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Piratenpartei - News

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Ein "Hallo" vom neuen PolGF

Piratenpartei Hessen - Klarmachen zum Ändern!
 
Ein "Hallo" vom neuen PolGF

Liebe HessenPiraten,

Für alle nicht auf Twitter-Aktiven unter euch, auch auf diesem Wege nun noch einmal vielen Dank für euer Vertrauen, mich als euren neuen Politischen Geschäftsführer gewählt zu haben. Es wird gewiss kein Zuckerschlecken werden, aber ich werde mir viel Mühe geben und hoffe auf eure tatkräftige Unterstützung. Ich denke auch, wir haben am Samstag ein gutes Team zusammengestellt. Dabei kam es mir nicht nur darauf an, dass die Leute ambitioniert sind, sondern vor allem auch miteinander auskommen. Sonst läuft es nicht. ;-)

Ihr habt ja vermutlich schon mitbekommen, dass wir bereits gestern die konstituierende Sitzung durchgezogen haben und somit voll handlungsfähig sind. Die Geschäftsordnung stellen wir in Kürze Online, geändert haben sich vornehmlich die Zuständigkeiten. Info vorab: Ich habe mir zusätzlich zu den Standard-Pol-Gef-Aufgaben das vMB "unter den Nagel gerissen" und die Koordination der IT. Bezügl. des letzteren habe ich mit Daniél am Wochenende schon einige Ideen / Vorschläge besprochen - sehr konstruktiv. Das vMB benutze ich seit Jahren für meine (unverändert weiter laufende) Mandatstätigkeit im Stadtparlament Marburg.

Ansonsten habe ich inzwischen noch mit allerhand Systemregistrierungen zu tun, vieles davon ist für mich neu, werde das aber möglichst im Eiltempo abarbeiten.

Damit ihr von vorn herein wisst, was ich so treibe, habe ich eben ein Pad angelegt, wo ich festhalten möchte, was läuft: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog Erwartet bitte nicht, dass es von mir in Echtzeit befüllt wird. Ich setze mich ran, wann immer ich dafür Zeit habe.

Am kommenden Mittwoch gibt's die erste Vorstandstelko. Es gibt auch eine PolGef-Telko & diverse Kontaktlisten - bin auch schon dran...

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 Vorstand
Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.08.2017

Piraten in der Kommunal­politik
 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.08.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

Vorstandssitzung
Datum: 28.08.2017
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Stockumer Str. 442, 44227 Dortmund

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth

Abwesend:
*  

Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:30 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: gemeinsam

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 24.07.2017
einstimmig angenommen

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:           16.800,86 Giro
                                           0,00 Tagesgeld
                                   16.800,86 Gesamt

b. Mitgliederstand: 104 Mitglieder aus 37 Kreisen.

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Der Vertrag zur Entwicklung der Software ist vollständig abgewickelt. Eine vorliegende Anfrage wurde von Wolf beantwortet, allerdings hat sich der Interessent bisher nicht wieder zurück gemeldet.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Vorhandene Videos sollten  im wöchentlichen Turnus nun ebenfalls auf den  PiKo-Webseiten (als neuer  Unterbereich des Blog) gepostet werden und dies über den  facebook-Account geteilt werden. Die Umsetzung scheitert jedoch aktuell an verfügbaren Zeitressourcen.Zu einem späteren Zeitpunkt sollen ein Verantwortliche, Zeitrahmen und Budget beschlossen werden.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
keine Veranstaltungen in der Berichtsperiode

bb. Vortrag mit Fachmann SEO: keine neuen Erkenntnisse

cc. Seminar/e für RVR Fraktion: keine neuen Erkenntnisse

dd: Restguthaben RVR aus 2015 / 2016 ca. 100 €
Wolf klärt, wieviel gezahlt und  welche Leistungen abgerechnet wurden.

