
c. Vorstandsklausur 2017
Der Termin wurde auf den 13.01 bis 14.01.2017 im Bereich des Rhein-Sieg-Kreises festgelegt.
Beschluss: Einstimmig

7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung  findet am 19.12.2016 um 19:00 Uhr in Düsseldorf statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
22:00 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.11.2016
 PiKo  Sitzungsprotokolle
Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.10.2016

Piraten in der Kommunal­politik
 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.10.2016

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 24.10.2016
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Graf-Adolf-Str.41, 40210 Düsseldorf

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Abwesend:

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:15 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Dirk Pullem
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung der Protokolle vom 26.09.2016:
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:    12.332,16 Giro
                            50.002,03 Tagesgeld
                            62.334,19 Gesamt

b. Mitgliederstand: 103 Mitglieder aus 32 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Die Fertigstellung der Installationsanleitung und des Handbuchs wurde für Ende Oktober 2016 zugesagt. Ob eine Install-Datei/Setup-Datei erstellt werden kann, wird von Wolf Roth im Laufe der Woche abgeklärt.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Es gibt keinen neuen Erkenntnisstand. Die Vorarbeiten für weitere Videos im Bereich Rhetorik bzw. Campaigning sind angelaufen.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Es hat ein Seminar am 01./02.10.2016 zum Thema „Lokale Kampagnenarbeit“ in Dortmund stattgefunden.
bb. Ausblick und Planung:
Am 25.10.2016 wird es in Troisdorf eine Veranstaltung mit den Themen „Zuwendungen kommunaler Körperschaften an Fraktionen der Vertretungen“ und „Verfahren im kommunalen Rechnungsprüfungsausschuss“ geben.
Zudem soll am 5./6.11.2016 ein Haushaltsseminar mit Bezug zum Regionalverband Ruhr durchgeführt werden.
Am 11.12.2016 soll es ein größeres Seminar/Workshop in Essen geben. Das Thema wird noch erarbeitet.
Daneben gibt es eine Reihe von angedachten, aber noch nicht terminierten Seminaren bzw. Workshops, die hier kurz dargestellt werden: In Bielefeld zum Thema „Rhetorik“ und im Bereich des Regionalverbands Ruhr zum Thema  „Bau- und Planungsrecht“. In Duisburg soll am 26.11.2016 im Bereich „Strategische Kommunikation“ ein Seminar durchgeführt werden.

d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Der erste Teil des Projekts ist nahezu abgeschlossen.
bb. Status Gutachten:
Die Zwischenergebnisse werden am 26.11.2016 in Köln präsentiert.
cc. Status der weiteren begleitenden Veranstaltungen:
Es wird einen Zwischenbericht mit Workshop für Interessierte am 26.11.2016 in Köln geben.
Im Januar 2017 sollen dann die Präsentation und der Abschlussbericht  erfolgen. Dafür sind bisher die Termine 16.1., 23.1. oder 30.01.2017 vorgemerkt. Als möglicher Ort ist Wuppertal angedacht.

6. Sonstiges
a. Mitgliederversammlung 2016
Die Mitgliederversammlung 2016 findet am 20.11.2016 um 15:00 Uhr in Dortmund statt.
Die Anmietung im Wilhelm-Hansmann-Haus wurde von Wolf Roth organisiert.

b. Büro
Der Vertrag läuft zum 31.12.2016 aus. Bei Aufgabe wäre das Inventar zunächst einmal über Ebay oder Ähnlichem abzugeben.

7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am 28.11.2016 um 19:00 Uhr in Düsseldorf statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
21:15 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.10.2016
 PiKo  Sitzungsprotokolle
Protokoll der Vorstandssitzung vom 26.09.2016

Piraten in der Kommunal­politik
 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 26.09.2016

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 26.09.2016
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Graf-Adolf-Str.41, 40210 Düsseldorf

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
> Andreas Benoit
> Dirk Pullem
> Wolf Roth
> Hansjörg Gebel
> Niko Michaelis
> Anja Moersch

