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Wir gestalten die digitale Revolution für Schleswig-Holstein!

Piraten im Landtag SH
 
Wir gestalten die digitale Revolution für Schleswig-Holstein!

Der Vorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Patrick Breyer, und der finanzpolitische Sprecher Torge Schmidt haben heute die Änderungsanträge der PIRATEN zum Haushalt 2017 vorgestellt.

„Wir PIRATEN setzen die Priorität auf die Gestaltung der digitalen Revolution zum Wohl der Menschen in Schleswig-Holstein, denn die Digitalisierung wird unser Leben grundlegend verändern. Die Informationsgesellschaft verlangt nach Selbstbestimmung der Bürger über ihre Privatsphäre und mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten an der Politik. Mit unserem Digitalen Kompass nutzen wir die Chancen des digitalen Zeitalters und treten ihren Gefahren wirksam entgegen“, so Dr. Breyer.

Konkret wollen die PIRATEN neue Internetportale des Landes wie beispielsweise eine Whistleblowing-Plattform, einen Mängelmelder und ein Portal zur Bürgerbeteiligung an Gesetzesvorhaben finanzieren. Auch das Angebot an kommunalen eGovernment-Leistungen wollen die PIRATEN ausbauen, Online-Vorlesungen an Universitäten und Online-Deutschkurse einführen. Im Gegensatz zu den Digital-Plänen der Landesregierung sollen mit dem Digitalen Kompass der PIRATEN kurzfristig konkrete Projekte finanziert und realisiert werden.

„Wir brauchen nicht mehr Stellen für Internetüberwachung bei Geheimdiensten sondern eine kraftvolle Kontrolle durch das Landesdatenschutzzentrum. Unsere Politik des Digitalen Kompass steht unter dem Motto ‘Vertrauen schaffen’ und nicht ‘Misstrauen säen’. Wir PIRATEN wollen keinen gläsernen Bürger, sondern einen transparenten Staat“, so Dr. Breyer weiter. Deshalb setzen sich die PIRATEN für den Wegfall von 10 Stellen beim Verfassungsschutz und für 8 neue Stellen beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) ein.

Außerdem wollen die PIRATEN durch schnellen Breitbandausbau an Schulen die digitale Revolution endlich auch in alle Klassenzimmer bringen. Im Jahr 2017 sollen zudem 1.000 öffentliche Gebäude im Land freien WLAN-Internetzugang anbieten.

Neben der Umsetzung des Digitalen Kompasses beantragen die PIRATEN das 100-Euro Kita-Wahlgeschenk der Koalition zu streichen und stattdessen die Betriebskosten für Kitas mitzufinanzieren und die Nachmittagsbetreuung auszubauen. Der chronischen Unterfinanzierung der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein, bei der zum Jahreswechsel wieder ein Abbau der Beratungskapazitäten droht, muss ein Riegel vorgeschoben werden. Mit einem hauptamtlichen Tierschutzbeauftragten für Schleswig-Holstein setzen die PIRATEN – im Gegensatz zu dem halbherzigen Zugeständnis der Regierungsfraktionen eines ehrenamtlichen Beauftragten – ein deutliches Zeichen für Tierschutz.

„Wahlgeschenke lehnen wir PIRATEN als billige Stimmungsmache und unsolide Haushaltspolitik ab. Wir wollen stattdessen bei der Kita-Finanzierung die Kommunen angesichts stetig steigender Betriebskosten um 20 Mio. Euro entlasten. Weitere 3,5 Mio. sollen zusätzlich in den Ausbau der Nachmittagsbetreuung investiert werden, weil hier die Nachfrage immer weiter steigt. Das kommt Alleinerziehenden und Familien zu Gute“, so Torge Schmidt.

Bei der Mobilität wollen die PIRATEN den kostengünstigen Hamburger Verkehrsverbund nach Norden erweitern und den vom Kreis Steinburg gewünschten HVV-Beitritt finanzieren. Zur Verbesserung des Nahverkehrsangebots sollen zudem Bürgerbusse landesweit und verlässlich gefördert werden.

„Das ÖPNV-Angebot geht gerade im ländlichen Raum seit Jahren zurück, auch unter dieser Regierungskoalition. Ehrenamtliche Bürgerbusinitiativen stärken die Mobilität und Lebensqualität auf dem Land und den Zusammenhalt vor Ort. Mit einer verlässlichen Landesfinanzierung werden endlich mehr Bürgerbusse im Norden ins Leben gerufen werden“, so Schmidt weiter.

Bei der Integration von Flüchtlingen setzen die PIRATEN ebenfalls auf erfolgreiche Projekte wie den Intensivintegrationskurs für Akademiker am Nordkolleg in Rendsburg. Ein Ausreisezentrum für Flüchtlinge lehnen sie hingegen als „Abschiebehaft ‘light’“ ab.