6. Sonstiges
a. Landesrechnungshof
keine neuen Erkenntnisse

b. Schriftwechsel Landtagsverwaltung
Ein Anfrage der Landtagsverwaltung wurde am 14.08 beantwortet.

c. Mitgliederversammlung November 2017
Wolf hat das Wilhelm-Hansmann-Haus für den Sonntag 26.11.2017 reserviert. Als Raum steht das Restaurant zur Verfügung. Start 14:00 Uhr Registrierung 13:30 Uhr, 2 Softdrinks auf PiKo
Beschluss: einstimmig

Die Vorstandsmitglieder versuchen im Vorfeld, möglichst viele konkrete Zusagen zu erhalten. Wolf schickt im Vorfeld Adressliste mit Name, E-Mail und Telefon

d. Nichtzahlende Mitglieder kündigen
Wolf hatte 12/2015 Mitglieder angeschrieben und zur Stellungnahme hinsichtlich nicht gezahlter Mitgliedsbeiträge aufgefordert. Mitglieder, die hierauf nicht reagiert haben und damit von der weiteren Mitgliedschaft Abstand genommen haben, werden ausgeschlossen.
Beschluss: einstimmig.

Wolf schreibt Mitglieder an, deren Beiträge aus den letzten Jahren offen sind und  informiert über drohenden Ausschluss bei weiterer Nichtzahlung.
Beschluss: einstimmig.

e. LGS-Suche
Vom ehemaligen LGF in der LGS hinterlegte Gegenstände wurden von Andreas abgeholt und werden bei Wolf vorübergehend eingelagert. Die LGS-Location wurde mittlerweile in Düsseldorf-Rath in eine ruhigen Wohngegend verlegt.

f. Büro + Sitz PiKo NRW
Vorschlag Dirk: Sitz des Schatzmeisters (siehe: Satzungsänderung)

g. Mögliche Satzungsänderungen
1. Vereinssitz    2/3 Mehrheit
2. Mindestteilnehmer 10 reduzieren (zur Auswahl stellen: 5 / 3 / ohne Begrenzung)
3. Vertretungsbefugnis -> Vorstandsvorsitzender plus Schatzmeister (nicht: Vorstand plus…)

h. Arbeitsnotebook Wolf
Die Fraktion NRW löst aktuell Hardwarebestände auf. Für die Schatzmeisterei soll ein Notebook Lenovo L440 beschafft werden, Stückpreis 120 €.
Beschuss: einstimmig.

i. Weitere Aktivitäten des PiKo NRW
Adressdaten der Mandatsträger in NRW ermitteln und Frageliste zusenden, was PiKo für Mandatsträger machen kann. Verantwortlich: Andreas
Beschluss: einstimmig

Zur kommenden Sitzung bereiten alle Vorschläge für zukünftig mögliche Angebote des PiKo NRW vor.  Daneben soll eine Liste mit Referenten und Lokationen erstellt werden, was aber erst nach Ende Prüfung durch die Landtagsverwaltung auf Basis der Belege geht.

7. Nächste Vorstandssitzungen
Die Vorstandssitzung findet am 25.09.2017 ab 19:00 im Mumble statt.
Danach am 23.10.2017 ab 19:00 ebenfalls im Mumble.

8. Schluss der Vorstandssitzung
22:30 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.08.2017
 PiKo  Vorstandssitzung  Vorstand
Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.07.2017

Piraten in der Kommunal­politik
 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.07.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

Vorstandssitzung
Datum: 24.07.2017
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Telefonkonferenz

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth

Abwesend:
*  

Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:20 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: gemeinsam

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 04.06.2017
Einstimmig angenommen.
Genehmigung des Protokolls vom 22.05.2017
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:            17.008,30 Giro
                                            0,00 Tagesgeld
                                    17.008,30 Gesamt

b. Mitgliederstand: 105 Mitglieder aus 37 Kreisen (aufgrund Todesfall. Wolf kontaktiert Kollegen des verstorbenen Mitglieds persönlich).

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Der Vertrag zur Entwicklung der Software ist vollständig abgewickelt. Etwaige Anfragen werden von Wolf beantwortet.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Das letzte Video aus dem Rahmenvertrag wurde im April erstellt und ist inzwischen auf dem PiKo YouTube-Kanal veröffentlicht. Die Videos sollen im wöchentlichen Turnus nun ebenfalls auf den  PiKo-Webseiten (als neuer Unterbereich des Blog) gepostet werden und dies über den facebook-Account geteilt werden. Bis dato liegen im YT-Kanal ca. 4.500 Abrufe vor.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Am 04.06.2017 fand der Workshop “ ‚Wir müssen reden‘ – politische Kommunikation im Spannungsfeld zwischen Landes- und Kommunalebene“ in Dortmund statt. Weitere Veranstaltungen sind aktuell nicht angefragt.

bb. Vortrag mit Fachmann SEO angedacht, eine Deckung ist ggf. über Spende möglich.

cc. RVR Fraktion möchte gerne noch Seminar/e veranstalten. Klärung über Dirk.