Abwesend:
> Andreas Benoit

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:15 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Dirk Pullem
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung der Protokolle vom 23.7.2016 und 24.07.2016:
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:         7.714,59 Giro
                               55.001,47 Tagesgeld
                               62.716,06 Gesamt

b. Mitgliederstand: 103 Mitglieder aus 32 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Die Entwicklung des Gesamtprojekts soll mit einem Setup für das Tool sowie eine überarbeitete Installationsanleitung abgeschlossen werden. Wolf  Roth wird weiterhin diesen Prozess begleiten. Dem Entwickler wurde der Beschluss des Vorstands mitgeteilt, dass erst eine Abnahme nach Vorlage von Installationsanleitungen und eines Handbuchs sowie Install-Datei zu erfolgen hat, bevor weiteres veranlasst werden kann. Seitens des Auftragnehmers wurden Unterlagen geliefert, die von Wolf Roth geprüft werden.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Es gibt keinen neuen Erkenntnisstand.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Ein Campaigning-Seminar im Rhein-Sieg-Kreis wurde am 30.07./31.07.2016 durchgeführt.
bb. Ausblick und Planung:
Am 25.10.2016 soll es in Troisdorf zwei Veranstaltungen mit den Themen „Zuwendungen kommunaler Körperschaften an Fraktionen der Vertretungen“  und „Verfahren im kommunalen Rechnungsprüfungsausschuss“ geben.
Ein Haushaltsseminar soll am 29.10.2016 und 12.11.2016 in Recklinghausen stattfinden.
Zudem soll am 5.11.2016 und 6.11.2016 ein Haushaltsseminar mit Bezug zum Regionalverband Ruhr durchgeführt werden.
Am 11.12.2016 soll es wieder ein größeres Seminar/Workshop in Essen geben. Das Thema wird noch erarbeitet.
Daneben gibt es eine Reihe von angedachten, aber noch nicht termierten Seminaren bzw. Workshops, die hier kurz dargestellt werden: In der Stadt Bielefeld zum Thema „Rhetorik“, im Bereich des Regionalverbands Ruhr zum Thema „Bau- und Planungsrecht“ und in den Städten Aachen und Duisburg im Bereich „Strategische Kommunikation“.

d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Der erste Teil des Projekts ist bis auf einen Workshop abgeschlossen.
bb. Status Gutachten:
Die Machbarkeitsstudie wird zurzeit erstellt.
Die fehlenden brauchbaren Datensätze aus den Modellkommunen haben zu Verzögerungen geführt. Zudem gibt es eine eingeschränkte Verfügbarkeit von beiden Gutachtern, die auch ausschlaggebend für die spätere Terminierung des Workshops am 26.11.2016 ist.
cc. Status der weiteren begleitenden Veranstaltungen:
Es soll einen Zwischenbericht mit Workshop für Interessierte am 26.11.2016 im Raum Köln oder Düsseldorf geben.
Im Januar 2017 sollen dann die Präsentation und der Abschlussbericht erfolgen. Dafür sind bisher die Termine 16.1., 23.1 oder 30.01.2017 vorgemerkt. Als möglicher Ort ist Wuppertal angedacht.
  
6. Sonstiges
a. Aktueller Stand der Jahresabschlussprüfung 2015
Die Übergabe an die Landtagsverwaltung ist im August 2016 erfolgt.

b. Mitgliederversammlung 2016
Die Mitgliederversammlung 2016 findet am 20.11.2016 um 15:00 Uhr in Dortmund statt.
Die Anmietung im Wilhelm-Hansmann-Haus wird von Wolf Roth organisiert.
Beschluss: Einstimmig

7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am 24.10. um 19:00 in Düsseldorf statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
22:45 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 26.09.2016
 Sitzungsprotokolle  PiKo
Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.07.2016

Piraten in der Kommunal­politik
 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.07.2016

Piraten in der Kommunal­politik

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 24.07.2016
Beginn: 10:00 Uhr

Ort: Tagungshotel Schloss Gnadenthal, Kleve

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
  • Andreas Benoit
  • Dirk Pullem
  • Wolf Roth
  • Hansjörg Gebel
  • Anja Moersch
Abwesend:

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 10:15 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Dirk Pullem
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 18.07.2015:
Diese erfolgt nach Erstellung, in der nächsten Vorstandssitzung.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
Bankbestand und Anzahl Mitglieder sind seit der letzten Vorstandssitzung unverändert.