„Alle unsere Anträge sind solide gegen finanziert, so dass wir sogar den Betrag mit dem wir die Altschulden tilgen wollen, auf über 48 Millionen Euro erhöhen“, so Schmidt abschließend.

Bild: Rudi Rud / pixelio.de
Änderungsanträge der Piratenfraktion zum Haushalt

    
Maßnahme
    
Betrag in Euro

    
8 Stellen für das Unabhängige Zentrum für Datenschutz
    
431.000

    
Umsetzung der Digitalisierungsstrategie „Digitaler Kompass“
    
2.875.000

    
Breitbandausbau an Schulen
    
4.500.000

    
Intensivintegrationskurs für Akademiker am Nordkolleg Rendsburg
    
200.000

    
Vergabe von Mitteln zur Rechtsextremismusbekämpfung
    
400.000

    
Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein e.V.
    
110.000

    
Förderung von Bürgerbussen
    
200.000

    
HVV-Beitritt des Kreis Steinburg
    
1.850.000

    
Förderung von Volkshochschulen
    
100.000

    
Förderung des Literaturhauses in Kiel
    
40.000

    
Einführung des Landesbeauftragten für den Tierschutz
    
374.500

    
Untersuchungen und Maßnahmen aus Tierschutzgründen
    
200.000

    
Förderung von Kindertageseinrichtungen zur Entlastung der Kommunen
    
20.000.000

    
Ausbau der Nachmittagsbetreuung in Kindertageseinrichtungen
    
3.500.000

    
Nettotilgung
    
698.000

    
Summe
    
35.478.500

Gegenfinanzierung

    
Maßnahme
    
Betrag in Euro

    
10 Stellen für den Verfassungsschutz
    


    
Repräsentationsmittel
    
-100.000

    
Fünf Plätze im Hamburger Ausreisegewahrsam
    
-717.500

    
Freiwillige Rückkehr von Asylbewerbern
    
-500.000

    
Standortmarketing
    
-500.000

    
Sächliche Verwaltungsausgaben bei der Durchführung von Veranstaltungen
    
-100.000

    
Innovationsförderung für Werften
    
-1.500.000

    
Förderung von Märkten für den Export
    
-100.000

    
Zuschüsse an private Unternehmen
    
-231.000

    
Sonstige Ausgaben des EP 06
    
-200.000

    
An private Verkehrsunternehmen für Investitionen
    
-400.000

    
Maßnahmen zur Arbeitsmarktintegration
    
-1.500.000

    
Kita-Geld
    
-23.409.000

    
Globale Mehrausgaben für Personal
    
-5.000.000

    
De-Mail
    
-121.000

    
Ausgaben für Werkverträge und Organisationsuntersuchungen
    
-1.100.000

    
Summe
    
-35.478.500

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Zu Top 24: “Tierschutz: Land muss seiner Verantwortung gerecht werden”

Piraten im Landtag SH
 
Zu Top 24: “Tierschutz: Land muss seiner Verantwortung gerecht werden”

Die PIRATEN fordern einen Landesbeauftragen, um den Tierschutz in Schleswig-Holstein weiter zu stärken. Dazu die tierschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Angelika Beer:

“Vor vier Wochen hat das Plenum über den Tierschutzbericht diskutiert. Es war, nach zwölf langen Jahren, erst der zweite Bericht für Schleswig-Holstein. So ernst wird also der in unserer Verfassung verankerte Tierschutz von den Politikern in unserem Bundesland offenbar nicht genommen.

Das zeigt sich übrigens auch daran, dass es in sechs Bundesländern bereits Tierschutzbeauftragte gibt – in Schleswig-Holstein nicht.

Um den Tierschutz glaubhaft kontrollieren und umsetzen zu können, brauchen wir einen unabhängigen Sachverständigen. Denn Tierschutz beschränkt sich nicht auf die landwirtschaftliche Nutztierhaltung. Beim Tierschutz geht es auch um die Heim- und Haustierhaltung, um die Zucht, Versuchstiere, Zirkustiere, die Jagd und Fischerei.

Das Land hat, als der Tierschutz in die Landesverfassung aufgenommen wurde, die politische Verantwortung übernommen. Deshalb kann und darf der Staat die Um- und Durchsetzung des Tierschutzes nicht ehrenamtlichen Helfern und Verbänden überlassen.

Der Tierschutz in Schleswig-Holsten darf kein Feigenblatt sein, daher muss dieser – wenn man es Ernst meint – angemessen finanziert und personell ausgestattet werden.”