6. Sonstiges
a. Landesrechnungshof
Hier steht der Prüfbericht aus – es ist allerdings möglich, dass dieser nur an die LTV geht, da die kommunalpolitischen Vereinigungen nur ein Prüffeld des Landesrechnungshofs bei der Prüfung der Landtagsverwaltung war.

b. Schriftwechsel Landtagsverwaltung
Aktuell liegt die Anfrage zu einer Veranstaltung vor, allerdings sind an dem genannten Datum weder  Vertragsabschluss, Veranstaltung noch Abrechnung getätigt worden. Wolf  fragt nach, welche Veranstaltung gemeint ist. Nach Abschluss der Prüfung  wird zu klären sein, ob bzw. in  welcher Höhe und wann die noch nicht  ausbezahlte  Förderung für Q2-2017 geleistet wird, welche im Mai  einbehalten wurde.

c. Mitgliederversammlung November 2017
Vorschlag Veranstaltungsort: Wilhelm-Hansmann-Haus   Wolf fragt Tereza Heimbuch an.
Angestrebtes Datum: Sonntag 26.11.2017
Beschluss: einstimmig

d. LGS-Suche
Wolf hat Angebot an LaVo unterbreitet, beim  Betreiber der Graf-Adolf-Strasse 41 anzufragen. Bisher liegt noch keine  Rückmeldung dazu seitens des LaVo vor.

7. Nächste Vorstandssitzungen
Die Vorstandssitzung findet am 28.08.2017 in Dortmund statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
20:40Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.07.2017
 PiKo  Vorstandssitzung  Vorstand
Protokoll der Vorstandssitzung vom 04.06.2017

Piraten in der Kommunal­politik
 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 04.06.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

Vorstandssitzung
Datum: 04.06.2017
Beginn: 09:00 Uhr

Ort: Wilhelm-Hansmann-Haus

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth

Abwesend:
*  Andreas Benoit

Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 09:05 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Vorschlag: Mangels neuem Input seit 22.05 wird TO nur bis zu den gem. Satzung § 7 pflichtig zu behandelnden Themen bearbeitet (bis Punkt 5.2).
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Das Protokoll vom 22.05.2017 liegt noch nicht vor. Die Beschlussfassung soll  bei der nächsten turnusmäßigen Vostandssitzung erfolgen.
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:            17.301,68 Giro
                                            0,00 Tagesgeld
                                   17.301,68 Gesamt

b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 37 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Der Vertrag zur Entwicklung der Software ist vollständig abgewickelt. Etwaige Anfragen werden von Wolf beantwortet.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Das letzte Video aus dem Rahmenvertrag wurde im April erstellt und soll auf dem PiKo YouTube-Kanal veröffentlicht werden.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht Veranstaltungen:
Ebenfalls am heutigen 04.06.2017 findet in Dortmund der  Workshop “ ‚Wir müssen reden‘ – politische Kommunikation im  Spannungsfeld zwischen Landes- und Kommunalebene“ statt.

7. Nächste Vorstandssitzung
Die Vorstandssitzung findet am 24.07.2017 per Telefonkonferenz statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
09:55Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 04.06.2017
 Vorstandssitzung  Vorstand  PiKo
Protokoll der Vorstandssitzung vom 22.05.2017

Piraten in der Kommunal­politik
 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 22.05.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

Vorstandssitzung
Datum: 22.05.2017
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Felder´s , Wilhelmstraße 56, 53721 Siegburg

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Abwesend:
*  

Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 24.04.2017
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:            19.630,54 Giro
                                            0,00 Tagesgeld
                                   19.630,54 Gesamt

b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 37 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
keine neuen Erkenntnisse

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Der Rahmenvertrag ist mit Fertigstellung der Videos zu Kommunikation & Wahrnehmung sowie Social Media abgeschlossen, weitere Videos werden nicht produziert. Alle bisher produizerten Videos wurden auf dem YouTube-Kanal des PiKo NRW veröffentlicht.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Am 27.4.2017 fand in Troisdorf ein Workshop zum Thema Schule, Volksbegehren G8/G9 statt.
bb. Ausblick und Planung:
Es soll ein Seminar zum Thema „Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr“  am 25.5.2017 im Ruhrgebiet stattfinden.
Am 04.06.2017 soll ein Workshop “ ‚Wir müssen reden‘ – politische Kommunikation im Spannungsfeld zwischen Landes- und Kommunalebene“ in Dortmund stattfinden.

d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
abgeschlossen.