5.2. Projekte
Diese wurden im Speziellen in der letzten Sitzung ausführlich dargestellt.

6. Sonstiges
a. Allgemeines
Es soll daraufhin hingearbeitet werden, dass eine Arbeit nach dem Mai 2017 ermöglicht wird. Zumindest im ehrenamtlichen Bereich sollte diese möglich sein.
Es sollen auch Seminare im größeren Bereich erfolgen, die Weiterbildung steht weiterhin im Vordergrund.
Im Dezember 2016 ist eine größere Veranstaltung geplant. Es sollen mehrere Seminare zusammen veranstaltet werden.

b. Aktueller Stand der Jahresabschlussprüfung 2014
Die Prüfung des Landesrechnungshof NRW (LRH) ist abgeschlossen, die Unterlagen wurden an die PiKo zurückgegeben. Der Prüfbericht des LRH liegt noch nicht vor.

c. Aktueller Stand der Jahresabschlussprüfung 2015
Die Kassenprüfung ist erfolgt. Der Jahresabschluss liegt ebenso wie der Verwendungsnachweis vor. Die Übergabe an die Landtagsverwaltung ist für August 2016 vereinbart.

d. Status Serverumzug
Der Umzug ist durchgeführt, allerdings ergibt sich ein hoher Bestand an Spam-Mails.

e. Büro
Ob ein neues Büro ab dem 1.1.2017 notwendig ist, wird abhängig von der weiteren Vorgehensweise sein. Hierzu wird es eine Entscheidung auf einer der nächsten Vorstandssitzungen geben.

f. Anzahl der Seminare in 2016
Insgesamt sollen im Jahr 2016 noch mindestens sechs Seminare stattfinden.
Beschluss: Einstimmig

7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung  findet am 26.9. um 19:00 in Düsseldorf statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
12:30 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.07.2016
 Sitzungsprotokolle  PiKo
Protokoll der Vorstandssitzung vom 23.07.2016

Piraten in der Kommunal­politik
 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 23.07.2016

Piraten in der Kommunal­politik

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 23.07.2016
Beginn: 10:00 Uhr

Ort: Tagungshotel Schloss Gnadenthal, Kleve

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
  • Andreas Benoit
  • Dirk Pullem
  • Wolf Roth
  • Hansjörg Gebel
  • Anja Moersch
Abwesend:

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 10:15 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 27.06.2016:
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:            443,83 Giro
                                   50.000,45 Tagesgeld
                                   50.444,28 Gesamt

b. Mitgliederstand: 103 Mitglieder aus 32 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Die Entwicklung des Gesamtprojekts soll mit einem Setup für das Tool sowie eine überarbeitete Installationsanleitung abgeschlossen werden. Wolf Roth wird weiterhin diesen Prozess begleiten.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Es wurden 4 Videos zum Thema Freifunk produziert. Nach einer Endkontrolle sollen diese auf dem YouTube-Kanal des Vereins veröffentlicht werden. Zur Vorstandssitzung im September bzw. Oktober 2016 soll der sonstige noch zu ermittelnde Bestand seitens Hansjörg Gebels gesichtet und als Liste mit Links vorgelegt werden.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Am 02.07.2016 hat in Essen ein Groß-Seminar stattgefunden. Die Themen waren „Open Data“ und „Smart Cities“.
Im Rhein-Erft-Kreis hat am 09.07 und 10.07.2016 ein Rhetorik-Seminar stattgefunden.
bb. Ausblick und Planung:
Ein Campaigning-Seminar im Rhein-Sieg-Kreis wurde für den 30.07./31.07.2016 bestätigt.
Ein Haushaltsseminar soll am 29.10.2016 und 12.11.2016 in Recklinghausen stattfinden.
Das Thema „Transparenzsatzung“ ist weiterhin auch für den Raum Aachen vorgesehen, wobei eine Terminierung noch aussteht.

d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Der erste Teil des Projekts ist bis auf einen Workshop abgeschlossen.
bb. Im zweiten Teil des Projekts ist das Gutachten beauftragt und in Arbeit. Im Rahmen der Vorstellung des Gutachtens sollen zwei Workshops sowie eine große Abschlußveranstaltung durchgeführt werden.
Am 29.10.2016 wird es dazu den ersten Workshop geben. Es soll eine Vorstellung der  Zwischenergebnisse der Machbarkeitsstudie zu  #fahrscheinfrei seitens der Gutachter geben.
Zur Präsentation der Endergebnisse zu #fahrscheinfrei ist der 17.11.2016 in Wuppertal angedacht.