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Tierschutz braucht einen unabhängigen Fürsprecher

Piraten im Landtag SH
 
Tierschutz braucht einen unabhängigen Fürsprecher

Zu der Diskussion über den von der Regierung vorgelegten Tierschutzbericht, sagt die tierschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Angelika Beer:

“Zwölf Jahre sind seit dem letzten Tierschutzbericht vergangen. In Anbetracht der Tatsache, dass die Herstellung und Wahrung des Tierwohls einer permanenten Diskussion bedarf, wirft die lange Pause einen Schatten auf die Regierungskoalitionen seit 2004.

Der vorliegende Tierschutzbericht schildert deutlich, wie auf der einen Seite Mensch und Tier immer enger verbunden sind und andererseits ökonomische Zwänge und das Tierwohl immer stärker in Konflikt geraten. Zudem ist auf erfreuliche Weise dokumentiert, dass so viele parlamentarische Initiativen der Opposition aufgegriffen und teilweise umgesetzt wurden. Der “Runde Tisch Tierschutz der PIRATEN” hat zum Beispiel das Pilotprojekt “Katzenkastration” angeschoben.

Der Bericht zeigt aber auch deutlich, wo wir beim Tierschutz noch überall nachbessern müssen. Daher macht sich der “Runde Tisch Tierschutz der PIRATEN”, der seit Beginn dieser Legislaturperiode tagt, für die Einsetzung eines unabhängigen Tierschutzbeauftragten in Schleswig-Holstein stark.

Wir PIRATEN halten es für unverzichtbar, dem Beispiel anderer Bundesländer zu folgen. Nur durch einen unabhängigen Tierschutzbeauftragten werden wir unserer großen Verantwortung gegenüber Mensch und Tier gerecht.”

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Diskussion in der Arche Warder: Schleswig-Holstein braucht einen Tierschutzbeauftragten

Piraten im Landtag SH
 
Diskussion in der Arche Warder: Schleswig-Holstein braucht einen Tierschutzbeauftragten

Am Dienstag, den 04. Oktober, fand auf Einladung von Angelika Beer im Namen des “Runden Tisch Tierschutz” gemeinsam mit dem Deutschen Tierschutzbund  eine Diskussionsrunde statt. Am 8. Juli diesen Jahres war beim ersten Runden Tisch noch die Frage gestellt worden: Braucht Schleswig-Holstein einen Tierschutzbeauftragten? Da die Antwort im Ergebnis ‘ja” lautete, wurde diesmal mit Experten die Anforderungen an diese Stelle diskutiert. Insbesondere in der Nutztierhaltung und im Tiertransportwesen gibt es in unserem schönen Bundesland nämlich noch einiges nachzuholen.

Einen Kurzbericht zu der Veranstaltung findet Ihr unter diesem Link – und hier die versprochene Videoreportage:

http://www.piratenfraktion-sh.de/wp-content/uploads/2016/10/rttierschutz02archewarder.mp4

Dieses Video auf unserem youtube-Channel.

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Angelika Beer: “Welttierschutztag: Wir entscheiden mit!”

Piraten im Landtag SH
 
Angelika Beer: “Welttierschutztag: Wir entscheiden mit!”

Anlässlich des Welttierschutztages am 4. Oktober 2016 erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Angelika Beer:

“Tiere, egal ob Nutz- oder Haustiere, haben keine finanzstarke Lobby. Schaut man sich die Zustände in der Nutztierhaltung an, wird deutlich, dass die Lebens- und Haltungsbedingungen der Tiere deutlich verbessert werden müssen. Die Realität sieht so aus, dass die Agrarindustrie, auf Kosten der Nutztiere, ausschließlich ihre Profite maximieren will.

Die Verantwortung sich für Tierschutz und eine artgerechte Haltung einzusetzen, liegt damit vor allem auch in der Hand der Verbraucher. Sie entscheiden mit ihrem Kaufverhalten, welche Produkte aus welcher Herstellung in den Supermarktregalen zu finden sind. Dafür braucht es natürlich Transparenz und daher fordern wir PIRATEN eine transparente Kennzeichnung von Fleisch- und Milchprodukten, wie sie bei den Eiern bereits üblich ist.

Wir PIRATEN setzen uns aber auch allgemein für die Stärkung des Tierschutzes in Schleswig-Holstein ein. Aus diesem Grund laden wir am Dienstag, dem 4. Oktober, zu einer gemeinsamen Podiumsdiskussion mit dem Deutschen Tierschutzbund Landesverband Schleswig-Holstein. Das Thema in der Arche Wader: “Schleswig-Holstein braucht einen Tierschutzbeauftragten”.”