6. Sonstiges

a. Personalangelegenheiten
Noch bestehender Restjahresurlaub wurde vollständig bis 31.05 aufgelöst.

7. Nächste Vorstandssitzungen
Die nächste Vorstandssitzung findet am 04.06.2017 in Dortmund statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
21:40 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 22.05.2017
 PiKo  Vorstandssitzung  Vorstand
Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.04.2017

Piraten in der Kommunal­politik
 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.04.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

Vorstandssitzung
Datum: 24.04.2017
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Lokal Oespeler Deele (Italiener), Ewald-Görshop-Straße 28, 44149 Dortmund

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Abwesend:
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung der Protokolle vom 27.03.2017
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:           39.951,91 Giro
                                     5.003,72 Tagesgeld
                                   44.955,63 Gesamt

b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 37 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Die Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte ist fertiggestellt und abgenommen, die Schlusszahlung wurde geleistet. Seitens gpa nrw wurde Interesse an einem Test bekundet. Wolf Roth ist in Kontakt mit gpa nw sowie dem Entwickler und wird über den Fortgang in den nächsten Sitzungen berichten.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Am   12.12.2016 wurde eine Videoreihe zu dem Themenbereich „Campaigning   &  Kampagnensprache“ erstellt. Die Videos sind  freigegeben und im Youtube Kanal verfügbar. Eine Bewerbung erfolgt bis zur Bundetagswahl nicht. Daneben wurden die geplanten Videos zu Kommunikation & Wahrnehmung sowie Social Media fertiggestellt.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Am 01.04. und 02.04.2017 wurde ein Kommunalpolitisches Bildungsseminar in Kleve durchgeführt.
Am 23.04.2017 fand ein größeres Seminar/Workshop mit dem Thema  „Interkommunale Zusammenarbeit / Metropolregion Rheinland“ im Konzertsaal des Alten Pfandhauses in Köln statt.

bb. Ausblick und Planung:
Am 27.4.2017 soll ein Workshop zum Thema Schule, Volksbegehren G8/G9 in Troisdorf stattfinden.

d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
abgeschlossen.

6. Sonstiges
a. LRH

b. Personalangelegenheiten

7. Nächste Vorstandssitzungen
Die Vorstandssitzung im Mai findet am 22.5.2017 in Siegburg statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
21:20 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.04.2017
 PiKo  Vorstandssitzung  Vorstand
Protokoll der Vorstandssitzung vom 27.03.2017

Piraten in der Kommunal­politik
 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 27.03.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

Vorstandssitzung
Datum: 27.03.2017
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Restaurant ‚Markthaus‘, Markt 10, 40721 Hilden

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Abwesend:
* Dirk Pullem
* Hansjörg Gebel

Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung der Protokolle vom 13. und 14.01.2017
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:             5.003,72 Giro
                                   55.456,90 Tagesgeld
                                   60.460,52 Gesamt

b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 35 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Die Software wurde im Rahmen eines Seminars/Workshop am 19. März 2017 in Duisburg vorgestellt.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Am  12.12.2016 wurde eine Videoreihe zu dem Themenbereich „Campaigning  &  Kampagnensprache“ erstellt. Die Videos sollen nunmehr freigegeben  werden. Der Youtube Upload ist erfolgt. Von einer Bewerbung über die öffentlichen Kanäle wurde abgesehen.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Es wurden Seminare zum Themenbereich „Haushalt“ im Kreis Borken am 14.01.2017 und der Stadt Gronau am 22.01.2017 durchgeführt.
Zusätzlich gab es Seminare am 19. Februar 2017 in Dortmund und am 19. März 2017 in Duisburg. Die Themen waren die wechselseitigen Verbindungen und Auswirkungen von kommunal- und landespolitischen Themenbereichen in Dormund, bzw. die Vorstellung der NKF-Software zur Visulisierung der Daten im Neuen Kommunalen Finanzmanagement und das Thema „Verfassungskommission im Landtag NRW – Was sich die kommunale Familie in der Verfassung wünscht“ in Duisburg.
Am 3. März wurde in Bielefeld eine Seminar zum Thema „Aktuelle Entwicklungen im Kommunalpolitischen Ausschuss des Landtags NRW“ durchgeführt.
Des Weiteren wurde die Abschlussveranstaltung zu #Fahrscheinfrei am 03.03.2017  in Bielefeld durchgeführt.