7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am 24.07.2016 um 10.00 Uhr in Kleve statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
12:30 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 23.07.2016
 Sitzungsprotokolle  PiKo
Protokoll der Vorstandssitzung vom 27.06.2016

Piraten in der Kommunal­politik
 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 27.06.2016

Piraten in der Kommunal­politik

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 27.06.2016
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Graf-Adolf-Str.41, 40210 Düsseldorf

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
  • Andreas Benoit
  • Dirk Pullem
  • Wolf Roth
  • Hansjörg Gebel
  • Anja Moersch
Abwesend:
  • Dirk Pullem
  • Anja Moersch
Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:15 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 23.05.2016:
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:  7.951,06Giro
                           67.049,86 Tagesgeld
                           75.000,92 Gesamt

b. Mitgliederstand: 103 Mitglieder aus 32 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Andreas Benoit berichtet zu den Möglichkeiten der Anwendung in Bezug auf die Kommunen.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Potentielle Auftragnehmer wurden kontaktiert. Wolf Roth bleibt mit diesen weiterhin in Kontakt. Eine Vorlage der Liste von Videos inkl. Lagerort  liegt noch nicht vor. Diese wird zusammen mit der Sichtung im Juli 2016 seitens Hansjörg Gebels vorgelegt werden.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Es hat ein Haushaltsseminar in Paderborn am 28./29.5.2016 gegeben.
bb. Ausblick und Planung:
Ein größeres Seminar findet am 2.7.2016 in Essen statt. Die Themen sind „Open Data“ und „Smart Cities“.
Im Rhein-Erft-Kreis wird es eine Veranstaltung eines Rhetorik-Seminars für den 9.7./10.07.2016 geben.
Das Themen Transparenzsatzung“ ist auch für Aachen vorgesehen, wobei eine Terminierung noch aussteht.
Ein Campaigning-Seminar im Rhein-Sieg-Kreis wurde für den 30.07./31.07.2016 bestätigt.

d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Allgemein:
Das Projekt besteht aus 3 Blöcken: Eine Auftaktveranstaltung mit 3 Folgeseminaren im ersten und zweiten Quartal 2016. Des Weiteren soll es ein Gutachten geben. Am Schluss des Projekts soll eine Veranstaltung im 3.Quartal 2016 sein, die die Ergebnisse zusammenträgt.
bb. Status:
Die Eröffnungsveranstaltung war am 12.03.2016 im UPH Essen.
Zwei der Folgeseminare im Bereich ÖPNV-Campaigning  haben am 09./10.04.2016 stattgefunden.
cc. Ausblick und Planung:
Das 3.Seminar der Auftaktveranstaltungsreihe soll auf Ende des 3.Quartals bzw. Anfang des 4.Quartals terminiert werden.
Es liegt ein Auftrag der Piraten-Fraktion im Landtag NRW zu einer Studie und einer Abschlussveranstaltung vor. Vorher soll es zu einer Zwischenergebniss-Vorstellung der Studie im September / Oktober 2016 kommen.
Es wurde ein Vertrag zur Durchführung der Machbarkeitsstudie mit einem Auftragnehmer geschlossen. Weitere Workshops im Projekt #Fahrscheinfrei sind optional möglich, aber bisher nicht budgetiert.

6. Sonstiges

a. Aktueller Stand der Jahresabschlussprüfung 2014:
Nach Abgabe weiterer Unterlagen gab es noch weitere Prüfungen durch den Landesrechnungshof.

b. Status Server
Der Umzug ist erfolgt.

c. Jahresabschluss 2015
Die Kassenprüfung ist erfolgt, die Daten-DVD mit den Jahresabschlusswerten des vorherigen Steuerbüros wurde geliefert, am 28.06.2016 findet die Schlussbesprechung statt.

7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am Samstag den 23.07.2016 um 10.00 Uhr in Kleve statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
22:00 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 27.06.2016
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