Mehr Infos

Bild: uschi-dreiucker / pixelio.de

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Abschaffung der Rasseliste: Rechtssicherheit für Hundebesitzer

Piraten im Landtag SH
 
Abschaffung der Rasseliste: Rechtssicherheit für Hundebesitzer

Zur heutigen Zustimmung  des Umwelt- und Agrarausschusses zum  Antrag der PIRATEN  erklärt Angelika Beer, tierschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion:

“Mit der Annahme unseres Änderungsantrags (Umdruck 18/6563) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) schließen wir das Schlupfloch für Gemeinden und Kommunen, trotz der Novellierung des  Gefahrhundegesetz (GefHG) Hunde weiterhin nach Rasselisten zu besteuern. Hiermit wird die  Diskriminierung von Hunderassen gesetzlich beendet. Damit wird das politische Ziel des Landtages vom Sommer 2015 endlich umsetzbar.

Mit der Verabschiedung unseres Antrags herrscht Gleichklang zwischen dem Gefahrhundegesetz und dem Kommunalabgabengesetz – und somit Rechtssicherheit für die Hundebesitzer in unserem Land: die Rasseliste ist und bleibt abgeschafft.

Im Rahmen der Kommunalen Selbstverwaltung liegt die grundsätzliche Entscheidung, in welchem Umfang die Hundesteuer erhoben wird, und ob es Steuerbefreiung für Rettungs- Dienst-, Herdengebrauchs- und Blindenhunde gibt, nach wie vor bei den Städten, Kreisen und Gemeinden. Dies ist gut so.

Wir PIRATEN begrüßen daher den heutigen Beschluss des Umwelt- und Agrarausschusses, gegen die Stimmen der CDU endlich Rechtssicherheit für alle Hundebesitzer herzustellen.”

Bild: Jörg Hiller/pixelio.de
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Runder Tisch zum Thema Tierschutzbeauftragter

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Runder Tisch zum Thema Tierschutzbeauftragter

http://www.piratenfraktion-sh.de/wp-content/uploads/2016/08/tierschutz.m4v

Am 8. Juli 2016 fand auf Initiative von Angelika Beer, Piratenabgeordnete im Kieler Landtag, im Hofcafé von “Thomsen’s Farm” ein Runder Tisch statt. Teilnehmer aus allen Bereichen des aktiven Tierschutzes diskutierten lebhaft die Frage, ob Schleswig-Holstein, wie vier andere Bundesländer, einen eigenen Landestierschutzbeauftragten braucht. Unsere Reportage fasst die Kernpunkte des Gesprächs zusammen.
Link zum Video bei YouTube

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Zum Weltkatzentag: Wir brauchen die Katzen-App!

Piraten im Landtag SH
 
Zum Weltkatzentag: Wir brauchen die Katzen-App!

Zum heutigen Weltkatzentag (8. August) erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Angelika Beer:

“Die Diskussion über die Einführung einer Kastrations- und Chip-Pflicht ist landauf und landab  entbrannt. Kommunen diskutieren die Einführung einer Katzenschutzverordnung, was wir begrüßen. Die Landesregierung hat nach Aussetzung des Kastrationsprogramms in diesem Frühjahr die Weiterführung im Herbst zugesagt. Den sozialen Aspekt, nämlich die finanzielle Unterstützung für wirtschaftlich schlecht gestellte Katzenbesitzer, wird die Koalition streichen  – und damit das Katzenelend nicht konsequent bekämpfen. Letztlich sind es weiterhin die Tierheime, die  die Last zu tragen haben – nicht nur finanziell, sondern auch organisatorisch.

Eine Chip- und Registrierungspflicht wird in der Praxis nur erfolgreich sein, wenn strengste Datenschutzmaßstäbe zugrunde gelegt werden und parallel zur Pflicht eine Katzen-App entwickelt wird. Eine App, die plattformübergreifend und intuitiv mit einem Smartphone nutzbar ist und Jedem ermöglicht, den Chip einer Katze auszulesen. Die Entwicklung der App darf nicht kommerziellen Zwecken dienen, sondern sollte in Zusammenarbeit mit Vereinen wie Tasso e. V. und anderen erfolgen, die das zentrale Register für gechipte Katzen bereits heute führen.”

Zuletzt appelliert Angelika Beer noch direkt an Katzenhalter: “Egal, ob Sie einen Stubentiger oder Freigänger haben, helfen Sie das Katzenelend zu bekämpfen, indem Sie  Ihre Lieblinge kastrieren, chippen und registrieren lassen! Das ist gelebter Tierschutz und sorgt darüber hinaus dafür, dass Ihr Mitbewohner wieder nach Hause kommen kann, falls er sich verlaufen hat!”

Weitere Information zum Kastrationsprogramm und zu Spendemöglichkeiten werden unter http://kastration-jetzt.de/ zur Verfügung gestellt.

Bild: Jewgenia Stasiok  / pixelio.de
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