bb. Ausblick und Planung:
Am 01.04. und 02.04.2017 soll ein Kommunalpolitisches Bildungsseminar Seminar in Kleve stattfinden.
Am 23.04.2017 soll ein größeres Seminar/Workshop mit dem Thema „Interkommunale Zusammenarbeit / Metropolregion Rheinland“ im Konzertsaal des Alten Pfandhauses in Köln stattfinden.

d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
Im Januar 2017 sind die Präsentation und der Abschlussbericht erfolgt:
Am 30.1.2017 ist die Präsentation der Endergebnisse der Studie in der Rheinbahn an der Haltestelle „Landtag“  in Düsseldorf durchgeführt worden.
Mit der Verkehrswendekonferenz am 03.03.2017 in Bielefeld wurde das Projekt erfolgreich abgeschlossen.

6. Sonstiges


7. Nächste Vorstandssitzungen
Die nächste Vorstandssitzung findet am 24.04.2017 um 19:00 Uhr in Dortmund statt.
Die Vorstandssitzung im Mai findet am 22.5.2017 in Siegburg statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
21:30 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 27.03.2017
 PiKo  Vorstandssitzung  Vorstand
Protokoll der Vorstandssitzung vom 14.01.2017

Piraten in der Kommunal­politik
 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 14.01.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Tagesordnung:
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 14.01.2017
Beginn: 10:00 Uhr

Ort: Cityhotel Oktopus, Zeithstraße 110, 53721 Siegburg

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Abwesend:

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 10:00 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 13.01.2017 erfolgt auf der nächsten Vorstandssitzung.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:             3.943,62 Giro
                                   15.003,55 Tagesgeld
                                   18.947,17 Gesamt

b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 35 Kreisen

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Der Sachstand soll im Rahmen eines großen Seminars/Workshop im März 2017 vorgestellt werden.

b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Am 12.12.2016 wurde eine Videoreihe zu dem Themenbereich „Campaigning &  Kampagnensprache“ erstellt. Die Videos sollen nunmehr freigegeben werden. Der Youtube Upload ist erfolgt.

c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
In der Winterpause sind keine Veranstaltungen durchgeführt worden.
bb. Ausblick und Planung:
In der Mitte und am Ende des Januar 2017 werden Seminare zum Themenbereich „Haushalt“ im Kreis Borken am 14.01.2017 und der Stadt Gronau am 22.01.2017 durchgeführt.
Zusätzlich soll es weitere größere Seminare bzw. Workshops im Februar und März 2017 geben. Das Thema sollen die wechselseitigen Verbindungen und Auswirkungen von kommunal- und landespolitischen Themenbereichen sein bzw. die Vorstellung der NKF-Software zur Visulisierung der Daten im Neuen Kommunalen Finanzmanagement.
  
d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
Dieses wurde auf der Sitzung am 13.1.2017 bereits ausführlicher dargestellt.

6. Sonstiges
Räumung Geschäftsstelle
Die Beendigung des Mietverhältnisses zum 31.12.16 wurde mit mängelfreier Übergabe der Räume und Schlüsselübergabe am 30.12.2016 erfolgreich abgeschlossen.

7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am 27.03.2017 um 19:00 Uhr in Hilden statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
15:45 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 14.01.2017
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Protokoll der Vorstandssitzung vom 13.01.2017

Piraten in der Kommunal­politik
 
Protokoll der Vorstandssitzung vom 13.01.2017

Piraten in der Kommunal­politik

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 13.01.2017
Beginn: 18:00 Uhr

Ort: Cityhotel Oktopus, Zeithstraße 110, 53721 Siegburg

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch

Abwesend:
* Hansjörg Gebel

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 18:00 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 19.12.2016:
Einstimmig angenommen.

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:             3.943,62 Giro
                                   15.003,55 Tagesgeld
                                   18.947,17 Gesamt

b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 35 Kreisen

5.2. Projekte
a. Allgemein:
Diese werden im Speziellen bis auf das Projekt „Verkehrswende“ /  „Fahrscheinfrei“ in der nächsten Sitzung ausführlich dargestellt.

b. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Status Gutachten:
Die Zwischenergebnisse wurden am 26.11.2016 in Köln präsentiert.
bb. Status der weiteren begleitenden Veranstaltungen:
Im Januar 2017 sollen die Präsentation und der Abschlussbericht erfolgen. Am 30.1.2017 wird die Präsentation der Endergebnisse der Studie in der Rheinbahn an der Haltestelle „Landtag“ in Düsseldorf stattfinden.
Am 03.03.2017 soll dann abschließend die Verkehrswendekonferenz in Bielefeld stattfinden.

6. Ausrichtung 2017
aa. Das vorrangige Ziel ist für den Zeitraum bis Mai 2017 die Sicherstellung des Seminarbetriebs. Darüber hinaus soll für den Zeitraum bis zur Kommunalwahl in NRW im Jahre 2020 die Zusammenarbeit mit kommunalen Mandatsträgern verbessert werden und die PiKo NRW als Vernetzungsinstrument verankert werden.
bb. Seitens einzelner kommunalpolitischer Akteure wurde die Bereitschaft geäußert, den PiKo auch nach dem Mai 2017 miteinzubinden. Wolf Roth wird diese auf eine mögliche Zusammenarbeit nach dem Mai 2017 ansprechen.
cc. Wolf Roth schlägt vor, für die Webseite ein bereits eingesetztes Tool zur Sortierung und Recherche von Anträgen im Blog (Webseite) des PiKo einzubinden, um mittelfristig einen Antragspool aufzubauen. Inhalte sollten nicht aktiv gesucht werden, sondern als Möglichkeit angeboten und dann bei Zusendung eingepflegt werden.
dd. Das Ziel sollte es sein, dass mit dem vorhandenen Budget sowie zusätzlichem Geld  Veranstaltungen finanziell unterstützt werden. Dafür müssen Veranstaltungen stärker beworben werden und diese sollen sich auch stärker um bürgernahe Themen handeln.
Beschluss: Einstimmig

7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung  findet am 14.01.2017 um 10:00 Uhr in Siegburg statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
21:15 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 13.01.2017
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Carsten Sawosch neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei Deutschland
 
Carsten Sawosch neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland

Die Piratenpartei Deutschland hat bei ihrem Bundesparteitag, der am 21. und 22. Oktober in Regensburg stattfindet, einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Der bisherige stellvertretende Bundesvorsitzende Carsten Sawosch hat das Amt von seinem Vorgänger Patrick Schiffer übernommen. Er stand der Partei die vergangenen 14 Monate vor und hat nicht erneut für den Bundesvorstand kandidiert.

Sawosch, Jahrgang 1968, ist seit 2011 aktives Mitglied der Piratenpartei. Er lebt und arbeitet als IT-Administrator in Hannover. Als stellvertretender Bundesvorsitzender war Sawosch bislang für das Justiziariat, den Auf- und Ausbau neuer bzw. bereits vorhandener Strukturen und die Organisation des Tagesgeschäfts sowie für die Planung und Durchführung der internen Veranstaltungen verantwortlich. Als Bundesvorsitzender will er die Piratenpartei nach den unbefriedigenden Wahlergebnissen der vergangenen Landtagswahlen und bei der Bundestagswahl wieder auf Kurs bringen. Sein Anspruch: Die Piratenpartei wieder in Parlamente zu bringen, um Kernforderungen der PIRATEN umzusetzen und zur politischen Willensbildung beitragen.

Carsten Sawosch: „Ich bin fest davon überzeugt, dass die Piratenpartei eine Zukunft in Deutschland hat. Wir haben in den vergangenen zwei Jahren bereits wichtige Weichenstellungen vollbracht, um die Partei wieder auf Kurs zu bringen. Gleichsam freue ich mich, weiterhin auf die Expertise von Lothar Krauß als Bundesschatzmeister bauen zu können. Mit Sebastian Alscher, unserem Spitzenkandidaten der Bundestagswahl, konnte ich einen jungen und dynamischen stellvertretenden Vorsitzenden für das Bundesvorstandsteam gewinnen.“

Parteien haben den Auftrag an der politische Willensbildung mitzuwirken. „Themen, die wir bereits bei unserer Gründung vor über zehn Jahren gesetzt haben, greifen die übrigen Parteien erst heute auf. Was die digitale Revolution angeht, so sind abseits von PIRATEN noch keine ernstzunehmenden Konzepte erkennbar“, so Sawosch.
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Piraten Köln verzichten auf Wahlplakate!

Piratenpartei Köln
 
Piraten Köln verzichten auf Wahlplakate!

Die PIRATEN Köln verzichten bei der Bundestagswahl 2017 auf das Aufstellen von Wahlkampfplakaten“, erklärt die Sprecherin des Wahlkampfteams, Manuela Langer.
Vorausgegangen war eine umfangreiche Diskussion und Analyse der letzten Wahlen, ergänzt durch eine Befragung der Besucher beim Straßenfest im Agnesviertel. Das Votum war dann eindeutig!

Wir wollen damit einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz leisten und fordern die anderen Parteien auf, dem Vorschlag der PIRATEN zu folgen. Die vergangenen Wahlen, insbesondere die letzte Landtagswahl haben gezeigt, dass die Aufstellung von Plakaten nur zu erheblichen »Abfallbergen« und zahlreichen Beschädigungen und Beschmierungen geführt haben. Insbesondere an Verkehrknotenpunkten hat es punktuell Einschränkungen der Sicht gegeben, was zu Verkehrsbehinderungen geführt hat“, stellte Lisa Hanna Gerlach, Stadträtin und Beisitzerin im Kölner Vorstand, bei ihren Rundfahrten im Stadtgebiet fest.

Die PIRATEN plädieren für eine parteiübergreifende Selbstbeschränkung der Aufstellung von Wahlplakaten und der Einführung von zentralen Stellflächen für alle Parteien, um die „Plakatwälder“ einzudämmen. Hier haben Vertreter der PIRATEN schon Gespräche mit Vertretern anderer Parteien geführt. Die PIRATEN in Köln setzen beim Wahlkampf verstärkt auf Soziale Medien wie Twitter und Facebook, sowie auf das Verteilen von Flyern und auf Informationstände, um mit den Bürgern vor Ort ins Gespäch zu kommen. Und auch die lokale Presse berichtet im Wahlkampf umfangreich über die Themen der PIRATEN vor Ort im Bundestagswahlkampf.

Geplant sind Infostände am 9. und 10. September und am 16. und 17. September 2017 sowie am 23. September 2017 an wechselnden Orten. Alle aktiven PIRATEN stehen den Bürgern gerne Rede und Antwort zu den aktuellen Wahlkampfthemen, beispielsweise am kommenden Wochenende traditionell beim Carréefest in Sülz und Klettenberg. Jeden ersten und dritten Montag im Monat laden die PIRATEN ab 20 Uhr zum Stammtisch ins TACO LOCO am Zülpicher Platz. Jeden zweiten und vierten Montag im Monat ab 19.30 Uhr bitten die Ratsmitglieder Thomas Hegenbarth und Lisa Hanna Gerlach zum Arbeitskreis Kommunalpolitik ins Kölner Rathaus (Spanischer Bau). Außerdem lädt die Ratsgruppe am Mittwoch, den 6. September 2017 ab 19.00 Uhr zum politischen Sommerempfang in die Stolzestraße 1a, in den Kapitellsaal von INVIA ein.
Weiterhin findet am 16. September 2017 von 14 bis 16 Uhr eine zentrale Wahlveranstaltung auf dem Neumarkt zur Vorstellung des Bundeswahlprogramms der PIRATEN in Köln statt, zu der die Kreisvorsitzende Aki Alexandra Nofftz alle Interessierten und Bürger noch gesondert einladen wird. Alle Veranstaltungen sind öffentlich, Interessierte sind jederzeit herzlich willkommen. „Wir machen Politik für die Menschen mit den Menschen. Und wir hoffen, dass die Kölner Bürger dies mit ihrem Votum für uns bei der Bundestagswahl auch würdigen werden,“ erklärt Nofftz abschließend.
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Ausschreibung: Beauftragung zur Verstärkung der Hessen-IT

Piratenpartei Hessen - Klarmachen zum Ändern!
 
Ausschreibung: Beauftragung zur Verstärkung der Hessen-IT

Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen schreibt eine Beauftragung zur Verstärkung des Teams der AG IT-Infrastruktur ("Hessen-IT") aus.

Die Hessen-IT betreibt IT-Services, Websites und webbasierte Applikationen für den Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland. Einzelne Services werden auch über den Landesverband hinaus genutzt.
Zu aktuellen Aufgaben der Hessen-IT gehört neben der Sicherstellung eines stabilen und sicheren IT-Betriebs, die Erneuerung der IT-Infrastruktur, die Dokumentation der IT-Services und die technische und prozessuale Umsetzung von gesetzlichen Anforderungen (Bundesdatenschutzgesetz etc.). Diese Aufgaben sind von den verbliebenen IT-Beauftragten nicht allein zu leisten.

Wir bieten eine dokumentierte und gepflegte IT-Umgebung inklusive eines gepflegten Verfahrensverzeichnisses.

Die IT-Beauftragten sind unmittelbar dem Landesvorstand zugeordnet und zu den öffentlichen Vorstandssitzungen berichtspflichtig. Sie vertreten sich gegenseitig. Zu den Aufgaben gehören die Begleitung von IT-Projekten des Landesverbandes, sowie die Kooperation mit dem Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes. Zusätzlich sind sie für die Pflege der Dokumentation der hessischen IT in der Piratenpartei verantwortlich.

Die Bewerbenden sollten Erfahrungen beim Aufbau und Betrieb von komplexen IT-Strukturen und die Fähigkeit haben, informationstechnische Sachverhalte gegenüber Parteimitgliedern und Mitgliedern des Vorstands ohne IT-Vorkenntnisse klar verständlich darzustellen. Erfahrungen bei der Umsetzung und beim Umgang von gesetzlichen Datenschutzanforderungen sind von Vorteil.

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 Vorstand
Neuer Vorstand der Kölner Piraten gewählt

Piratenpartei Köln
 
Neuer Vorstand der Kölner Piraten gewählt

Am vergangenen Wochenende fand die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes der Kölner Piraten statt. Die „neuen“ Gesichter sind bekannt: Aki Alexandra Nofftz wird zukünftig den Kölner Kreisverband leiten. Ihr zur Seite steht als 2. Vorsitzender Ingo Luff. Als Schatzmeisterin wurde Manuela Langer erneut bestätigt. Zum Beisitz wurde Harald Paul wiedergewählt. „Neu“ dabei ist Ratsfrau Lisa Gerlach und stärkt damit die Verbindung zum Kölner Stadtrat.

Kreisvorsitzende Aki Alexandra Nofftz: „Vor uns steht ein Jahr mit großen Herausforderungen an die Kölner und die Landespartei. Wir werden in den anstehenden Wahlkämpfen besonders unsere kommunale Identität und Stärke herausstellen. Mit unseren Erfolgen in der Kölner Ratsarbeit haben wir uns inzwischen einen sehr guten Ruf in Köln erarbeitet. Auf uns können die Kölnerinnen und Kölner bauen und sich auch weiter auf unsere Präsenz und Einmischung in der Stadtgesellschaft verlassen.
Wie in den vergangenen Jahren sind Staßenfeste, Teilnahmen beim CSD oder der Gamescom und viele Infostände geplant. Dort wird man uns wiedertreffen oder auch kennenlernen können. Wie bisher stehen wir für soziale Teilhabe, Bildung, Privatsphäre und Digitalsierung. Und gerade in Zeiten zunehmender Überwachung ist unsere Stimme notwendiger, denn je. Wir versprechen, wir bleiben dran!                     Bild/Foto
von links nach rechts: Lisa Gerlach, Harald Paul, Manuela Langer, Ingo Luff, Aki Nofftz

Der Kreisvorstand der Partei ist erreichbar unter: koeln@piratenpartei-nrw.de
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Ausschreibung Datenschutzbeauftragter (m/w)

Piratenpartei Hessen - Klarmachen zum Ändern!
 
Ausschreibung Datenschutzbeauftragter (m/w)

Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland sucht einen
ehrenamtlich tätigen Datenschutzbeauftragten (m/w).

Aufgaben
  • Beratung des Landesvorstandes bei allen Fragen des innerparteilichen Datenschutzes.    
  • Beaufsichtigung aller Stellen im Landesverband Hessen der Piratenpartei, die personenbezogene Daten verarbeiten.    
  • Führung Verfahrensverzeichnis (§ 4g BDSG)    
  • Durchführung von Datenschutzkontrollen    
  • Mitwirkung bei der Entwicklung und Umsetzung des IT Sicherheitsprozesses bezüglich der Einhaltung datenschutzrechtlicher Rahmenbedingungen    
  • Mitwirkung bei der Bearbeitung datenschutzrechtlicher Grundsatzfragen, insbesondere bei landesweiten Verfahren mit IT Techniken    
  • Erstellung und Vorlage der Entwürfe von generalisierenden Verfahrensbeschreibungen
Anforderungsprofil

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